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Neue Testverordnung: Kein direkter Anspruch auf PCR-Test bei roter Corona-Warn-App

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PCR-Test soll es künftig doch nur mit Einschränkungen geben. In vielen Bundesländern fällt die 2G-Regel. Alle sprechen von Lockerungen. Dabei sind die Corona-Zahlen so hoch wie nie. Der News-Ticker.

Update vom 9. Februar, 17.36 Uhr: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte eine neue Corona-Testverordnung angekündigt. Nun ist der Entwurf dafür durchgesickert: Eine rote Warnung in der Corona-Warn-App reicht künftig nicht mehr für einen kostenfreien PCR-Test aus. Vor einem PCR-Test muss nun immer ein positiver, überwachter Antigentest vorliegen, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) und beruft sich auf einen Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums.

Um Labore zu entlasten, muss demnach ein Verdacht mit einem überwachten Antigen-Schnelltest abgeklärt werden. Fällt der Antigentest positiv aus, kann ein PCR-Test zur Bestätigung gemacht werden. Für das Beenden einer Quarantäne oder dem Freitesten aus der Isolation soll künftig ein überwachter Antigen-Schnelltest ausreichen.

Update vom 9. Februar, 15.59 Uhr: Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) ist positiv auf das Coronavirus getestet worden, berichtet tz.de.* Ein PCR-Test, der an diesem Mittwochnachmittag durchgeführt wurde, habe das Ergebnis gebracht, so die Stadt München.

Corona in Deutschland: Zahlreiche Bundesländer kippen 2G-Regel im Einzelhandel

Update vom 9. Februar, 15.06 Uhr: Nach und nach kippen etliche Bundesländer die 2G-Regel im Einzelhandel. In Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Saarland, Sachsen brauchen Kunden keine Nachweise mehr. In Schleswig-Holstein und Brandenburg können seit Mittwoch alle wieder shoppen – ohne Geimpften- und Genesenennachweis. Allerdings gilt weiterhin eine Maskenpflicht. Bremen lockert am 11. Februar. Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern folgen am 12. Februar.

Auch Rheinland-Pfalz will auf 2G im Einzelhandel verzichten. Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) sagte in Mainz, sie werde sich auf der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Mittwoch (16. Februar) nächster Woche dafür einsetzen, dass es einen bundeseinheitlichen Beschluss in dieser Frage geben werde. In Nordrhein-Westfalen soll sich das auch ändern. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst stellt ein Ende der 2G-Regel im Einzelhandel nach der MPK in Aussicht. Die 2G-Regel gilt nach bisherigem Stand noch in Sachsen-Anhalt und in einigen Kaufhäusern in Thüringen.

Leipziger Buchmesse auch für 2022 abgesagt

Update vom 9. Februar, 14.57 Uhr: Die Leipziger Buchmesse fällt zum dritten Mal in Folge aus. Die Absage der vom 17. bis zum 20. März geplanten zweitgrößten Buchmesse Deutschlands begründeten die Veranstalter am Mittwoch damit, dass innerhalb der vergangenen Tage zahlreiche Aussteller wegen der Unwägbarkeiten der Corona-Pandemie abgesagt hätten. Damit seien die Qualität und die inhaltliche Breite einer großen Publikumsmesse nicht mehr gewährleistet. Die nächste Leipziger Buchmesse soll nun im März 2023 stattfinden.

Update vom 9. Februar, 13 Uhr: Woher stammt das Coronavirus? Aus dem Labor oder ist es ein natürliches Phänomen? Virologe Christian Drosten erklärt in einem Interview aktuelle Erkenntnisse zu Virus-Experimenten in Wuhan*.

Update vom 9. Februar, 12.05 Uhr: Auch in der Kanalisation wird dem Erreger nachgegangen. Neue Befunde aus New York sorgen jetzt nicht für Alarm, aber doch für erhöhte Aufmerksamkeit.

Update vom 9. Februar, 12 Uhr: Die Corona-Zahlen in Deutschland steigen in noch nie dagewesene Höhen. Doch könnte der Omikron-Subtyp BA.2 die Zahlen noch höher treiben? Virologe Hendrik Streeck ordnet die aktuelle Lage ein.

