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Birthler erfreut: Planungssicherheit für die nächsten Jahre

Berlin - Die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, zeigt sich erfreut über den Beschluss des Bundeskabinetts zur Gedenkstättenförderung und die darin angesprochene Zukunft ihrer Behörde.

"Die Entscheidung beendet eine merkwürdige Debatte um die vorzeitige Auflösung der Stasi-Unterlagenbehörde und gibt ihr für die nächsten Jahre die dringend nötige Planungssicherheit," betonte Birthler am Mittwoch in einer Presseerklärung. "Damit hat die Bundesregierung ein klares Signal für die weitere Zukunft gegeben."

In dem Gedenkstättenkonzept wird die Stasi-Unterlagenbehörde als "zeitlich begrenzte Einrichtung" bezeichnet, als was sie laut Birthler schon bei der Gründung konzipiert gewesen sei. Über die weitere Zukunft soll der Bundestag in der nächsten Legislaturperiode entscheiden, nachdem eine unabhängige Kommission Vorschläge gemacht hat. "Die gestiegene Nachfrage der Bürger nach "ihren" Akten und das anhaltende Interesse an unseren Bildungsangeboten zeugen davon, dass die Arbeit der Stasi-Unterlagenbehörde nach wie vor unverzichtbar ist", betonte Birthler. Mit Blick auf "nach wie vor bestehende Tendenzen, die SED-Diktatur zu verharmlosen", seien "mehr und nicht weniger Aufarbeitungs-Anstrengungen gefragt".

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