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Ab 2016 dürfen sich Bafög-Empfänger auf höhere monatliche Beträge freuen.

Reform kommt 2016

Bafög: 20.000 weniger Studenten und Schüler gefördert

Wiesbaden/Berlin - Die Zahl der Bafög-Empfänger ist 2013 um 20.000 Schüler und Studenten gesunken. Ein Grund für diesen Rückgang um 2,1 Prozent gegenüber 2012: Veraltete Elternfreibeträge.

2013 wurden laut dem statistischen Bundesamt in Wiesbaden Bundesamt 293.000 Schüler und 666.000 Studierende gefördert. Während die Zahl der geförderten Studierenden nur moderat um 0,8 Prozent zurückging, wurden mit einem Minus von fünf Prozent deutlich weniger Schüler als im Vorjahr unterstützt. Den Angaben zufolge bekamen 46 Prozent der Bafög-Empfänger 2013 eine Vollförderung. Die Zahl der Vollgeförderten sank damit um 2,6 Prozent, die der Teilgeförderten um 1,7 Prozent.

Einsparungen von 37 Millionen Euro

Bund und Länder sparten wegen dieser Entwicklung im vergangenen Jahr 37 Millionen Euro und gaben mit rund 3,24 Milliarden Euro etwa 1,1 Prozent weniger für die Förderung aus als im Vorjahr. Der größte Rückgang mit 22 Millionen Euro fiel dabei auf die Schülerförderung. Im Durchschnitt erhielten Schüler 410 Euro im Monat und Studierende 446 Euro.

Anhebung der Beiträge ab 2016

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) verwies auf die geplante Anhebung der Beträge ab 2016. Der Anspruch auf Bafög und die Höhe der Leistungen hängt unter anderem vom Einkommen der Eltern und von einem davon abzuziehenden Freibetrag ab. Zuletzt wurden die Elternfreibeträge 2010 angepasst. Wegen der seitdem steigenden Familieneinkommen vergrößert sich seitdem die Zahl der Schüler und Studenten, die keinen Anspruch mehr auf Bafög haben oder von der Voll- in die Teilförderung rutschten.

Reform erst 2016 - Kritik wird laut

Wanka erinnerte daran, dass ein Bafög-Änderungsgesetz, das sie ins Bundeskabinett einbringen will, deutliche Verbesserungen enthalte. So sollen Förderhöchstsätze steigen und Einkommensfreibeträge um sieben Prozent angehoben werden. Damit sollte der Kreis der Bafög-Empfänger um rund 110.000 vergrößert werden. Diese für 2016 geplante Reform kommt nach Auffassung der Linken im Bundestag allerdings zu spät. Zudem gleiche sie "nicht annähernd den Anstieg der Lebenshaltungskosten seit der letzten Bafög-Erhöhung im Jahr 2010 aus", erklärt Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Linkenfraktion.

Künftig automatische Anpassung?

Auch das Deutsche Studentenwerk fordert eine künftige automatische Anpassung des Bafög an die Entwicklung von Preisen und Einkommen. Der Bund könne dies tun, weil er ab 2015 das Bafög zu 100 Prozent zahlen werde, erklärte Achim Meyer auf der Heyde, Generalsekretär des Studentenwerks.

Bedürftige Kinder wieder fördern

Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack forderte überdies, Schüler aus ökonomisch bedürftigen Familien wieder in die Förderung aufzunehmen, auch wenn sie noch zu Hause wohnen. Dies wäre "angesichts der ungebrochen hohen Selektivität des deutschen Schulsystems ein wichtiger Schritt hin zu mehr Chancengleichheit", erklärte Hannack.

AFP

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