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Kutschaty: Steinmeiers Eingeständnis verdient Respekt

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Bundespräsident Steinmeier
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. © Julian Stratenschulte/dpa

Thomas Kutschaty, SPD-Spitzenkandidat bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl, zollt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Respekt für dessen Eingeständnis, in der Russland-Politik früherer Jahre auch Fehler gemacht zu haben. „Ich finde das richtig, ich finde das gut und das verdient vor allem auch Respekt, dass man seine eigenen Entscheidungen von früher infrage stellt“, sagte Kutschaty im Interview der NRW-Lokalradios.

Oberhausen - Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine sagte Kutschaty am Dienstag: „Wenn wir ehrlich sind, haben wir uns doch alle getäuscht. Wir haben immer gedacht, wer miteinander Handel treibt, der fängt keinen Krieg an“. Alle seien durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin eines Besseren belehrt worden.

Spätestens seit der Krim-Annexion 2014 hätten „alle Alarmglocken schrillen müssen“, befand Kutschaty, der bei der NRW-Wahl am 15. Mai den Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) im Amt ablösen will. „Deswegen ist es ein großer Akt vom Bundespräsidenten zu sagen, da habe wir uns getäuscht in dem Bereich. Ich würde mir wünschen, Angela Merkel, die ja 16 Jahre lang maßgeblich die Politik in Deutschland zu verantworten hatte - auch im außenpolitischen Bereich - würde sich zu einer ähnlichen Äußerung finden.“

Bundespräsident Steinmeier hatte zuletzt mit Blick auf seine Zeit als Außenminister in den Jahren 2005 bis 2009 und 2013 bis 2017 Fehleinschätzungen in der Russland-Politik eingeräumt. Die Verantwortung für den Ukraine-Krieg liege bei Putin. „Das heißt aber nicht, dass wir nicht einiges zu überdenken haben, wo es unsererseits Fehler gegeben hat“, hatte Steinmeier am Montag erklärt. Im ZDF-„Morgenmagazin“ am Dienstag wiederholte er diese Einschätzung. „Das ist eine bittere Bilanz, vor der wir stehen. Und zu dieser bitteren Bilanz gehört auch die Fehleinschätzung, dass wir und auch ich gedacht haben, dass auch ein Putin des Jahres 2022 am Ende nicht den totalen politischen, wirtschaftlichen, moralischen Ruin des Landes hinnehmen würde, für seine imperialen Träume oder seinen imperialen Wahn.“ dpa

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