+
Privatkopie von Musik-CDs bleiben erlaubt.

Privatkopien von Musik-CDs bleiben erlaubt

Berlin/Karlsruhe - Privatkopien von Musik-CDs bleiben erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht wies am Mittwoch eine Klage von Musikunternehmen als unzulässig zurück.

Das BVG nahm die Klage zur Entscheidung nicht an, weil die Beschwerde nicht fristgerecht eingereicht worden sei, da die Regelungen über Digitalkopien schon 2003 festgeschrieben worden seien. In Deutschland sind private Kopien legal erworbener Werke zulässig. 2003 hatte der Gesetzgeber klargestellt, dass auch deren digitale Vervielfältigung zulässig ist (Az.: 1 BvR 3479/08).

Das Gericht ließ allerdings offen, ob angesichts der rasanten Zunahme privater Digitalkopien eine Novelle des Urheberrechts notwendig sein könnte, um das Eigentumsrecht der Musikindustrie nicht zu entwerten. Der Bundesverband Musikindustrie erklärte, allein im Jahr 2008 seien laut der GfK-Brennerstudie in Deutschland 370 Millionen Musik- CDs gebrannt worden. “Das sind rund 2,5 Mal so viele wie im selben Zeitraum verkauft wurden“, sagte Verbands-Geschäftsführer Stefan Michalk.

Ziel der Verfassungsbeschwerde sei nicht die Abschaffung der Privatkopie gewesen, sondern eine Neubewertung des Urheberrechts angesichts radikal veränderter technischer Möglichkeiten. Das Gericht betonte, Verfassungsbeschwerden gegen ein Gesetz müssten innerhalb von zwölf Monaten nach Inkrafttreten eingereicht werden. Auch wenn eine Reform des Urheberrechts seit Anfang 2008 gültig ist, sei damit keine neue Frist für Beschwerden gegen das Gesetz geschaffen worden.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Nach dem Aus für den Echo: Darum muss ein neuer Preis her
Der Echo hat wegen der Preisverleihung für die Rapper Kollegah und Farid Bang schweren Schaden genommen. Jetzt wird der Award eingestampft. Doch das kann nicht der …
Nach dem Aus für den Echo: Darum muss ein neuer Preis her
Schormann soll neue documenta-Geschäftsführerin werden
In Kassel, der Stadt der Weltkunstausstellung namens documenta, steht die Kulturszene kurz still. Denn des gibt eine neue documenta-Geschäftsführerin.
Schormann soll neue documenta-Geschäftsführerin werden
Wettbewerb fürs Münchner Konzerthaus: Spektakeln sollen andere
Verhandlungen beendet: Das Bregenzer Architektenbüro Cukrowicz Nachbaur erhält wohl endgültig den Zuschlag für das Münchner Konzerthaus. Am kommenden Mittwoch debattiert …
Wettbewerb fürs Münchner Konzerthaus: Spektakeln sollen andere
Plattenfirma stoppt Zusammenarbeit mit Kollegah und Farid Bang
Nach dem Kollegah und Farid Bang einen Echo bekommen haben, stehen die beiden nun ohne Plattenfirma da. Das Musikunternehmen BMG stoppte die Zusammenarbeit mit den …
Plattenfirma stoppt Zusammenarbeit mit Kollegah und Farid Bang

Kommentare