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Hamburger SPD mit Doppelspitze: Weiland neben Leonhard

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Landesparteitag SPD Hamburg
Melanie Leonhard und Nils Weiland, stehen nach ihrer Wahl auf dem Landesparteitag im Bürgerhaus Wilhelmsburg auf der Bühne. © Marcus Brandt/dpa

Die Hamburger Sozialdemokraten haben jetzt eine Doppelspitze: Der bisherige Vize Nils Weiland führt den Landesverband gleichberechtigt mit Melanie Leonhard. In seiner Vorstellungsrede setzt er erste politische Akzente.

Hamburg - Die Hamburger SPD wird künftig von Melanie Leonhard und Nils Weiland geführt. Auf einem Landesparteitag bestätigten die mehr als 300 Delegierten am Samstag die Sozialsenatorin als Parteichefin und den Wirtschaftsanwalt als Co-Vorsitzenden. Für Leonhard stimmten 286 Delegierte was einer Zustimmung von 94,7 Prozent entspricht. Sie erhielt 12 Nein-Stimmen, 4 Delegierte enthielten sich. Im März 2018 war sie als Nachfolgerin von Olaf Scholz mit 94,6 Prozent erstmals gewählt und drei Monate später mit 94,8 Prozent bestätigt worden.

Weiland bekam 78,6 Prozent. Für ihn votierten 242, gegen ihn 52 Delegierte, 14 enthielten sich. Der Wirtschaftsanwalt ist außerhalb der Partei bislang kaum in Erscheinung getreten. Nach Angaben eines Parteisprechers ist er seit 1990 Parteimitglied. 2012 wurde er stellvertretender Landesvorsitzender unter Olaf Scholz. Der promovierte Jurist aus Wandsbek ist verheiratet und hat drei Kinder.

Leonhard erinnerte auf dem erstmals seit der Corona-Pandemie wieder überwiegend in Präsenz abgehaltenen Parteitag an den Slogan der Bürgerschaftswahl, wonach die SPD die ganze Stadt im Blick habe. Trotz der digitalen Fortschritte müsse die Partei die Bürger in persönlichen Gesprächen von ihrer Politik überzeugen. Das sei eine große Aufgabe. „Und deswegen bin ich sehr dankbar, dass ich mit Nils Weiland jemanden gefunden habe, der das mit mir gemeinsam machen könnte.“

In seiner Vorstellungsrede stellte Weiland den sozialdemokratischen Wert der Teilhabe in den Vordergrund. Teilhabe sei beim gesellschaftlichen Wohlstand, bei Entscheidungsmöglichkeiten, bei Bildung und Gesundheit wichtig. Die Werte der Sozialdemokraten zeigten sich in der praktischen Politik. So gehe es in der Corona-Politik für die SPD nicht nur darum, ein Virus zu bekämpfen, sondern eine soziale Spaltung zu verhindern. In der Klimapolitik sollten die Sozialdemokraten dafür sorgen, dass Menschen nicht auf der Strecke blieben.

Der Erfolg einer solchen Politik setze voraus, dass die SPD alle Menschen anspreche und nicht nur Minderheitspolitik mache. Die Sozialdemokraten seien nach seinem Eindruck vor drei, vier Jahren Gefahr gelaufen, genau das zu machen. Die Partei dürfe aber ihre großen überwölbenden Werte nicht hintanstellen und sich darauf beschränken, einzelne Themen zu addieren. „Das reicht nicht aus, und wenn man das tut, führt das zur Verzwergung und es führt letztendlich zu einem Dasein als Sekte“, warnte der neue Co-Vorsitzende. Die Hamburger SPD sei davon aber immer ganz weit entfernt gewesen. Weiland betonte: „Es gibt Milieu- und Klientelparteien - die Namen brauche ich gar nicht zu nennen - und wir sind es nicht.“

Weiland will mehr jüngere Menschen für die Partei gewinnen. „Ich befürchte, dass wir als Partei langsam vergreisen“, sagte er. Auch die Erfolge der Grünen in Großstädten will er nicht hinnehmen. „Ich halte das für kein Naturgesetz“, sagte Weiland kämpferisch. Er räumte aber ein, dass es „Hardcore-Grüne-Milieus“ gebe, in die die SPD nie wieder hineingelangen werde. Die Direktmandate in den Wahlkreisen Hamburg-Altona und -Eimsbüttel waren bei der Bundestagswahl von grünen Kandidaten geholt worden.

Der neue Co-Vorsitzende will versuchen, zur AfD oder Linken abgewanderte Wähler zurückzugewinnen. Er sagte: „Ich will und mag es nicht akzeptieren, dass es in großer Zahl Menschen in dieser Stadt, in diesem Land gibt, die keine Rassisten sind und die auch keine kommunistische Gewaltherrschaft herbeisehnen, die aber trotzdem entweder AfD oder Linke wählen, weil sie sich vergessen fühlen von dieser Gesellschaft.“

Ein älterer Delegierter aus Wandsbek, der Weiland nach eigenen Angaben schon seit Jahren durch die Arbeit in der Partei kennt, sagte an die Adresse des Kandidaten: „Ich habe mich manchmal gefragt, warum du eigentlich in der SPD und nicht in der FDP bist.“ Aber wenn hoffentlich alles so eintrete, wie von Weiland angekündigt, dann sei er in der SPD richtig.

Als stellvertretende Landesparteivorsitzende wählten die Delegierten die Bürgerschaftsabgeordnete Ksenija Bekeris, den Ortsvereinsvorsitzenden von Ottensen, Mithat Capar, und Juso-Chef Alexander Mohrenberg aus Bergedorf. Die bisherigen Vizechefs Inka Damerau und Matthias Bartke waren nicht mehr angetreten. dpa

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