+
Wer keine Vorkenntnisse hat, kann auch als Hartz-IV-Bezieher nicht zwangsweise zum Kinderbetreuer gemacht werden. Foto: Ralf Hirschberger

Hartz-IV-Urteil: Keine Kinderbetreuung ohne Ausbildung

Manche Jobs haben hohe Anforderungen. Ohne eine Ausbildung oder zumindest ausreichend Vorkenntnisse lassen sie sie schwer ausüben. Das gilt auch für Empfänger von Hartz IV, die vom Jobcenter dazu verpflichtet werden sollen.

Mainz (dpa/tmn) - Wer Hartz IV empfängt, muss nicht jede ihm vom Jobcenter zugewiesene Arbeit annehmen. So entschied das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz, dass der Kläger ohne entsprechende berufliche Vorbildung oder sonstige ausreichende Vorkenntnisse nicht als Kinder- oder Seniorenbetreuer arbeiten muss.

In dem verhandelten Fall klagte ein ehemaliger Bankkaufmann, der seit einigen Jahren Sozialleistungen bezieht. Das für ihn zuständige Jobcenter verlangte, dass er unter anderem in der Kinder- und Seniorenbetreuung tätig werden sollte. Der Kläger lehnte dies ab und klagte zunächst vor dem Sozialgericht Koblenz, wo er allerdings scheiterte.

Das LSG (Az.: L 3 AS 99/15 B ER) gab ihm nun Recht: Die Betreuung von Kindern, behinderten Menschen und Senioren stelle hohe fachliche Anforderungen, erklärten die Richter. Ohne entsprechende Ausbildung, berufliche Erfahrung oder zumindest Vorkenntnisse sei diese Aufgabe nicht zu bewältigen. Daher muss der Kläger der Weisung des Jobcenters keine Folge leisten. Das LSG setzte sie deshalb mit sofortiger Wirkung aus. Nach dem Beschluss darf das Jobcenter auch keine Sanktionen verhängen, etwa die Kürzung des Regelsatzes.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Achtung: Stiftung Warentest warnt - Kräuter von Iglo zurückgerufen
Verbraucher aufgepasst: In Iglo-Kräutern wurden giftbildende E.Coli-Bakterien festgestellt - Stiftung Warentest veröffentlicht großen Rückruf.
Achtung: Stiftung Warentest warnt - Kräuter von Iglo zurückgerufen
Mit diesen genialen Tricks haben Fettflecken keine Chance
Spritzt das Fett auf die Kleidung oder das Mobiliar ist der Schreck erst einmal groß. Doch mit dem nötigen Wissen entfernen Sie die lästigen Flecken kinderleicht.
Mit diesen genialen Tricks haben Fettflecken keine Chance
Basf-Aktie fällt - dennoch gehört dieser "Champion" ins Depot, sagen Experten
Es schien, als ob sich der Wert des Pfälzer Chemiekonzerns nach Wochen endlich wieder erholt hätte. Nun ist der Aktienkurs wieder abgerutscht. Das sagen die Experten.
Basf-Aktie fällt - dennoch gehört dieser "Champion" ins Depot, sagen Experten
Mann renoviert Keller seines verstorbenen Opas - und entdeckt Nachricht
Ein Mann wollte den Keller seines verstorbenes Großvaters umgestalten. Doch dort machte er eine erstaunliche Entdeckung - sein Opa hatte eine Nachricht hinterlassen.
Mann renoviert Keller seines verstorbenen Opas - und entdeckt Nachricht

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.