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SPD-Fraktion. Mehr Geld für Grundschullehrer und Künstler

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Corona und Schulen
Eine Atemschutzmaske liegt neben einem Federmäppchen. © Marijan Murat/dpa/Symbolbild

Die SPD-Landtagsfraktion will beim Thema Energie einen Schwerpunkt im Landeshaushalt 2022 setzen. Das ist ein Ergebnis der Haushaltsklausur, die am Dienstag in Wanzleben stattfand. Der Ausbau erneuerbarer Energien müsse „erheblich beschleunigt werden“, teilte die Fraktion mit. Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen sei klar, „dass wir eine Schippe drauflegen müssen“, erklärte Fraktionschefin Katja Pähle.

Magdeburg/Wanzleben - Außerdem dringt die SPD auf ein eigenes Landesprogramm zur Schulsozialarbeit. Das bisherige Niveau soll erhalten und die kommunalen Haushalte nicht zusätzlich belastet werden. Hintergrund sind veränderte Förderrichtlinien, die EU stellt künftig weniger Geld für die Aufgabe zur Verfügung. Damit könnte auf die Kommunen ein erheblicher Eigenanteil zukommen. Mehrere Fraktionen sehen Stellen in Gefahr.

Um den Schuldienst attraktiver zu gestalten, sollen Grundschullehrer besser bezahlt werden. Auch für eine „außerordentliche Starthilfe“ für Künstler macht sich die SPD stark. Der Haushalt soll am 7. März in einer Sondersitzung des Parlaments eingebracht werden. Dann sind die Fraktionen am Zug, den Entwurf der Landesregierung zu überarbeiten. dpa

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