Corona: RKI meldet erneut mehr als 230.000 Neuinfektionen - Experten befürchten weitaus extremere Zahlen

Update vom 9. Februar, 6.30 Uhr: Die Corona-Lage in Deutschland bleibt weiter auf einem außerordentlich hohen Niveau, erneut meldet das Robert Koch-Institut einen neuen Höchstwert der Inzidenz. Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Mittwochmorgen mit 1450,8 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1441,0 gelegen, vor einer Woche bei 1227,5 (Vormonat: 335,9). Und auch die Zahl der Neuinfektionen übertrifft erneut den Wert der Vorwoche. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 234.250 Corona-Neuinfektionen. Vor einer Woche waren es 208.498 Ansteckungen.

Die Zahlen haben allerdings nur noch begrenzt Aussagekraft. Experten gehen von einer hohen Zahl von Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Testkapazitäten und Gesundheitsämter sind vielerorts am Limit, Kontakte werden nur noch eingeschränkt nachverfolgt. Zudem dürfte mit der geplanten Priorisierung bei PCR-Tests die Zahl der Menschen steigen, die ihre Infektion nicht mehr über einen PCR-Test bestätigen lassen - so dass diese nicht in die offizielle Statistik einfließt.

Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 272 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 196 Todesfälle gewesen. Die Zahl der in Kliniken gekommenen Corona-infizierten Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Dienstag mit 5,60 an (Montag: 5,41). Darunter können auch Menschen mit positivem Corona-Test sein, die eine andere Haupterkrankung haben.

NRW setzt Impfpflicht für Pflegekräfte trotz Bedenken um

Update vom 8. Februar, 18.47 Uhr: Anders als Bayern wird Nordrhein-Westfalen die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Klinikpersonal trotz Bedenken an der Praxistauglichkeit umsetzen. Das Gesetz sei beschlossen worden und werde auch so umgesetzt, sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Dienstag in Düsseldorf. Der Sinn des Gesetzes sei nachvollziehbar, aber die Durchführung schwierig. Zugleich hielt Laumann auch an der geplanten allgemeinen Impfpflicht fest, um für den nächsten Herbst gegen Corona gewappnet zu sein.

Laumann forderte jedoch die Bundesregierung auf, den Personenkreis der im Gesundheitswesen Tätigen bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht klar zu definieren. Außerdem sei ein Leitfaden notwendig, wie die Gesundheitsämter in Einzelfällen abwägen sollten zwischen Infektionsschutz und Versorgungssicherheit der jeweiligen Einrichtung.

Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Hendrik Wüst (CDU), sieht bei dem Gesetz Fehler beim Bund. „Die Reaktion der Krankenhäuser und Einrichtungen, der Städte und Kreise ist klar: Die einrichtungsbezogene Impfpflicht stößt in der Umsetzung auf enorme Schwierigkeiten“, sagte der NRW-Ministerpräsident auf Anfrage. „Der Bund hat es bis heute versäumt, für die einrichtungsbezogene Impfpflicht wesentliche bundeseinheitliche Regeln vorzulegen.“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte die vorübergehende Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht angekündigt.

Update vom 8. Februar, 16.25 Uhr: Das Einkaufen wird auch im Bundesland Bremen wieder unkomplizierter: Der Senat beschloss am Dienstag, die im Einzelhandel geltende 2G-Regel aufzuheben. Die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske zum Schutz vor Corona-Infektionen bleibt aber bestehen, wie die Gesundheitsbehörden mitteilten.

Der Senat beschloss zudem, die Kontakterfassung beispielsweise in der Gastronomie oder bei Veranstaltungen abzuschaffen. Am Mittwoch befasst sich der zuständige Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss der Bremischen Bürgerschaft mit dem Beschluss. Stimmt das Gremium zu, kann die Änderung in Kraft treten. Der bremische Senat stellte am Dienstag zugleich für die Stadtgemeinde Bremen die Warnstufe drei fest, die voraussichtlich von Freitag an Warnstufe vier ablöst. Damit entfällt die 2G-Plus-Regel unter anderem in der Gastronomie sowie in Kultur- und Freizeiteinrichtungen.

