Corona-Gipfel: Söder verkündet massive Lockdown-Regeln für Bayern - Enger Vertrauter kritisiert Maßnahmen
Markus Söder hat den bundesweit beschlossenen harten Corona-Lockdown nochmal nachgeschärft. Hier alle aktuellen News und Auslegungen dazu.
- Die Corona*-Infektionszahlen sind bayernweit auf einem Höchststand.
- Trotzdem sind am Samstag noch einmal zahlreiche Menschen in die Innenstädte zum Shoppen geströmt.
- Hier bieten wir Ihnen in einer Karte* die aktuellen Fallzahlen im Freistaat.
- Alle Infos zur Corona-Pandemie in Bayern gibt‘s in unserem neuen News-Ticker.
Update vom 14. Dezember, 10.39 Uhr: Bei einem Corona-Gipfel beschlossen die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Merkel einen erneuten Lockdown ab Mittwoch. Doch auch schon jetzt gelten in Bayern bereits strenge Corona-Regeln, die von der Polizei auch kontrolliert werden. So erwischten die Beamten in Simbach am Inn (Landkreis Rottal-Inn) etwa am Wochenende Menschen aus Österreich, die im Freistaat ihre Einkäufe erledigt hatten. Wegen der Quarantäneverordnung ist das im Moment nicht erlaubt, so ein Polizeisprecher am Montag.
Corona in Bayern: Polizei erwischt Österreicher beim Einkaufen im Freistaat
Bei einer Verkehrskontrolle am Samstag stach den Polizisten ein Ehepaar aus dem österreichischen Grenzort Braunau ins Auge. Der 38-jährige Mann gab den Beamten zufolge an, nur schnell einkaufen gewesen zu sein. Ein Blick in den Kofferraum bestätigte seine Aussage. Der „schnelle Einkauf“ hat für das Ehepaar Folgen: Die beiden Österreicher erwartet nun ein Bußgeld.
Nur wenig später wurden die Beamten erneut auf ein Paar - ebenfalls aus Braunau - aufmerksam: Auch sie hatten ihre Einkäufe im Freistaat erledigt. Laut „Passauer Neue Presse“ kontrollierten die Beamten bereits am Freitag ein Dutzend Menschen aus
Österreich, die gegen die Quarantänebestimmungen bei der Einreise in den Freistaat verstoßen hatten.
Corona: Ministerpräsidenten beschließen auf Corona-Gipfel harten Lockdown
Update vom 14. Dezember: Wegen des Corona-Gipfels mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten am gestrigen Sonntag, bei dem unter anderem ein erneuter harter Lockdown für Deutschland beschlossen wurde, kommt das bayerische Kabinett am Montag außerplanmäßig in der Staatskanzlei in München zusammen. Dort soll offiziell über die gestern getroffenen Beschlüsse entschieden werden. Für 13 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Ministerpräsident Markus Söder (CSU), Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler), Sozialministerin, Carolina Trautner (CSU) und Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) angekündigt. Den endgültigen Beschluss zur Umsetzung der für den Freistaat geplanten Regeln soll am Dienstag (15. Dezember) in einer Sondersitzung des Landtags beschlossen werden. Söder hatte bereits nach der Sitzung mit Angela Merkel seine Pläne für den Umgang mit dem Lockdown in Bayern verkündet. Die Regeln gelten bereits ab Mittwoch (16. Dezember).
