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Sachsen schließt Haushalt fast ausgeglichen ab

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Zahlreiche Banknoten liegen sortiert auf einem Tisch. © Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa/Illustration

Sachsen hat seinen Staatshaushalt nach vorläufigen Zahlen 2021 nahezu ausgeglichen abgeschlossen. Zwischen Einnahmen und Ausgaben habe ein Defizit von sechs Millionen Euro bestanden, teilte das Finanzministerium am Dienstag mit. In diesem Saldo seien Entnahmen aus beziehungsweise Zuführungen an Rücklagen noch nicht berücksichtigt. Einnahmen und Ausgaben hatten ein Volumen von rund 20,4 Milliarden Euro.

Dresden - Die Ausgaben der Ressorts seien deutlich hinter den Planungen zurückgeblieben, hieß es. „2021 sind vor allem weniger investive Mittel abgeflossen als geplant. Insofern ergibt sich rein rechnerisch der deutlich bessere Finanzierungssaldo in Höhe von -6 Millionen Euro; im Haushaltsplan war demgegenüber noch ein hohes Defizit von 815 Millionen Euro enthalten.“

Nach Angaben des Finanzministeriums wurden im Vorjahr knapp 2,9 Milliarden Euro investiert - 339 Millionen Euro weniger als geplant. Die Investitionsquote lag bei 14,1 Prozent, vorgesehen waren 15,1 Prozent. Nach den Worten von Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) bleibt Sachsen ein „verlässlicher Partner“ für die sächsische Wirtschaft.

Dass die Wirtschaft bundesweit trotz der Pandemie insgesamt gut durch das Jahr 2021 gekommen sei, zeige die positive Entwicklung der Steuern und steuerinduzierten Einnahmen, betonte das Ministerium. Gegenüber dem Haushaltsplan stehe hier ein Plus von knapp 1,3 Milliarden Euro. Auf die geplante Kreditaufnahme zur Kompensation von Steuermindereinnahmen könne man somit vollständig verzichten.

Laut Ministerium wurde auch 2021 auf Schuldenabbau im Kernhaushalt verzichtet. Dessen Verschuldung betrage weiterhin 10,8 Milliarden Euro. Zur Finanzierung von Ausgaben in der Pandemie mussten neue Kredite von rund 600 Millionen Euro aufgenommen werden, hieß es weiter. Die Gesamtverschuldung Sachsens habe sich damit auf 13,2 Milliarden Euro erhöht. Davon entfallen insgesamt 2,4 Milliarden Euro auf die seit Pandemiebeginn in Anspruch genommenen Notlagenkredite. dpa

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