Länder halten an Pflege-Impfpflicht fest: „Bayern ein komplett unberechenbarer Faktor“

Update vom 8. Februar, 14.30 Uhr: Berlin und Niedersachsen bleiben nach dem Vorstoß aus Bayern für eine vorübergehende Aussetzung der Corona-Impfpflicht für Kliniken und Pflegeheime bei dem Vorhaben. „Berlin hält sich an die Vereinbarung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht, die alle Länder und der Bund getroffen haben“, sagte Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey t-online. „Ich befürworte ein bundesweit einheitliches Verfahren. Die Impfung ist und bleibt der Weg aus der Pandemie, auch in dieser Phase und auch für den kommenden Herbst.“

Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil machte deutlich, dass sein Land an dem Vorhaben festhält. „Bayern ist inzwischen ein komplett unberechenbarer Faktor in der Corona-Diskussion“, erklärte der SPD-Politiker am Dienstag. „Dass nunmehr sogar die Umsetzung eines Bundesgesetzes auf nicht absehbare Zeit verweigert wird, hat allerdings eine neue Qualität. Geltendes Recht ist überall anzuwenden und steht nicht zur Disposition der jeweiligen Landesregierung.“ Niedersachsen gehe davon aus, die Folgen dieser Pflege-Impfpflicht bewältigen zu können.

Schleswig-Holstein hält ebenfalls an der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht fest. „Wir werden in Schleswig-Holstein Kurs halten“, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU). Im Mittelpunkt stehe insbesondere der Schutz vulnerabler Gruppen. „Und deswegen brauchen wir die Impfpflicht, speziell auch in den Einrichtungen der Pflege. Das werden wir in Schleswig-Holstein auch zu Mitte März umsetzen.“ Das Land werde dies in Gesprächen mit den Kommunen vorbereiten. „Ich habe Verständnis dafür, dass Kolleginnen und Kollegen die Situation in ihren Bundesländern beurteilen müssen“, sagte Günther. Die Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht sei aber allerdings keine Idee der Bundesregierung gewesen, sondern mit den Bundesländern abgestimmt.

Corona in Deutschland: Nächste Bundesländer kippen 2G-Regel im Einzelhandel

Update vom 8. Februar, 13.20 Uhr: Das Land Baden-Württemberg schafft die 3G-Zugangsregeln für den Einzelhandel in der derzeit geltenden Corona-Alarmstufe ab. Bisher hatten nur Geimpfte, Genesene oder Kunden mit einem aktuellen Test Zutritt. „Ich glaube, dass das pandemisch vertretbar ist“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstag in Stuttgart über die Lockerung. Sozialminister Manne Lucha (Grüne) erklärte, die in der Alarmstufe II vorgesehene 2G-Regel für den Einzelhandel bleibe jedoch erhalten.

In Mecklenburg-Vorpommern fällt die 2G-Pflicht im Einzelhandel komplett. Von Samstag (12. Februar) an dürfen auch Ungeimpfte dort wieder in allen Geschäften einkaufen. Beim Shopping allerdings eine FFP-2-Maske getragen werden. In Geschäften für den täglichen Bedarf wie Supermärkten genügt ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz. Das beschloss die Landesregierung in Schwerin am Dienstag, wie die stellvertretende Ministerpräsidentin Simone Oldenburg (Linke) bekanntgab.

Auch Hamburg lockert die Corona-Regeln im Einzelhandel. Von Samstag an wird dort die 2G-Regelung im Einzelhandel ebenfalls durch eine FFP2-Maskenpflicht ersetzt. Das kündigte ein Senatssprecher am Dienstag an.

Corona in Deutschland: Fast jeder zweite PCR-Test positiv

Update vom 8. Februar, 12.25 Uhr: Von den rund 2,47 Millionen Corona-PCR-Test in der vergangenen Woche in Deutschland ist laut einem Laborverband nahezu jeder zweite positiv ausgefallen. In vielen Bundesländern gelte dies bereits für mehr als die Hälfte aller ausgewerteten Proben, teilte der Verband Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM) am Dienstag mit. „Die bundesweit errechnete Positivrate stieg nochmals an auf nunmehr 45,1 Prozent (Vorwoche: 41,1 Prozent).“

Der Laborverband berief sich auf Daten von 182 fachärztlichen Laboren. In der Woche bis zum 6. Februar habe die Auslastung mit 93 Prozent auf einem Niveau wie in der Vorwoche gelegen. Für die laufende Woche sei die Testkapazität erneut ausgebaut worden, auf nun rund 2,7 Millionen. „Dies entspricht einer Steigerung von rund 30 Prozent seit dem Jahreswechsel“, hieß es.

