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Rheinland-Pfalz sucht Unterkünfte für Ukraine-Flüchtlinge

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Katharina Binz
Die rheinland-pfälzische Familienministerin Katharina Binz (Bündnis 90/Die Grünen) spricht. © Harald Tittel/dpa

Auf der Flucht vor dem Krieg in der Ukraine sind bereits mehrere Tausend Menschen in Rheinland-Pfalz angekommen. Und es werden schnell mehr. Die Landesregierung bemüht sich um Unterkünfte - und setzt dabei auch auf die Kommunen, den Bund und auf Ehrenamtliche.

Mainz - Turnhallen und Thermozelte, Hotels und Herbergen sowie Privatwohnungen: Für die vor dem Krieg in der Ukraine geflüchteten Menschen werden in Rheinland-Pfalz weitere Unterkünfte geschaffen und gesucht. Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) sprach am Donnerstag in Mainz mit Blick auf die Dynamik von „einer Fluchtbewegung historischen Ausmaßes“.

Rund 2400 Menschen seien seit Beginn des Krieges am 24. Februar in den fünf Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA) des Landes untergebracht worden, sagte Binz. „Diese Zahl schwankt schon im Laufe des Tages.“ Viele blieben nur einige Tage in den Einrichtungen und zögen dann weiter. Sie dürfen sich als Ukrainer bis zu 90 Tage ohne Visum in Deutschland aufhalten. Am Donnerstag waren aktuell mehr als 1900 Menschen aus der Ukraine in den AfA.

Die meisten von ihnen seien Frauen und Kinder. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) schätze den Anteil der Kinder und Jugendlichen in den Aufnahmeeinrichtungen auf 50 bis 60 Prozent. Bisher hätten sich 15 unbegleitete Minderjährige gemeldet. Viele der vom Krieg Vertriebenen hätten sich aber auch direkt bei den Kommunen gemeldet oder seien bei Freunden oder Familienangehörigen untergekommen. Binz geht davon aus, dass bereits mehrere Tausend Menschen aus der Ukraine in Rheinland-Pfalz Schutz und Unterschlupf gefunden haben. Wie viele es noch werden, sei nach wie vor nicht seriös zu schätzen.

Die Plätze in den Aufnahmeeinrichtungen seien zu 92 bis 95 Prozent belegt und eine hundertprozentige Auslastung - wegen Corona und Notfallplätzen nicht möglich, sagte die stellvertretende ADD-Leiterin Begona Hermann. Knapp die Hälfte der Menschen käme aus der Ukraine. Die geplante Verdoppelung der Plätze in den AfA um rund 4000 auf etwa 8000 werde noch einige Zeit dauern; Ende nächster Woche solle es voraussichtlich 6000 bis 6500 Plätze geben.

Dazu kämen „möglichst bald“ insgesamt 800 Plätze in einem Jugendhotel in Bitburg und einem Hotel in Bernkastel-Kues. Weitere Hotels, Jugendherbergen und Landschulheime würden als Flüchtlingsunterkünfte geprüft. Beim notwendigen Personal seien die Einrichtungen wegen des Fachkräftemangels auf Ehrenamtliche und die Wohlfahrtsverbände angewiesen, sagte Hermann.

Die Kommunen hätten bereits rund 3000 Plätze gemeldet, berichtete Binz. Darunter sei „ganz viel privater Wohnraum“. Dieser werde von den Kommen geprüft, auch um Frauen zu schützen. Die Kommunen müssten voraussichtlich in den nächsten Wochen auch auf Gemeinschafts- und Notunterkünfte zurückgreifen. „Auch wird Geld vom Bund gebraucht.“

Die Geflüchteten sollen jetzt nach dem Königsteiner Schlüssel verteilt werden - das seien für Rheinland-Pfalz 4,8 Prozent, sagte Binz. Im Bundesland werden sie dann an die Kommunen und Kreise verteilt, mit Ausnahme des von der Flutkatastrophe stark zerstörten Kreises Ahrweiler.

Bei der Ankunft in den Aufnahmeeinrichtungen und vor dem Umzug in eine Kommune würden die Menschen auf das Coronavirus getestet, berichtete Binz. Zugleich würden ihnen Impfangebote gemacht. Eine ausreichend psychosoziale Versorgung der Geflüchteten, die Schreckliches erlebt haben, sei in ganz Deutschland schwierig und in Rheinland-Pfalz bereits im Ahrtal nicht einfach.

Für die Geflüchteten aus der Ukraine gilt nach dem Beschluss der EU-Innenminister erstmals eine Richtlinie für den Fall eines „massenhaften Zustroms“ und damit andere Regeln als für Asylbewerber, erläuterte ein Vertreter des Integrationsministeriums. Nach ihrer Registrierung bekommen die Menschen aus der Ukraine eine Bescheinigung und dürfen arbeiten. Die Kinder haben ein Recht - und die Pflicht -, die Schule zu besuchen. dpa

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