Bär in Bayern gesichtet: Wildtierkamera knipst „scheues“ Tier 

Bär in Bayern gesichtet: Wildtierkamera knipst „scheues“ Tier 
+
Wer sich weigert oder vergisst, den Rundfunkbeitrag zu zahlen, dem drohen saftige Strafen.

Krass

"GEZ": Diese Strafen drohen, wenn Sie den Rundfunkbeitrag nicht zahlen

Der Rundfunkbeitrag ist vielen Deutschen ein Dorn im Auge. Viele wollen die "GEZ"-Gebühr, wie sie früher hieß, nicht zahlen. Doch welche Strafen drohen den Verweigerern?

Fast jeder deutsche Haushalt ist dazu verpflichtet, den Rundfunkbeitrag von derzeit 17,50 Euro jeden Monat zu bezahlen - und zwar an den allgemeinen Beitragsservice der öffentlich-rechtlichen Sender von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Doch was passiert eigentlich, wenn man sich weigert, die GEZ-Gebühr, wie sie von vielen immer genannt wird, zu bezahlen?

"GEZ"-Verweigerern drohen saftige Strafen

Wer lediglich vergisst, die Rundfunkgebühr zu bezahlen, der kommt in der Regel mit einem blauen Auge davon. Wer diesen nicht innerhalb von vier Wochen begleicht, muss lediglich einen sogenannten Säumniszuschlag zahlen. Dieser beträgt laut eines Berichts der B.Z. etwa ein Prozent der offenen Beitragsschuld, jedoch mindestens acht Euro.

Wenn Sie auf diese Zahlungsaufforderung ebenfalls nicht reagieren, flattert ihnen ein Festsetzungsbescheid ins Haus. Dieser ist eine Voraussetzung für die Zulässigkeit einer späteren Zwangsvollstreckung. In diesem Bescheid sind alle offenen Beitragszahlungen aufgeführt, außerdem Säumniszuschläge. 

Rundfunkbeitrag notfalls mittels Lohnpfändung, Zwangsvollstreckung, Gerichtsvollzieher

Wer sich dann immer noch standhaft weigert, den Rundfunkbeitrag abzuführen, und innerhalb der vierwöchigen Frist auch keinen schriftlichen Widerspruch gegen den Festsetzungsbescheid einlegt, dem drohen saftige Strafen. 

Die Rundfunkanstalten müssen dann die ausstehenden Beträge vom Zahlungspflichtigen einfordern, etwa mit einer Konto- oder Lohnpfändung, Zwangsvollstreckung oder dem Gerichtsvollzieher. Auch Lebensversicherungsansprüche oder Sozialleistungen können gepfändet werden. Außerdem droht Verweigerern ein Ordnungswidrigkeitsverfahren, bei dem ein Bußgeld  von bis zu 1.000 Euro verhängt werden kann. 

Verweigerern droht Beugehaft

Aber es geht noch schlimmer: In der Vergangenheit wanderten GEZ-Verweigerer sogar schon in Beugehaft, wie eine Frau aus Chemnitz, die 2016 für mehrere Wochen hinter Gittern saß. Allerdings stellt solch eine Erzwingungshaft immer das letzte Mittel dar. Die Rundfunkanstalten haben inzwischen betont, dass sie in Zukunft davon absehen werden, Rundfunkbeitragsverweigerer in Beugehaft zu nehmen

"Diese harten Maßnahmen werden nicht von uns, sondern von Gerichtsvollziehern durchgeführt", berichtet Stefan Wolf, Geschäftsführer des Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio in derBild. "Wir versuchen durchaus, Einfluss auf die Vollstreckungsbehörden zu nehmen, dieser ist aber begrenzt. Unter anderem, um solche Eskalationen zu vermeiden, testen wir jetzt die Zusammenarbeit mit Inkasso-Unternehmen."

Übrigens: So werden jetzt "GEZ"-Verweigerer entlarvt - und zur Kasse gebeten.

ans

Rundfunkbeitrag 2019: Alles Wissenswerte über Höhe, Umzug und Befreiung

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Ändern Sie nur diese eine Sache, sparen Sie locker 100 Euro im Monat
Sie haben das Gefühl, kaum ist der Monat zu Ende, ist auch das Geld schon wieder knapp? Ein Notgroschen von 100 Euro schafft da Abhilfe - mit diesem einfachen Trick.
Ändern Sie nur diese eine Sache, sparen Sie locker 100 Euro im Monat
Haben Sie schon mal 20 Euro auf der Straße gefunden? Dann besser nicht einstecken
Sie sind auf der Straße unterwegs, schauen plötzlich nach unten - und entdecken einen Geldschein. Doch darf man ihn aufheben und einstecken - oder macht man sich …
Haben Sie schon mal 20 Euro auf der Straße gefunden? Dann besser nicht einstecken
Der Bankautomat spuckt kein Geld aus? Das müssen Sie jetzt tun
Der Geldautomat gibt einfach kein Geld aus - oder zieht am Ende noch Ihre EC-Karte ein? Dann heißt es: schnell handeln. Wie Sie am besten vorgehen, erfahren Sie hier.
Der Bankautomat spuckt kein Geld aus? Das müssen Sie jetzt tun
Paar lebt in Saus und Braus - dann findet Polizei heraus, woher das Geld wirklich stammt
Luxusurlaube, Schwimmen mit Delfinen und Drinks auf der Yacht: Thomas und Coleen Campbell jetteten um die Welt. Doch dann kam ihnen die Polizei auf die Schliche.
Paar lebt in Saus und Braus - dann findet Polizei heraus, woher das Geld wirklich stammt

Kommentare

Grummel
(0)(0)

Was die Politiker wohl sagen würden, wenn man sie am Krawittel packen würde und sie sich täglich Sharknado, die Teletubbies und vielleicht noch die Waltons nach Feierabend anschauen müssten ( zwangsweise, in einem Hochstuhl gefangen), und man das auch noch von ihren Diäten abziehen würde.

thbavaria
(0)(0)

Das schlimme an der Sache ist, dass der Beitrag selbst dann fällig wird, wenn ich kein Empfangsgerät besitze! Wie absurd, das ich für etwas bezahle, das ich gar nicht nutze!

dastaAntwort
(0)(0)

Das sind nur Abzocker mit Wucher Konditionen. Total überteuert! Ich möchte für mein Geld auch mal ein gutes Angebot! Für das was derzeit geboten wird sind 2€ schon zu viel!