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Friedrich Merz nach Kiew-Reise zurück im NRW-Wahlkampf

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Friedrich Merz
Friedrich Merz, Bundesvorsitzender der CDU, spricht. © Friso Gentsch/dpa

24 Stunden nach seinem Besuch in der Ukraine hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz nach seiner Rückkehr nach Deutschland von seinen Erfahrungen im Kriegsgebiet berichtet. „Ich stehe noch unter dem Eindruck der Reise und der Begegnungen dort“, sagte Merz am Mittwochnachmittag auf einer NRW-Wahlkampfveranstaltung in Bad Salzuflen. „Lassen sie uns dankbar sein, dass es uns hier so gut geht und wir seit mehr als 70 Jahren in Frieden und Freiheit leben.“

Bad Salzuflen - Noch am Abend zuvor war der CDU-Chef nach seinem Kurztrip am Dienstag in die Ukraine wieder nach Deutschland aufgebrochen. Seine Rückreise im Zug sei nicht ganz reibungslos verlaufen, berichtete Merz. Zweimal habe die Lokomotive gewechselt werden müssen, weil der Strom aufgrund des Kriegsgeschehens ausgefallen war. „Davon lasse ich mich aber nicht beeindrucken.“

Erneut nahm Merz die Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in die Pflicht. „Wenn man einem Volk helfen will, muss man auch mal da sein und einen persönlichen Besuch machen“, betonte Merz. Scholz hatte eine eigene Reise nach Kiew mit Verweis darauf abgelehnt, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im April kurzfristig von der ukrainischen Seite ausgeladen worden war. Gleichwohl will Merz über die Details seiner Gespräche in der Ukraine zunächst Scholz informieren.

Die Reise nach Kiew und das dort Erlebte hätten ihn noch weiter darin bestärkt, „wie wichtig es ist, dass wir diesem Land helfen, auch militärisch. Dieses Land braucht Waffen, um sich zu verteidigen. Beten allein hilft da nicht.“ Daher sei er zufrieden mit der in der vergangenen Woche im Bundestag beschlossenen Lieferung auch schwerer Waffen. „Wir müssen alles tun, den russischen Angriff zu stoppen und das sinnlose Morden zu beenden.“

In Kiew hatte Merz unter anderem Präsident Wolodymyr Selenskyj sowie Bürgermeister Vitali Klitschko und dessen Bruder Wladimir getroffen. Er besuchte auch die Stadt Irpin nahe Kiew. Ursprünglich wollte Merz bereits am 22. Februar auf Einladung des ukrainischen Parlaments nach Kiew reisen, ehe er aufgrund des drohenden Einmarschs der Russen gebeten wurde, die Reise zu verschieben. Den Kritikern dieser Reise entgegnete Merz, dass er sich von niemandem vorschreiben lasse, wann er was zu tun oder zu lassen habe.

Merz mahnte energisch eine stärkere Führungsrolle Deutschlands in Europa an, gerade in diesen Krisenzeiten und angesichts der „tiefgreifenden“ Veränderungen. Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne) stellte Merz ein gutes Zeugnis aus. Was hindere den Bundeskanzler daran, „genauso klar die Führung“ zu übernehmen, fragte Merz vor mehreren hundert Zuhörern in der Konzerthalle im Kurpark.

Neben dem ostwestfälischen Kurort Bad Salzuflen (Kreis Lippe) wollte Merz mit Blick auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 15. Mai am Mittwoch weitere Termine in Paderborn und Brilon im Sauerland wahrnehmen, um CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst zu unterstützen. „Ich hoffe, dass wir da ein sehr, sehr gutes Ergebnis holen“, sagte Merz. dpa

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