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Hotspot-Regelung: Was bedeutet die Corona-Regel genau?

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Von: Johannes Nuß

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Hotspot-Regelung statt Freedom Day zum 20.03.2022 in Niedersachsen.
Die Hotspot-Regelung, die bei Bedarf ab dem 20. März 2022 angewendet werden kann in der Corona-Pandemie, sorgt für scharfe Kritik, da sie als unzureichend angesehen wird. (Symbolbild) © IMAGO/Political-Moments

Im neuen Infektionsschutzgesetz gibt es die Hotspot-Regelung. Die steht hart in der Kritik. Doch, was bedeutet die Hotspot-Regelung in Niedersachsen überhaupt?

Hannover – Wenn am Samstag, 19. März 2022, das neue Infektionsschutzgesetz in Kraft tritt, fallen fast sämtliche aktuell geltende Corona-Regeln in Niedersachsen. Lediglich ein paar wenige Maßnahmen bleiben dann noch bestehen, unter anderem die sogenannte Hotspot-Regelung in Niedersachsen.

Hotspot-Regelung in Niedersachsen: Was bedeutet die Corona-Regel genau?

Neben der Hotspot-Regelung in Niedersachsen bleiben die Maskenpflicht in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, in gemeinschaftlichen Unterbringungsmöglichkeiten von Asylbewerbern und dem ÖPNV bestehen. Des Weiteren bleiben die Testpflichten zum Schutz vulnerabler Personen unter anderem in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Schulen, Kitas oder Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern erhalten. Doch, was bedeutet im Falle der Hotspot-Regelung in Niedersachsen die Corona-Regel eigentlich genau und warum wird sie so scharf kritisiert?

Bei einer lokal begrenzten, bedrohlichen Infektionslage soll künftig eine Hotspot-Regelung in Niedersachsen greifen. In dem Fall können die betroffenen Gebietskörperschaften (Landkreise, kreisfreie Städte) erweiterte Schutzvorkehrungen anwenden, etwa Maskenpflicht, Abstandsgebote oder Hygienekonzepte. Voraussetzung ist ein Beschluss des Landtags in Hannover in Bezug auf die Gebietskörperschaft und die Feststellung der konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage.

Hotspot-Regelung in Niedersachsen: Corona-Regel für Regionen mit besonders vielen Neuinfektionen

Dies bedeutet also, dass die Hotspot-Regelung in Niedersachsen nach dem Auslaufen der bisherigen Maßnahmen einen Schutz bieten soll, wenn in Regionen die Neuinfektionen mit dem Coronavirus wieder besonders hoch sind und eine Überlastung der Krankenhäuser im Raum steht. Dann sollen die Länder punktuell neben der Maskenpflicht auch Abstandsgebote, Hygienekonzepte sowie die Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises anordnen können.

Was genau bedeutet die Hotspot-Regelung und wie wird sie angewendet?

Bei einer lokal begrenzten, bedrohlichen Infektionslage soll künftig eine Hotspot-Regelung greifen. In dem Fall können die betroffenen Kommunen erweiterte Schutzvorkehrungen anwenden, etwa Maskenpflicht, Abstandsgebote oder Hygienekonzepte. Voraussetzung ist ein Beschluss des Niedersächsischen Landtag und die Feststellung der konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage.

Die auf den neuen Regelungen beruhenden Auflagen sollen spätestens mit Ablauf des 23. September 2022 außer Kraft treten. Dann soll, auf Basis der aktuellen Infektionslage, neu bewertet werden, welche Schutzvorkehrungen im Herbst und Winter erforderlich sind. (Quelle: Bundestag)

In vielen Bundesländern stößt die Hotspot-Regelung auf Kritik. So auch in Niedersachsen, wo Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) harsche Kritik an dem Instrument übt. Weil geht das Infektionsschutzgesetz nicht weit genug. Grundsätzlich kann der Landtag in Hannover künftig auch das ganze Bundesland zum Hotspot erklären. Allerdings ist das an hohe Hürden geknüpft, wie der Ministerpräsident sagte. Eine konkrete Gefahr – etwa durch das Auftreten einer gefährlicheren Virusvariante oder eine drohende Überlastung der Krankenhäuser – sei notwendig, damit sie zur Anwendung kommen könne. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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