+
Wird ein befristeter Arbeitsvertrag geschlossen, muss klar geregelt sein, wann das betreffende Projekt abgeschlossen ist.

Urteil

Befristeter Arbeitsvertrag: Grund muss überprüfbar sein

Wird ein Arbeitsvertrag befristet, so muss es dafür nachvollziehbare Gründe geben. Ist dies nicht der Fall, kann aus dem befristeten Vertrag womöglich ein unbefristeter werden.

Potsdam - Bei der Befristung eines Arbeitsvertrags aufgrund eines bestimmten Zwecks darf es keine Zweifel darüber geben, wann der Zweck erreicht ist.

Ist nicht ganz eindeutig festgelegt, wann der Zweck erreicht ist und der Arbeitsvertrag ausläuft, ist das für den Arbeitnehmer von Vorteil. Aus dem befristeten Arbeitsvertrag wird dann ein unbefristeter. So entschied das Arbeitsgericht Potsdam (Az.: 1 Ca 62/15). In dem verhandelten Fall hatte ein Bundesland einen Mann für ein Projekt eingestellt. In seinem Arbeitsvertrag war ausdrücklich geregelt, dass die Anstellung ausläuft, wenn das Projekt beendet ist. Als das Land die Entscheidung traf, dass die Ziele erreicht sind und das Projekt damit erfolgreich abgeschlossen ist, klagte der Mann gegen die damit verbundene Beendigung seines Arbeitsverhältnisses.

Mit Erfolg: Bei so genannten zweckbefristeten Arbeitsverträgen müsse zweifelsfrei nachvollziehbar sein, wann der Zweck erfüllt ist, so das Gericht. Das müsse anhand einfacher, nachvollziehbarer Fakten festzustellen sein. Dies sei hier nicht der Fall. Das Land habe einfach entschieden, dass der gewünschte Zweck erreicht ist. Dass dem so ist, habe es aber nicht zweifelsfrei dargelegt.

Es hätte ausführen müssen, warum der Projektauftrag erledigt sei. Entscheidet lediglich der Arbeitgeber, wann der Erfolg des Projekts eingetreten ist, und lässt sich das nicht anhand objektiver Kriterien überprüfen, liegt eine unwirksame Zweckbefristung vor. Aus dem befristeten Vertrag wird ein unbefristeter.

dpa/tmn

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Vorstellungsgespräch: Mit diesen fiesen Fragen werden Sie getestet
Fangfragen gehören zu jedem Vorstellungsgespräch. Doch welche fiese Fragen erwarten Bewerber? Und wie beantworten sie diese am Besten?
Vorstellungsgespräch: Mit diesen fiesen Fragen werden Sie getestet
Master in Smart City Solutions oder Sport-Management
Für welches Studium entscheide ich mich? Gleich zwei komplett englischsprachige neue Master-Studiengänge werden zukünftig angeboten. Oder doch lieber als Sport-Manager …
Master in Smart City Solutions oder Sport-Management
Mit 100 in Rente? Diese Bar-Chefin denkt nicht ans Aufhören
Mit 100 Jahren leben die meisten im Altersheim. Nicht Marie-Louise Wirth: Sie steht immer noch hinterm Tresen ihrer Bar - und will noch lange nicht in Rente. 
Mit 100 in Rente? Diese Bar-Chefin denkt nicht ans Aufhören
Chaos auf dem Schreibtisch fördert die Kreativität
Speisen, Getränke, Notizzettel und Nippes - bei manchem häufen sich auf dem Schreibtisch eine Menge Dinge an. So kann man doch nicht arbeiten? Doch. In bestimmten Fällen …
Chaos auf dem Schreibtisch fördert die Kreativität

Kommentare