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Lies: Kompromiss bei KfW-Förderstopp braucht Anschlusslösung

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Olaf Lies
Umweltminister Olaf Lies (SPD). © Hauke-Christian Dittrich/dpa/Archivbild

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies hat die von der Bundesregierung gefundene Lösung nach dem KfW-Förderstopp für Energiesparhäuser als ein „sehr starkes Signal für den Klimaschutz im Bausektor“ begrüßt. Der SPD-Politiker mahnte aber auch, der Kompromiss könne nur ein Zwischenschritt sein. Die Bundesregierung müsse nun gemeinsam mit den Bauministerien der Länder an einer zügigen Anschlusslösung arbeiten, sagte Lies laut Mitteilung am Dienstag.

Hannover - „Wir müssen eine Förderlücke möglichst klein halten, denn gerade bei der energetischen Gebäudesanierung können wir es uns nicht leisten, Zeit zu verlieren.“

Die Bundesregierung hatte das bisherige Förderprogramm für Energiesparhäuser vorzeitig abgebrochen, weil es zu viele Anträge gab. Das bewilligte Geld reichte auch für die bereits gestellten Anträge nicht aus. Am Dienstag einigten sich die beteiligten Ministerien, dass zumindest die vor dem Förderstopp am 24. Januar eingegangenen Anträge noch nach den alten Kriterien bearbeitet und gegebenenfalls gefördert werden sollen. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kündigte an, dass es für andere Bauvorhaben ein weiteres Förderprogramm geben soll, jedoch mit neue Anforderungen.

Lies sagte, der Kompromiss sei eine gute Nachricht für verunsicherte Antragsstellerinnen und Antragssteller. Seinen Angaben zufolge hätte sich das ersatzlose Streichen der Förderung nach Einschätzungen der Bauwirtschaft allein in Niedersachsen auf ein Investitionsvolumen von mehr als 700 Millionen Euro ausgewirkt. Dadurch wären der Bau oder die Sanierung von bis zu 3500 Wohnungen betroffen gewesen. dpa

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