Update von 22.01 Uhr: CSU-Chef Söder plädiert seit Beginn der Coronavirus-Pandemie für Vorsicht und Umsicht. Er selbst betonte stets, dass strenge Maßnahmen umsichtiger seien. Nun kommt der „harte Lockdown“. Doch im engsten Umfeld Söders scheint es jetzt scharfe Kritik für die erlassenen Maßnahmen gegeben zu haben. Wie bild.de berichtet, sagte Ethik-Professor Christoph Lütge (51) Söder in einer Videobotschaft: „Das ist eine Politik, die das Vertrauen der Menschen vollkommen verspielt!“ Der Ökonom und Philosoph, beschäftigt an der TU München, berät Markus Söder im Bayerischen Ethikrat. Weiter wird der Professor wie folgt zitiert: „Und weiter: „Was wir derzeit erleben, ist der Offenbarungseid der deutschen Corona-Politik! Denn, wir haben immer gesagt: Der Lockdown ist das schlechteste, was kommen kann!“ Die Politik verursache „schwere wirtschaftliche Schäden, (...) medizinische gesundheitliche Schäden – und langfristig viele weitere psychische und auch soziale Langzeitfolgen.“
Coronavirus: Söder-Zoff mit engem Berater? „Der Professor irrt“
Wie bild.de weiter berichtet, soll der CSU-Chef daraufhin harsch reagiert haben: „Ich glaube, der Professor irrt. Er irrt deswegen, weil er sich zum einen in einer eher Mindermeinung befindet – die überragende Zahl der Wissenschaftler waren eindringlich. Insofern ist die Entscheidung die absolut richtige,“ zitiert das Blatt den Ministerpräsidenten. Die Maßnahmen seien gerechtfertigt - nur so könne man einen weiteren Anstieg der Todesfälle verhindern.
Update von 21.26 Uhr: Deutschland geht ab Mittwoch, 13. Dezember, in den „harten Lockdown“. Für Manfred Wagner, Pandemiebeauftragter und medizinischer Direktor des Klinikum Fürth, kommt das jedoch zu spät. Er befürchtet einen Ansturm auf den Einzelhandel in den kommenden zwei Tagen, wie er br24 gegenüber gesteht. Er bittet deshalb die Bürger*Innen, ab sofort in einen „privaten Lockdown“ zu gehen. „Wir fordern immer mehr Selbstverantwortung und weniger Bevormundung. Jetzt kann es jeder beweisen“, erklärte Wagner. Sollte es in den kommenden zwei Tagen weiter zu vielen Kontakten kommen, befürchtet der Mediziner einen Kollaps des Gesundheitssystems: „Dann mache ich mir wirklich Sorgen um unser an sich gutes Gesundheitssystem“, meint Wagner gegenüber dem Sender.
Update von 19.08 Uhr: Aktuell erklärt Söder in einem Sonder-Interview beim BR nochmal den Corona-Lockdown. Neben den bekannten Maßnahmen blickt der Ministerpräsident dort sorgenvoll auf Januar. Sollten die Zahlen nicht deutlich nach unten gehen, könne es durchaus sein, dass der harte Lockdown „ein bis zwei Wochen“ verlängert wird, so Söder.
Update von 16.50 Uhr: Bald kommt eine Ausgangssperre ab 21 Uhr für ganz Bayern. Achtung: Die gilt auch für Silvester. Sollte man Silvester bei Freunden verbringen wollen, gilt auch hier: Entweder den Silvesterabend vorzeitig abbrechen und vor 21 Uhr wieder zuhause sein - oder übernachten.
Update von 12.10 Uhr: Die Pressekonferenz ist beendet. Alle Regeln und Maßnahmen ab Mittwoch 16. Dezember und gültig für die Feiertage finden Sie in unserem separaten Text zu den Corona-Regeln im Freistaat.
Update von 11.58 Uhr: Wer hat Anspruch auf die Notbetreuung? „Das Wort macht schon deutlich, worum es geht“, so Michael Müller, regierender Bürgermeister von Berlin. „Es wird ein geringer Umfang sein“, mehr Details könne er vor der Senatssitzung jetzt noch nicht geben. Söder setzt nach: „Notbetreuung soll jedem ermöglicht werden, der sich braucht.“ Die Zeit sei - zumindest vorerst - kurz und absehbar. Vor Weihnachten seien es lediglich drei bis fünf Tage mehr, de Schulen und Kitas geschlossen seien. „Es sind keine fünf Wochen wie im Frühjahr“, so Söder. Er gehe davon aus, dass für alle eine gute Lösung gefunden werden könne.
