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Land hat 2021 trotz Corona Haushaltsüberschuss erreicht

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Monika Heinold
Monika Heinold, Finanzministerin von Schleswig-Holstein. © Christian Charisius/dpa/Archivbild

Schleswig-Holstein hat das Haushaltsjahr 2021 nach vorläufigen Zahlen trotz anhaltender Corona-Pandemie mit einem Überschuss abgeschlossen. Wie Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) am Donnerstag im Finanzausschuss des Landtags sagte, beträgt der Überschuss voraussichtlich rund 280 Millionen Euro. Die Aufwendungen für die ehemalige HSH Nordbank sind in dieser Summe nicht berücksichtigt.

Kiel - Heinold sprach von einem sehr guten Ergebnis. „Dieser vorläufige Haushaltsabschluss ist ein Lichtblick.“

Heinold schlug dem Ausschuss vor, die 280 Millionen Euro in eine neue Rücklage zu geben, um das Land in der Pandemie weiterhin handlungsfähig zu halten. Im vergangenen Jahr hatte Schleswig-Holstein rund 800 Millionen Euro mehr an Steuern eingenommen als geplant. Das Geld darf wegen der Schuldenbremse nicht ausgegeben werden, sondern muss zur Kredittilgung eingesetzt werden.

Heinold zufolge bekommen die Kommunen aus den Steuermehreinnahmen über den Kommunalen Finanzausgleich 139 Millionen Euro. Insgesamt 537 Millionen Euro sparte das Land nach ihren Zahlen bei Zinsen, Personal und Verwaltungsausgaben. dpa

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