Privatkapital für Filme

- Union und SPD haben in der ersten kulturpolitischen Debatte der Großen Koalition im Bundestag "mehr Selbstbewusstsein und kraftvolle Präsenz" für die Kultur in Deutschland gefordert, während die Opposition "fehlende Visionen und gesellschaftspolitische Perspektiven" beklagte. "So viel Kultur hat es noch nie zum Start einer Bundesregierung gegeben", meinte der CDU-Abgeordnete Wolfgang Börnsen am Donnerstagabend.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) forderte in seiner Antrittsrede in seinem neuen Amt eine "Allparteien-Koalition für die Kultur". Gleichzeitig versprach er eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für Kultur in Deutschland. Dazu gehörten ein künstler- und autorenfreundliches Urheberrecht, ein enormes Engagement für die neuen Länder, die Wahrnehmung "der besonderen Verantwortung für die Kultur in der Hauptstadt Berlin" und eine Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements in der Kultur.

Für den deutschen Film habe das Kabinett bereits in der ersten Arbeitssitzung eine wichtige Weichenstellung vorgenommen, um privates Kapital zur Unterstützung deutscher Filmproduktionen im Land zu mobilisieren. Auf europäischer Ebene werde er seine Rolle in Brüssel "sehr selbstbewusst wahrnehmen", kündigte Neumann an. Dabei gelte es, Vereinbarungen zum Schutz der kulturellen Vielfalt zu treffen, die verhindern, "dass Kultur zur bloßen Handelsware herabgesetzt wird".

Der neue Vorsitzende des Bundestagskulturausschusses, Hans-Joachim Otto (FDP), kritisierte die "massive Beschneidung" des Amtes des Kulturstaatsministers auf europäischer Ebene durch die Bundesländer. Lukrezia Jochimsen (Linke) monierte, dass "der Kulturstaat Deutschland für seine Kulturinvestitionen keinen einzigen Euro mehr als bisher ausgeben will".

Die SPD-Abgeordnete Monika Griefahn hob hervor, dass die Koalition den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Kulturgüter in Höhe von sieben Prozent sichern werde. Der CDU-Abgeordnete Börnsen betonte die Freiheit der Kunst und forderte, dass beim "nationalen Projekt der Ganztagsschulen" die bisher sehr vernachlässigte musische Bildung ein Schwerpunkt sein müsse. Wilfried Mommert Bernd Neumann: "Allparteien-Koalition für die Kultur".dpa

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