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Köln nimmt 1,9 Millionen Euro mit Corona-Bußgeldern ein

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Von: Mick Oberbusch

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Ordnungsamt-Mitarbeiter gehen auf Rheinpromenade in Deutz zu (Montage).
Das Ordnungsamt der Stadt Köln hatte seit Beginn der Corona-Pandemie im März 2020 alle Hände voll zu tun (Montage). © Future Image/Imago & Marius Becker/dpa

Das Ordnungsamt der Stadt Köln hat eine Bilanz zu den vergangenen zwei Corona-Jahren veröffentlicht. Seit März 2020 ahndete die Behörde über 30.000 Verstöße.

Köln – Es ist ein Jubiläum, zu dem es mit Sicherheit keine große Party geben wird: Seit ziemlich genau zwei Jahren gilt in Nordrhein-Westfalen die Coronaschutzverordnung zur Bekämpfung der Pandemie. Die erste Fassung trat am 23. März 2020 in Kraft und wurde seither zahllose Male geändert. Natürlich musste die Einhaltung dieser Regelungen in der Bevölkerung regelmäßig überprüft werden – ein ganz schöner Aufwand für die Mitarbeiter des Ordnungsamtes. Nun hat die Behörde erstmals seit Ausbruch der Pandemie in Deutschland eine Bilanz zu den vergangenen zwei Jahren Corona-Pandemie in Köln gezogen, wie 24RHEIN berichtet.

Zwei Jahre Corona-Pandemie: über 30.000 Verstöße, „aggressives Verhalten“ gegen Ordnungsamt

Die wichtigsten Zahlen: Mehr als 31.000 Verstöße gegen die Corona-Regeln wurden konsequent geahndet und sorgten für 45.000 Überstunden bei Ordnungsdienst-Beamteten seit Pandemie-Beginn. Vom 23. März 2020 bis zum 22. März 2022 stellte die Stadt schwerpunktmäßig folgende Verstöße fest:

Verstöße gegen geltende Kontaktbeschränkungen7.610
Verstöße gegen die Maskenpflicht in allen festgelegten Bereichen17.211
Verstöße in Gastronomie-, Einzelhandels- und Dienstleistungsbetrieben3.634
davon Verstöße gegen Zugangsbeschränkugnen (2G, 3G)761
Verstöße im Rahmen von Prostitution (Verbot, 3G, 2G+)428
Verstöße im Rahmen vor Versammlungen/Demonstrationen250
Verstöße auf Weihnachtsmärkten in 2021 (MNB-Pflicht, 2G)150

„Mitunter“, erklärt die Stadt, „schlug den Mitarbeitenden des Ordnungsdienstes bei der Kontrolle und Durchsetzung der Maßnahmen zum Infektionsschutz aggressives Verhalten entgegen, teilweise mit verbalen oder tätlichen Übergriffen.“ 108 Strafanträge mit Bezug zu Corona-Maßnahmen des Außendienstes wurden gestellt. Die Mehrheit der Bevölkerung hätte sich jedoch laut Angaben des Ordnungsdienstes an die Regeln, Vorgaben und Empfehlungen zur Eindämmung des Virus gehalten.

Corona-Pandemie in Köln: Rund 1,9 Millionen Euro Bußgelder seit März 2020

Bis Ende Februar 2022 wurden seit Pandemie-Ausbruch mehr als 7.800 Bußgeldbescheide erlassen. In der Summe betrug dies eine Gesamt-Höhe von 1,9 Millionen Euro. Zusätzlich wurden rund 100.000 Euro durch Verwarngelder eingenommen. „Die Verjährungsfrist bei Corona-Verstößen beträgt zwei Jahre“, erklärt die Stadt weiter. Die Pandemie hatte zudem vielseitige Auswirkungen auf andere ordnungsrechtliche Themen.

Köln: Zwei Jahre Corona-Schutzverordnung – auch Bombenentschärfung unter besonderen Bedingungen

So mussten zum Beispiel Evakuierungen im Falle von Kampfmittelfunden durch Weltkriegsblindgänger unter Corona-Bedingungen durchgeführt werden. Auch am Donnerstag, 31. März, bei der Bombenentschärfung in Köln. „Hierbei wurden Anlaufstellen für betroffene Bewohner*innen mit entsprechenden Schutzmaßnahmen eingerichtet und Bewohner*innen, die sich in Quarantäne befanden, gesondert aus dem Evakuierungsradius gebracht“, heißt es seitens der Stadt. (mo) *24RHEIN ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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