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Albert Cohaus soll neuer Datenschutzbeauftragter werden

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Albert Cohaus
Albert Cohaus soll neuer Datenschutzbeauftragter des Landes Sachsen-Anhalt werden. © Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/dpa

Die Vorgeschichte ist lang, doch diesmal soll alles gut gehen: Der Landtag will am Donnerstag einen neuen Landesbeauftragten für den Datenschutz wählen. Wie Vertreter der schwarz-rot-gelben Koalition am Mittwoch bestätigten, soll Albert Cohaus die Position übernehmen. Der 62-Jährige führt die Geschäfte als Stellvertreter bereits seit Januar 2021 interimsmäßig.

Magdeburg - Die Besetzung der Stelle hat in Sachsen-Anhalt eine lange Vorgeschichte. Nach mehrfacher Verlängerung seiner Dienstzeit ging der oberster Datenschützer Harald von Bose Ende 2020 in den Ruhestand. Die Wahl eines Nachfolgers war im Frühjahr 2018 gescheitert, weil im Landtag die damals nötige Zwei-Drittel-Mehrheit verfehlt wurde. Der von den Grünen vorgeschlagene Datenschutzexperte Nils Leopold fiel selbst bei einem dritten Wahlgang durch.

Die Hürden wurden im Anschluss gesenkt, so dass für die Wahl nun die Mehrheit der Mitglieder des Landtags ausreicht. Daraufhin schrieb der Landtag die vakante Stelle des Landesdatenschutzbeauftragten öffentlich aus. Cohaus überzeugte die Koalition. Der 62-Jährige ist bereits seit 1993 im Landesdienst aktiv und war unter anderem im Justiz- und im Sozialministerium tätig. Seit 2011 arbeitet er für den Landesbeauftragten für den Datenschutz, inzwischen ist er als Direktor der Geschäftsstelle dessen Stellvertreter.

Cohaus kann bei der geheimen Wahl auch auf Stimmen der Opposition hoffen, wie mehrere Fraktionen am Mittwoch deutlich machten. Die Linke kritisierte jedoch die schlechte Personalausstattung der Geschäftsstelle. Laut einem Gutachten seien bis zu 24 Stellen mehr nötig, sagte Linken-Fraktionsvorsitzende Eva von Angern. „Das werden wir in den Haushaltsberatungen ansprechen.“

CDU-Fraktionschef Siegfried Borgwardt kündigte am Mittwoch an, dass die Koalition nachbessern will. In diesem Jahr seien drei weitere Stellen vorgesehen, sagte Borgwardt. Auch in den nächsten Jahren könne man über zusätzliches Personal reden. dpa

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