Wie halten sie's mit der Kultur?

- "Mit Politik kann man keine Kultur machen, vielleicht kann man mit Kultur Politik machen." Kluge Worte eines klugen deutschen Bundespräsidenten (1949-1959): Theodor Heuss. Ein Satz, der in Vorwahlzeiten wie diesen frische Bedeutung erhält. Denn immer wieder einmal brauchen auch Ministerpräsidenten, Parteivorsitzende und Generalsekretäre die Kultur, und sei es nur als Feigenblatt.

 Als Banause will niemand gelten. Wie also halten sie's mit der Kultur? Die Beantwortung dieser Gretchenfrage wird unmittelbar wohl kaum eine Rolle bei der Entscheidung der voraussichtlichen Wahl am 18. September spielen. Aber sie malt nicht unwesentlich mit an dem Bild, das sich die Menschen von Schröder, Merkel, Stoiber, Westerwelle und Co. zeichnen.

Kunst als Staatsziel

Zwei Punkte werden derzeit immer wieder diskutiert. Erstens: die Schaffung eines Ministeriums für Kultur, um die vielfältigen kulturpolitischen Aktivitäten und Initiativen des Bundes in einer Hand zu bündeln. Zweitens: das Bekenntnis zu Kunst und Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz aufzunehmen. Das Grundgesetz möge um den Artikel 20 b - "Der Staat schützt und fördert die Kultur" - ergänzt werden, so empfiehlt in ihrem Zwischenbericht die Enquê^te-Kommission des Deutschen Bundestags "Kultur in Deutschland".

Was verbirgt sich hinter diesen Punkten, hinter dem ersten zum Beispiel, der Forderung nach einem neuen Bundesministerium? In der Bundesrepublik liegt die Kulturhoheit bei den Ländern. Droht die Aushebelung des föderalistischen Systems, das dem Land bekanntermaßen zu mehreren, unvergleichlichen Metropolen verhalf?

Sich Kultur auf die Fahnen zu schreiben, macht immer einen guten Eindruck. Mit Verve also hatte bei der Regierungsübernahme die rot-grüne Koalition das Bewusstsein für die bundespolitische Kulturarbeit und -verantwortung gestärkt, indem sie im Bundestag einen selbstständigen Ausschuss für Kultur und Medien installierte. Weit spektakulärer aber das neu geschaffene und mit Michael Naumann besetzte Amt eines Staatsministers für Kultur. Ein Amt zunächst ohne besondere Kompetenzen, ohne wesentlichen Etat. Nicht zuletzt darum hat Naumann sich rasch wieder aus der Politik verabschiedet. Bevor er ging hatte er viel Unwillen erzeugt, indem er die Kulturhoheit der Länder und mit ihr das föderalistische System heftig in Frage stellte und gleichzeitig jenen Institutionen, die vom Bund finanzielle Unterstützung erfuhren, die Mittel kürzte oder strich.

Auf Naumann folgte Julian Nida-Rümelin, der übers Repräsentative kaum hinaus gelangte. Erst mit der parteilosen Christina Weiss kam so richtig Schwung in die Sache. Und umso mehr wurden die Grenzen dieses Ministeramtes ohne Ministerium ruchbar. Umso stärker der Verdacht, dass die aktuelle Regierung Kultur und Kunst weniger als Grundnahrungsmittel begreift denn als schmackhafte Nachspeise. Von Zeit zu Zeit sieht man die Dichter gern - und auch die anderen, die Maler, Schauspieler, Sänger, Musiker, Regisseure, Dirigenten. Als Schmuck. Als seien die Künstler für die Politik da. Dabei muss es umgekehrt sein.

Aber zurück zum Bundesministerium für Kultur. Den zentralistischen Bestrebungen Berlins käme seine Einrichtung sehr zupass. Dennoch muss man da nicht abgeneigt sein. Die Unternehmungen in Sachen Beutekunst oder die Aktivitäten zum Thema Film legitimieren allein schon ein solches Ministerium. Man muss sich vor Augen halten, dass derzeit die Bundeszuständigkeiten für Kultur weit verstreut sind: die auswärtige Kulturpolitik im Auswärtigen Amt, Medienpolitik im Wirtschaftsministerium, Baukunst im Bauministerium. Die Verantwortung für die Künstlersozialkasse liegt beim Sozialministerium, für das Urheberrecht ist das Justizministerium zuständig. Geht es um die kulturelle Bildung, ist das Bundesbildungsministerium verantwortlich. Welche Effektivität wäre aus einer Bündelung zu ziehen! Die Einrichtung der Kulturstiftung des Bundes zielt bereits in diese Richtung.

Seltsam mutet das an, was dagegen bis jetzt zur Behörde der Staatsministerin (190 Mitarbeiter in Bonn und Berlin), deren Titel neuerdings "Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien" (BKM) lautet, gehört: das Bundesarchiv in Koblenz, in Oldenburg das Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa und die Behörde der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR in Berlin.

Mittlerweile zieht sich der Wunsch nach einem Bundeskultusministerium quer durch die Parteien. Klar bekannt dazu haben sich Rot-Grün und die FDP sowie einzelne Politiker in der CDU. Bei einer konkreten Fixierung des Terrains, die die Autonomie der föderalistischen Struktur respektiert und garantiert, dürften sich à` la longue auch die Skeptiker in der CSU diesem Vorschlag der Vernunft nicht widersetzen. Dann nämlich müsste die Regierung, welche es nach dem 18. September auch sein möge, Flagge zeigen. Und zwar über bloße Lippenbekenntnisse zu Kultur und Kunst hinaus.

Nur Windmacherei

Mehr als ein Lippenbekenntnis ist es auch nicht, das Grundgesetz durch den Satz "Der Staat schützt und fördert die Kultur" zu erweitern. Was mit dem Tierschutz möglich gewesen sei, müsse für die Kultur erst recht durchgesetzt werden. So die Argumente derer, die Kultur als Staatsziel festschreiben wollen. Und die gibt es in allen Parteien. Aber das ist nur Windmacherei. Ein Artikel 20 b, der Kultur als Staatsziel festschriebe, wäre nichts weiter als ein Appell und letztlich so etwas wie ein weißer Schimmel. Denn Kultur ist zweifellos Bestandteil der Würde des Menschen, und die ist - festgeschrieben im Grundgesetz - unantastbar. Aus diesem berühmten Artikel 1 resultiert Artikel 5 von der Freiheit der Kunst. Sie ist und bleibt die allererste Voraussetzung für Kultur und Kunst. Und die Garantie dafür, dass nicht eines bösen Tages staatlicherseits bestimmt werde, was Kultur, was Kunst sei. Ein Artikel 20 b ließe dies nämlich zu.

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