Video-Assistent: Mega-Panne beim Bundesliga-Auftakt

Video-Assistent: Mega-Panne beim Bundesliga-Auftakt
+
Wird eine versicherungspflichtige Tätigkeit vom Arbeitgeber in zwei geringfügige Beschäftigungen aufgespalten, hat der Arbeitnehmer trotzdem Anspruch auf Arbeitslosengeld, befand das Sozialgericht Dortmund in einem verhandelten Fall. Foto: Julian Stratenschulte

Aufspaltung von Tätigkeit: Anspruch auf Arbeitslosengeld

Wer für ein und demselben Arbeitgeber mit zwei verschiedenen Verträgen über mutßmaßlich geringfügige Beschäftigung tätig war, hat Anspruch auf Arbeitslosengeld. So entschied ein Arbeitsgericht im Streitfall einer Schulbetreuungskraft.

Dortmund (dpa/tmn) - Die Aufspaltung der Tätigkeit einer Betreuungskraft in eine geringfügige Beschäftigung und eine nebenberufliche Tätigkeit mit Aufwandsentschädigung ist unwirksam.

Das bedeutet: Es liegt trotzdem eine versicherungspflichtige Beschäftigung vor, erklärt die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mit Blick auf eine Entscheidung des Sozialgerichts in Dortmund. Die Betreuungskraft hat nach dem Ende der Verträge also Anspruch auf Arbeitslosengeld.

Der Fall: Eine Frau arbeitete als Schulbetreuungskraft. Seit 2002 erhielt sie jeweils auf ein Jahr befristete Arbeitsverträge von einer Tochtergesellschaft der Arbeiterwohlfahrt (AWO). 2012 reduzierte der Arbeitgeber die Wochenstundenzahl von 18 auf 8. Die AWO selbst schloss mit der Mitarbeiterin einen zweiten Vertrag über Sprachförderung und Leseübungen in derselben Schule gegen eine Aufwandsentschädigung von 154 Euro monatlich. Beide Verträge wurden 2013 nicht verlängert. Als die Frau Arbeitslosengeld beantragte, lehnte die Agentur für Arbeit dies ab. Die Betreuungskraft sei zuletzt nicht mehr versicherungspflichtig beschäftigt gewesen.

Das Urteil (Az.: S 31 AL 966/13): Die Frau hat Anspruch auf Arbeitslosengeld. Nach Auffassung des Sozialgerichts hatte sie bis zuletzt versicherungspflichtig gearbeitet und damit die Anwartschaftszeit für das Arbeitslosengeld erfüllt. Die Vergütungen aus beiden Verträgen hätten die Geringfügigkeitsgrenze von zuletzt 450 Euro überstiegen. Die Frau sei auch nicht teilweise nebenberuflich tätig gewesen. Es habe sich um eine einheitliche Beschäftigung mit unveränderten Arbeitsinhalten an einem Arbeitsort gehandelt. Dies hätte dem Arbeitgeber auch bekannt sein müssen. Daher trete die Sozialversicherungspflicht der Beschäftigung auch nachträglich ein.

Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Ratgeber-Charts: Alexandra Reinwarth zurück an der Spitze
Sich von lästigen sozialen Verpflichtungen zu befreien, fällt vielen schwer. Alexander Reinwarth schildert in ihrem Buch, wie einfach es geht, und landet damit erneut …
Ratgeber-Charts: Alexandra Reinwarth zurück an der Spitze
Richtig waschen: Sieben Tricks, die Sie noch nicht kannten
Wäsche waschen ist nicht schwer. Doch Vorsicht: Bei der Waschmaschine muss man einiges beachten. Mit diesen Tipps wird die Wäsche strahlend sauber.
Richtig waschen: Sieben Tricks, die Sie noch nicht kannten
Welche Nebenjobs bringen mir richtig viel Geld?
Egal, ob Student, Senior oder Teilzeitbeschäftigter: Ein Nebenjob kann helfen, die Kasse etwas aufzubessern. Doch welche Nebenjobs bringen wirklich viel Geld?
Welche Nebenjobs bringen mir richtig viel Geld?
Krass: Kaufen Sie in diesem Laden, sparen Sie 250 Euro im Jahr
Wo kaufen Sie am günstigsten ein? Ist es doch die Eigenmarke beim Supermarkt - oder noch immer bei Lidl & Co.? Das Ergebnis wird Sie überraschen.
Krass: Kaufen Sie in diesem Laden, sparen Sie 250 Euro im Jahr

Kommentare