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Corona-Lockdown in Niedersachsen: Diese neuen Regeln gelten ab Sonntag (10.01.2021) 

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Von: Jan-Frederik Wendt, Sarah Neumeyer

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Bund und Länder haben eine Verlängerung des Corona-Lockdowns bis Januar beschlossen. Nun stehen die konkreten Regeln für Niedersachsen fest.

Update vom Freitag, 08.01.2021 Uhr, 12.11 Uhr: Claudia Schröder, stellvertretende Leiterin des niedersächsischen Corona-Krisenstabs, und Regierungssprecherin Anke Pörsen haben bei der Landespressekonferenz die neuen Corona-Regeln für Niedersachsen vorgestellt.

Sie treten am Sonntag (10.01.2021) in Kraft. Ab dann darf sich ein Hausstand nur noch mit einer weitere Person treffen. Zudem können Behörden in bestimmten Fällen entscheiden, ob ein eingeschränkter Bewegungsradius gelten soll.

Abgesperrte Stühle und Tische vor einem Café
Der Corona-Lockdown in Niedersachsen geht in die Verlängerung - mit härteren Kontaktbeschränkungen. Auch Restaurants und Cafés bleiben weiterhin geschlossen. (Symbolbild) © David Hutzler/dpa

Die verschärften Corona-Regeln sollen das Infektionsgeschehen in Niedersachsen bremsen

Erstmeldung vom Mittwoch, 06.01.2021, 15.12 Uhr: Göttingen - Um die Zahl der Corona-Neuinfektionen zu senken, haben Bund und Länder am Dienstag (06.01.2021) eine Verlängerung des Lockdowns beschlossen. Ziel ist es, die 7-Tage-Inzidenz auf unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner zu bringen. Deutschlandweit liegt der Inzidenzwert bei fast 130 Fällen pro 100.000 Einwohner (Stand: 06.01.2021).

Die verschärften Corona-Regeln treten in Niedersachsen frühestens am Samstag (09.01.2021) in Kraft. Das teilte eine Regierungssprecherin am Mittwoch in Hannover mit. Die Beschlüsse von Bund und Ländern würden derzeit in Landesrecht übertragen und können von den bundesweiten Regeln abweichen.

Nach Bund-Länder-Beschluss: Diese Corona-Regeln gelten in Niedersachsen ab Montag

Zu den neuen von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Regeln zählt eine Verschärfung der Kontaktbeschränkungen. „Auch Niedersachsen wird den Shutdown bis zum 31. Januar 2021 verlängern und auch die Vorgaben für direkte Kontakte zwischen Menschen jenseits des eigenen Hausstandes weiter verschärfen“, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil am Dienstag.

Haushalte sollen sich nur noch mit einer weiteren Person eines anderen Hausstandes treffen dürfen. Im Dezember hatten Bund und Länder Kontakte zunächst auf fünf Personen aus zwei Haushalten beschränkt.

Insbesondere in Corona-Hotspots, also Regionen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen, soll es laut des Bund-Länder-Beschlusses zusätzlich Maßnahmen geben. Der Beschluss sieht eine Beschränkung der Bewegungsfreiheit auf einen Radius von 15 Kilometern vor, sofern ein triftiger Grund vorliegt. Allerdings hadert Weil mit dieser 15-Kilometer-Regel - und da ist er nicht der einzige Länderchef.

Damit soll vor allem der Tagestourismus beschränkt werden. In Niedersachsen gibt es aktuell keinen Landkreis mit einer 7-Tage-Inzidenz über 200. Man müsse davon ausgehen, dass die tatsächliche Inzidenz deutlich höher ist als die statistische Aussage, sagte Stephan Weil. „Es gibt keinen Grund, sich in Sicherheit zu wähnen, ganz im Gegenteil.“

7-Tage-Inzidenz Niedersachsen (06.01.2021)91,8 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner
7-Tage-Inzidenz Göttingen (06.01.2021)82,2 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner
7-Tage-Inzidenz Northeim (06.01.2021)43,1 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner
7-Tage-Inzidenz Hannover (06.01.2021)122,5 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner
Quelle: Land Niedersachsen

Corona-Regeln in Niedersachsen: Weil sieht Beschränkung auf 15-Meter-Radius kritisch

Die Beschränkung der Bewegungsfreiheit in Corona-Hotspots sieht Niedersachsens Ministerpräsident Weil kritisch. Nötig sei eine gesonderte Begründung zur Verhältnismäßigkeit, wie sie das Oberverwaltungsgericht bereits bei anderen Einschränkungen angemahnt hat, sagte Weil. „Das ist für uns Teil des Prüfprogramms, ob und wann die Regelung zur Anwendung kommt, am liebsten gar nicht.“

Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen, spricht in Mikrofone verschiedener Medien
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil zur Corona-Krise: „Es gibt keinen Grund, sich in Sicherheit zu wähnen, ganz im Gegenteil.“ © Moritz Frankenberg

In Schulen und Kitas in Niedersachsen gilt ab Montag (11.01.2021) eine gestaffelte Regelung je nach Jahrgangsstufe. Die Details der neuen Corona-Regeln für Schulen und Kitas hat Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) am Mittwoch (06.01.2021) vorgestellt. Für fast alle Jahrgangsstufen gibt es bis Ende Januar keinen Präsenzunterricht, Ausnahmen gibt es für Kitas, Grundschulen, sowie Abitur- und Abschlussklassen. Für Kinder der Schuljahrgänge 1 bis 6 soll eine Notfallbetreuung gewährleistet werden. 

Corona in Niedersachsen: Viele Geschäfte bleiben geschlossen

Laut dem Bund-Länder-Beschluss sollen auch die meisten Geschäfte, sowie Restaurants, Cafés, Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen bis zum 31.01.2021 weiterhin geschlossen bleiben. Davon ausgenommen sind:

Die Corona-Schließung betrifft weiterhin auch Friseure, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe. Die Ausnahme bilden notwendige Behandlungen. Demnach dürfen Physio-, Ergo- und Logotherapien sowie medizinische Fußpflege weiterhin angeboten werden.

Weiterhin gilt auch die Pflicht in geschlossenen Bereichen, die öffentlich zugänglich sind, und in öffentlichen Verkehrsmitteln eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen sowie den Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten, darauf weist die Bundesregierung hin. (Sarah Neumeyer mit dpa) *hna.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

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