Lammert: Bund hat Streichliste für Kulturbereich

- Die rotgrüne Bundesregierung erwägt nach Angaben des CDU-Kulturpolitikers Norbert Lammert die Aufgabe der Bundeskulturstiftung und die Kürzung der Bundeszuschüsse für über 30 national bedeutende Kultureinrichtungen. Lammert, der in Angela Merkels Kompetenzteam als Staatsminister für Kultur vorgesehen ist, sprach vom "größten Streichkonzert, das es in der Kulturförderung des Bundes je gegeben hat". Er bezog sich auf eine angebliche Streichliste des Finanzministeriums im Kulturbereich.

Kulturstaatsministerin Christina Weiss (parteilos) betonte, eine solche Liste existiere nicht "und wird nicht existieren". Sie sprach von "Panikmache". Ähnlich äußerte sich die Vorsitzende des Bundestagskulturausschusses Monika Griefahn (SPD). Sie sprach von "eventuellen Aktivitäten illoyaler Beamter" des Finanzministeriums, die versuchten, Meldungen eigenen Interesses zu lancieren. Sie seien "bedeutungslos, weil sie nicht von der Leitungsebene kommen".

Lammert will auch Informationen darüber haben, wonach auf den mit 90 Millionen Euro dotierten Filmfonds verzichtet, der Hauptstadtkulturfonds zur Förderung von Kulturprojekten in Berlin um die Hälfte gekürzt und die Baumaßnahmen auf der Museumsinsel in den nächsten vier Jahren um 55 Millionen verringert werden sollen.

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