Update von 11.55 Uhr: Söder bekräftigt noch einmal, dass es auch in Hinblick auf einen Impfstoff wichtig sei, dass alle Menschen zur Impfung bereit werden. Nur Risikogruppen zu impfen - auch wenn diese zuerst geimpft werden sollten - reiche nicht aus. Auf Nachfrage bestätigt Angela Merkel die Zulassung eines Impfstoffs „spätestens am 29. Dezember“. Dann solle auch gleich mit der Auslieferung und den ersten Impfungen begonnen werden. In Hinblick auf die Sorgfalt, die bei der Entwicklung eines Impfstoffs walten müsse, werde man aber keinen politischen Druck machen.
Lockdown in Bayern: Ausgangssperre bald im ganzen Freistaat
Update von 11.45 Uhr: Besonderheit im Freistaat: Die Ausgangsperre von 21 bis 5 Uhr werde auf ganz Bayern ausgeweitet. „Das hat sich in den letzten Tagen sehr bewährt“, so Ministerpräsident Söder. Bisher hatte die Ausgangssperre nur in Hotspots mit einem Inzidenzwert von 200 oder mehr gegolten.
Update von 11.38 Uhr: „Für Bayern kann ich sagen, wir werden die Beschlüsse maximal umsetzen“, so Söder weiter. Alle Regelungen, die der harte Lockdown mit sich bringe würden in Bayern in aller Strenge umgesetzt: Geschäfte müssen schließen, bis auf Läden des täglichen Bedarfs. Es gebe auch ein klares Alkoholverbot. Im Freistaat sind alle Kitas und Schulen ab Mittwoch komplett zu. Das gilt in Bayern für alle Jahrgangsstufen. Dennoch werde darauf geachtet - egal wie lange der Lockdown womöglich dauere - dass alle Abschlussklassen ihre Prüfungen schreiben und abschließen könnten. Home Office soll angeboten werden, „wo es nur geht.“
Harter Lockdown in Bayern: Söder verkündet geschlossene Schulen und ein „stilles Silvester“
Auch bei privaten Kontakten bleibt es dabei: Klare Ausgangsbeschränkung in Bayern, so Söder. An Silvester gibt es „de facto ein Böllerverbot.“ Ohne den Verkauf von Pyrotechnik könne auch kein Feuerwerk stattfinden. Als Begründung nennt Söder das eindringliche Bitten aus den Kliniken, mögliche Unfälle und Verletzungen durch Silvesterfeuerwerk zu vermeiden, um die Rettungskräfte an den Feiertagen nicht noch zusätzlich zu belasten. Ein „stilles Silvester“ sei dieses Jahr geboten.
Update von 11:34 Uhr: Schließlich ergreift auf der bayerische Ministerpräsident Markus Söder das Wort. „Corona ist außer Kontrolle geraten“, so Söder. Der Teil-Lockdown habe nicht ausgereicht. „Wenn wir nicht aufpassen, wir Deutschland bald das Sorgenkind in Europa.“ Alle drei Minuten sterbe ein Menschen in Deutschland an oder mit Corona, Menschen, die „auch gerne Weihnachten erlebt hätten.“ Söder warnt: „Bergamo ist näher, als der ein oder andere glaubt.“
„Wir haben uns alle miteinander auf einen Entschluss geeinigt“, lobt der CSU-Chef. Man mache keine Diskussion über Ausnahmen. „Ab Mittwoch: Richtiger Lockdown in Deutschland. Klar und konsequent. Geplant bis 10. Januar“, aber: „Solange es dauert“, stellt er klar.
Update von 11.28 Uhr: Bei persönlichen Kontakten gilt: Maximal fünf Personen aus zwei Haushalten dürfen sich treffen. Nur über die Weihnachtsfeiertage (24.12. bis 26.12.) gibt es eine Ausnahme: Über den eigenen Hausstand hinaus, darf man noch vier weitere Personen aus dem engsten Familienkreis einladen.
