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Maier geht weiter von unangemeldeten Corona-Protesten aus

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Georg Maier
Georg Maier (SPD), Innenminister von Thüringen, spricht im Plenarsaal während der Sitzung des Thüringer Landtags. © Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Bildarchiv

Seit Sonntag darf es wieder Versammlungen mit mehr als 35 Menschen in Thüringen geben. Werden nun auch die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen häufiger angemeldet? Der Innenminister geht nicht davon aus.

Erfurt - Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) rechnet weiterhin mit meist unangemeldeten Protesten gegen die Corona-Maßnahmen - trotz des Wegfalls der Teilnehmergrenze für Versammlungen. „Ich glaube, die werden es dabei belassen. Weil die Leute, die die initiieren, haben gar kein Interesse daran, sich an Recht und Gesetz zu halten“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Hinter den Protesten stehe eine Bewegung, „die ganz klar initiiert wird von Rechtsextremisten“. Diese Leute versuchten den Staat und die Demokratie an dieser Stelle anzugreifen und machten sich den Unmut bei einem Teil der Bevölkerung zunutze.

Seit Sonntag können in Thüringen wieder Kundgebungen mit mehr als 35 Menschen regulär angemeldet werden. Bisher brauchte man dafür eine Ausnahmegenehmigung. Sie sollen aber weiterhin nur ortsfest stattfinden, Teilnehmer müssen medizinische Masken tragen und Abstände einhalten. In den vergangenen Wochen war es in Thüringen immer wieder zu unangemeldeten und teils gewaltsamen Protestzügen gegen die Corona-Maßnahmen mit zum Teil Tausenden Menschen gekommen.

„Den Protest zu äußern ist natürlich vollkommen legitim“, sagte Maier. Daher habe Thüringen nun auch die Möglichkeit für Versammlungen mit mehr Teilnehmern geschaffen. Damit falle nun auch das Argument weg, dass es keine sonstigen Möglichkeiten für Protest gebe. „Alle, die dann weiterhin an diesen illegalen Aufrufen teilnehmen, machen dann auch sehr deutlich, dass sie das alles nicht interessiert, sondern dass es ihnen auch darum geht, unsere Demokratie und unseren Staat in Misskredit zu bringen beziehungsweise auch anzugreifen.“ dpa

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