„Nicht sinnvoll - gerade bei Omikron“: Ministerin skeptisch bei Massentestungen an Schulen
Um das neue Infektionsschutzgesetz ab Herbst wurde heiß debattiert. Nach der Abstimmung im Bundesrat gibt es nun neue Neureglungen für Corona-Tests an Schulen. Die Bildungsministerin hat eine klare Empfehlung.
Berlin/München – Mit dem Schulstart in Bayern am 12. September gehen die Schüler in allen Bundesländern Deutschlands nun wieder zur Schule. Ab Oktober soll das neue Infektionsschutzgesetz greifen. Doch was kommt dann auf die Schüler an Corona-Maßnahmen zu? Maske, Testen oder doch nicht? Die Meinungen gehen auseinander. Nun gibt es neue Vorschläge aus Berlin. Und das Infektionsschutzgesetz wird noch einmal angepasst.
Corona-Tests an Schulen: Ministerin will gezieltes Testen – Ampel-Koalition ändert Infektionsschutzgesetz
„Ich halte ein anlassloses Massentesten nicht für sinnvoll - gerade bei Omikron“, sagte Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wenn testen, dann gezielt und anlassbezogen - also nur dann, wenn ein Kind die entsprechenden Symptome zeigt.“
Das aktuelle Infektionsschutzgesetz für den Herbst, das am Freitag (16.9) vom Bundesrat abgesegnet wurde, sieht viele Freiräume für die Bundesländer vor. So können die Länder je nach Lage selbst Maßnahmen einführen. Dazu zählte auch eine Testpflicht für Schulkinder. Sie müssten laut Entwurf, bei Verdacht oder tatsächlicher Infektion einen negativen Corona-Test vorlegen, um wieder zur Schule gehen zu können. Nach massiver Kritik aus den Ländern soll dies nun geändert werden. Der Bund sicherte zu, diese Regelungen für Schulen und Kitas zur Bundesratssitzung am 7. Oktober wieder aus dem Gesetz zu streichen, so dass künftig keine Testpflicht besteht.
Masken an Schulen: Bildungsministerin gibt klare Vorgabe – Länder sollen „sehr zurückhaltend sein“
Nicht nur Testen wie 2021 steht zur Debatte. Auch die Maskenpflicht an Schulen sorgte für Gesprächsstoff. Laut Gesetzentwurf können Länder in Schulen ab der fünften Klasse eine Maskenpflicht einführen, „wenn dies zur Aufrechterhaltung eines geregelten Präsenz-Unterrichtsbetriebs erforderlich ist.“ Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger machte auch hier deutlich, dass sie Corona-Schutzmasken im Klassenzimmer nicht für erforderlich halte, solange die Omikron-Variante das Infektionsgeschehen dominiert.
„Die Länder sollten mit diesem Instrument daher sehr zurückhaltend sein.“ Sie erwarte, „dass es bei der Omikron-Variante gar nicht zum Tragen kommen muss“, so die FDP-Politikerin. Sie nannte zwei Kriterien für die Einführung einer Maskenpflicht im Herbst: „Das Virus löst schwerere Krankheitsverläufe aus, und es gefährdet den Präsenzunterricht.“
Corona-Herbst in Bayern: Söder appelliert an Eigenverantwortung – „wer will auch Maske“
Ähnliche Aussagen wie vom Bund äußerte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder im Interview mit Merkur.de. „Unsere Empfehlung heißt generell: Eigenverantwortung, das heißt Impfen, Testen und wer will auch Maske“, so Söder. Bayern hatte dem Gesetzesentwurf im Bundesrat nicht zugestimmt.
Unsere Empfehlung heißt generell: Eigenverantwortung, das heißt Impfen, Testen und wer will auch Maske.
Der Bund und das RKI sollten die Quarantänezeiten anpassen, so Söder. „Wer krank ist, muss zu Hause bleiben. Aber braucht es eine lange Quarantäne, selbst ohne Symptome?“ Zunächst dürfte den Schülern in Deutschland, den Aussagen von Söder und Stark-Watzinger zufolge, damit keine Test- oder Maskenpflicht im Unterricht drohen. Wie es im Winter weitergeht, bleibt abzuwarten.
Bayern dürften die steigende Infektionszahlen nicht erst im späten Herbst treffen. Im Zuge der Wiesn erwartet auch der Ministerpräsident höhere Inzidenzen. „Wahrscheinlich wird die Zahl der Infektionen steigen, das ist die Erfahrung der bisherigen Feste. Gleichzeitig messen wir aber zum Glück nirgends eine übermäßige Belastung der Krankenhäuser“, so Söder.
Corona in Deutschland: Wie sieht die Lage aktuell aus?
Anders als im Winter 2021 sind die Corona-Infektionszahlen im Sommer wenig Thema. Ein kurzer Überblick zur aktuellen Infektionslage in Deutschland vor dem Herbst laut RKI (Stand: 16. September 2022). Alle Bundesländer bewegen sich zwischen einer Inzidenz von 180 und 340. Baden-Württemberg hat die niedrigsten Fallzahlen (7-Tage-Inzidenz: 182,1), Mecklenburg-Vorpommern die höchsten (7-Tage-Inzidenz: 335,9). Bayern liegt mit 275,1 im Mittelfeld.
| Deutschland (16. September 2022) | Deutschland (16. März 2022) | |
| Sieben-Tage-Inzidenz | 249,9 | 1.607,1 |
| Hospitalisierung | 3,56 | 7,45 |
| Verstorbene | +117 (gesamt: 148.845) | +269 (gesamt: 126.142) |
| Anteil Covid-19-Patienten auf Intensivstation | 3,3 Prozent | 10,4 Prozent |
Erhebungen des RKI zeigen, dass mittlerweile mehr als 90 Prozent der Erwachsenen in Deutschland mehrmaligen Kontakt mit dem Virus hatten und Antikörper gebildet haben. Dies kann sowohl durch mehrmalige Impfungen als auch durch eine Impfung und durchgemachte Infektion der Fall sein. Das Bundesministerium für Forschung und Bildung geht von einem moderaten bis hohen Schutz in den meisten Altersgruppen vor schweren Verläufen bei einer Infektion mit den bisherigen SARS-CoV-2-Varianten aus. Der Infektionsschutz sei jedoch gering. Die aktuellen Impfempfehlungen der Stiko lesen Sie hier. Virologe Streeck will sich indes nicht noch einmal gegen Corona impfen lassen. (chd/dpa/AFP)