Bereits ab dem 16. Dezember (Mittwoch) wird der Einzelhandel geschlossen. Ausnahmen gibt es beispielsweise für Lebensmittelläden. Pyrotechnikverkauf vor Silvester wird verboten. Kinder sollen „wann immer möglich“ zuhause betreut werden. Schulen werden geschlossen, der Präsenzunterricht wird ausgesetzt. Es werde eine Notbetreuung organisiert. Gleiches gilt für Kitas. Arbeitgeber werden angehalten Home-Office zu ermöglichen.
Angela Merkel bittet erneut eindringlich, Kontakte zu vermeiden. Sie bedankt sich bei allen Ärzten und Pflegern. „Für Sie wird es ein sehr schweres Weihnachten“, so die Kanzlerin. Deshalb seien die Maßnahmen dringend notwendig.
Corona in Bayern: Merkel verkündet harten Lockdown - keine Böller an Silvester
Update von 11.23 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf einer Pressekonferenz den erneuten harten Lockdown für Deutschland verkündet. Die Infektionszahlen seien weiterhin zu hoch, man habe viele Tote zu beklagen, so die Kanzlerin. Man müsse eine Überlastung des Gesundheitssystems vermeiden. „Deshalb besteht dringender Handlungsbedarf“, so die Kanzlerin. Man brauche Inzidenzen von 50 Fällen und darunter. Dies hat auch Auswirkungen auf die Feiertage, „aber wir sind zum Handeln gezwungen. Die Verordnungen der Länder werden „erst einmal“ bis zum 10. Januar gelten. Wie es Anfang Januar weitergeht, könne man jetzt noch nicht sagen.
Update vom 13. Dezember, 8.35 Uhr: Am heutigen Sonntag beraten die Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Merkel über einen erneuten harten Lockdown in Deutschland. Angesichts der immer weiter steigenden Infektionszahlen wird dies von den Politikern mittlerweile als letzte mögliche Maßnahme gesehen, um dem Infektionsgeschehen wieder Herr zu werden. Vor allem die Kontaktreduzierung noch vor den Feiertagen wird als wichtig angesehen. Sie soll verhindern, dass es an den Weihnachtsfeiertagen, an denen auch im privaten Bereich deutlich mehr Menschen zusammenkommen werden, neue Hotspots entstehen.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte bereits beim letzten Merkel-Gipfel im November deutlich härtere Maßnahmen gefordert - ebenso wie die Kanzlerin selbst. Doch viele der Ministerpräsidenten hatten - vor allem in Hinblick auf Wirtschaftseinbußen und erneute Schulschließungen - dagegen gestimmt.
Corona in Bayern: Söder fordert harten Lockdown - „Müssen das große Ganze sehen“
Jetzt scheint aber wohl genau dieser Schritt unausweichlich. „Wir brauchen einen kompletten Lockdown“, sagte Söder der „Welt am Sonntag“. „Die Zahlen sind so schlimm wie nie. Wir dürfen uns nicht mehr in Einzelmaßnahmen verheddern“, betonte der CSU-Vorsitzende.
Immer wieder hatte Söder bereits im Vorfeld betont, wie wichtig es gerade bei den Corona-Maßnahmen sei, dass alle Bundesländer an einem Strang ziehen. Genutzt hatte es bislang nichts. In Hinblick auf die heutige Konferenz wünschte Söder nun endlich Einigkeit unter den Länderchefs. Man müsse jetzt „das große Ganze zu sehen, statt endloses klein klein“, so Söder.
Erstmeldung vom 12.12.2020: München - Die Corona-Lage in Deutschland und auch in Bayern ist weiterhin dramatisch. Trotz Teil-Lockdowns und Regel-Verschärfungen Anfang Dezember gehen die Infektionszahlen nicht weiter nach unten. Ganz im Gegenteil - in den vergangenen Tagen stiegen die Neuinfektionen noch einmal stark an. Jetzt wollen sich die Länderchefs auf einem Corona-Sondergipfel am Sonntag ab 10 Uhr mit der Kanzlerin beraten.
