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BUND fordert Stopp für sechs Straßenprojekte durch Natur

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Kraniche
Kraniche und Graugänse sammeln sich auf einem Acker in Mecklenburg-Vorpommern. © Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild/ZB/Symbolbild

Die Umweltorganisation BUND fordert von den künftigen Regierungskoalitionen in Land und Bund eine „engagierte Verkehrswende“ und damit verbunden einen Verzicht auf sechs Straßenbauprojekte durch besonders sensible Naturbereiche in Mecklenburg-Vorpommern. „Dazu gehören unter anderen die geplanten Neubauten für Ortsumfahrungen in Wolgast, Schwerin und Sternberg“, erklärte die Landesgeschäftsführerin des BUND, Corinna Cwielag, am Donnerstag.

Schwerin - Weiterhin nannte sie die geplanten Ortsumfahrungen Parchim sowie Usadel und Weisdin (beide Landkreis Mecklenburgische Seenplatte). „Diese Straßen führen aus unserer Sicht nicht zu weniger, sondern zu noch mehr motorisiertem Verkehr und damit zu mehr CO2-Emissionen.“

Alle sechs Straßenprojekte, von denen aus Sicht des BUND Abstand genommen werden sollte, seien Gegenstand des Bundesverkehrswegeplans 2030 und zusammen 30 Kilometer lang, so Cwielag. „Sie würden hochgradig geschützte Naturlandschaften beeinträchtigen.“ Sie zerschnitten oder zerstörten Vogelschutz- und FFH-Gebiete, geschützte Moore und andere Lebensräume seltener Tierarten. Die Kosten der Projekte summieren sich laut BUND auf aktuell 490 Millionen Euro.

Cwielag verwies auf ein Rechtsgutachten des BUND-Bundesverbandes, wonach der vom Bundestag 2016 beschlossene Bundesverkehrswegeplan 2030 in Gänze nicht die EU-rechtlichen Vorgaben zur Strategischen Umweltprüfung erfülle. Die Straßenbauvorhaben stünden auch dem Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom April dieses Jahres entgegen. Er sei unions- und verfassungsrechtswidrig. „Daraus ergibt sich für den BUND Mecklenburg-Vorpommern die dringende Notwendigkeit, dass die Bundes- und die Landesregierung die Straßenbauvorhaben stoppen und unter Beachtung der neuen Rechtslagen im Klima- und Artenschutz überprüfen“, forderte Cwielag. dpa

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