Corona: Anspruch auf PCR-Test nach positivem Schnelltest bleibt doch

Entgegen bisheriger Planungen soll es nun doch dabei bleiben, dass Bürger nach einem positiven Corona-Schnelltest auch einen Anspruch auf PCR-Nachtestung haben. Bundesgesundheitsminister Lauterbach (SPD) sprach am Dienstag von einer „Veränderung der Position“. Man werde für jeden weiterhin einen PCR-Test als Bestätigung anbieten können. Mit den Inzidenzen, die man jetzt habe und noch erwarte, könne man das durchhalten, so Lauterbach.

In einem Entwurf für eine Änderung der Corona-Testverordnung, der vor wenigen Tagen bekannt wurde, war noch geplant, den Anspruch auch Nachtestung nach positivem Selbst- oder Schnelltest an einer Teststation zunächst auszusetzen. Hintergrund für die Änderung waren Meldungen über knapper werdende PCR-Test-Kapazitäten.

Corona in Deutschland: Lauterbach freut sich auf „Super-Sommer“

Erstmeldung vom 8. Februar: Berlin - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt vor weiteren Mutationen des Coronavirus. „Im Moment hat das Virus die besten Bedingungen, sich weiterzuentwickeln. Dass bei diesen hohen Infektionszahlen keine Mutationen entstehen, ist epidemiologisch undenkbar“, sagte Lauterbach dem Magazin Stern laut einer Vorabmeldung vom Dienstag.

Deswegen gehe er auch nicht von einem nahen Ende der Pandemie aus. „Dass die Pandemie mit Omikron vorbei ist, halte ich für ausgeschlossen. Wir können nur hoffen, dass die neuen Mutationen harmloser sind. Bislang war das leider nicht der Fall“, so Lauterbach. Der SPD-Politiker (58) gibt sich allerdings auch optimistisch: „Wir werden einen Super-Sommer haben, wie im letzten Jahr auch.“

Karl Lauterbach
Gesundheitsminister Karl Lauterbach auf der Bundespressekonferenz. © Chris Emil Janssen/Imago Images

Corona: RKI meldet 169.571 Neuinfektionen am Dienstag

Die 7-Tage-Inzidenz* liegt am Dienstagmorgen bei 1441,0. In den vergangenen 24 Stunden sind weitere 169.571 Coronavirus Neuinfektionen und 177 Todesfälle gemeldet worden. Das geht aus den Daten des Covid-19-Dashboards des Robert-Koch-Instituts* (RKI) hervor.

Corona-Hotspots in Deutschland (Stand: 8. Februar 2022)

LK Fürstenfeldbruck4031,3
SK Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf3.509,2
LK Eichstätt3123,9
LK Hochsauerlandkreis2.657,2
SK Ingolstadt2.491,4
SK Remscheid2.483,1
SK Frankfurt am Main2,463,7
LK Dachau2.442,7
LK Neuburg-Schrobenhausen2.419,9
LK Düren2.393,1

Corona-Lage auf den Intensivstationen

Momentan liegen 2.339 Covid-19-Patienten auf einer Intensivstation in Deutschland. Davon müssen 1.172 künstlich beatmete werden. Das geht aus den Daten des DIVI Intensivregisters am Dienstag hervor. Die Zahl ist in den vergangenen Tagen leicht gestiegen. Experten erwarten angesichts der hohen Inzidenz auch mehr Corona-Fälle auf den Intensivstationen.

Diese Altersgruppe stecken sich am häufigsten an

Besonders die Altersgruppe der Fünf- bis 14-Jährigen infizieren sich aktuell mit Corona, wie aus den RKI-Daten hervorgeht. Die Inzidenz liegt mit 3.483 in dieser Altersgruppe am höchsten. Am niedrigsten liegt der Wert bei den über 80-Jährigen (363,4).

An diesem Dienstag äußern sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und RKI-Chef Lothar Wieler zur aktuellen Corona-Lage* – es geht auch um die Impfung.

(ml,afp,dpa) *Merkur.de und tz.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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