Corona in Bayern: Infektionszahlen konstant hoch - Söder fordert „kompletten Lockdown“
Zum Start ins 3. Advent-Wochenende sind die Corona*-Infektionszahlen erneut extrem hoch. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet am Samstag 28.438 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Auf Bayern entfallen dabei 4390 Fälle. Die 7-Tage-Inzidenz* im Freistaat liegt bei 192,7. Im Zusammenhang mit Covid-19 sind 89 Menschen im Laufe des vergangenen Tages verstorben. Für Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ein klares Zeichen zu handeln. Der Welt am Sonntag sagte er: „Wir dürfen keine Zeit mehr verlieren. Wir brauchen einen kompletten Lockdown.“
„Die Corona-Zahlen sind so schlimm wie nie. Wir dürfen uns nicht mehr in Einzelmaßnahmen verheddern“, betonte Söder. „Wir müssen das Land zum Schutz unserer Bevölkerung jetzt klug runterfahren. Nur so bekommen wir Corona* in den Griff.“ Unterstützung erhält der bayerische Landeschef bei seiner Forderung von seinem Amtskollegen aus Baden-Württemberg. Winfried Kretschmann (Grüne) sagte auf dem Grünen-Landesparteitag am Samstag: „So wie es sich abzeichnet, wird der harte Lockdown vor Weihnachten kommen und nicht erst danach.“
Corona in Bayern: Diese Regeln könnten beschlossen werden - Weihnachtseinkäufe vor dem Lockdown
Wie soll jedoch der harte Corona-Lockdown aussehen? Die Bild-Zeitung will erfahren haben, dass Kanzlerin Merkel erwägt, Schulen, Kitas und große Teile des Einzelhandels ab Mittwoch zu schließen. Für Söder jedoch zu spät. Der Bild am Sonntag sagte er: „Wir müssen auf jeden Fall noch vor der Wochenmitte die nötigen Maßnahmen ergreifen.“ Damit würde er dem Vorbild Sachsens folgen. Dort treten verschärfte Corona-Regeln bereits am Montag in Kraft. Das Bundesland ist derzeit Spitzenreiter in Deutschland mit einer Inzidenz von 342,1. CSU-Chef Söder brachte außerdem eine Verschärfung der Ausgangsbeschränkungen sowie Betriebsferien in vielen Unternehmen ins Spiel. Auch über verlängerte Schulferien wird wohl diskutiert. Für den bayerischen Landeschef stehen „Schule, Kitas, Geschäfte und Kontakte“ im Fokus.
In Söders Heimatstadt Nürnberg sowie in vielen anderen Städten im Freistaat nutzten zahlreiche Menschen den Samstag noch einmal, um für Weihnachten Geschenke kaufen zu gehen. Die Fußgängerzonen waren vielerorts dicht gefüllt mit Leuten. Es sei der stärkste Tag im Weihnachtsgeschäft gewesen, sagte der Geschäftsführer des Handelsverbands Bayern, Bernd Ohlmann, der Deutschen Presse Agentur (dpa). Trotzdem lägen die Umsätze noch knapp 25 Prozent unter dem Niveau des Vorjahres. Zum Bummeln komme kaum jemand in die Städte - stattdessen würden Wunschzettel abgearbeitet, so Ohlmann weiter. Ob es dann an Weihnachten bei den versprochenen Lockerungen bleibt, wird sich wohl auch erst morgen auf dem Corona-Gipfel mit Kanzlerin Merkel entscheiden. (tel) *Merkur.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.
Seit einigen Tagen gilt in Bayern der Katastrophenfall. Hier finden Sie noch einmal alle Regeln die in Bayern derzeit gelten.