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Impfpflicht in Pflege, Klinik und Praxen soll kommen: Welche Mitarbeiter müssen sich jetzt impfen lassen?

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Von: Andrea Stettner

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Coronavirus-Impfung in Berlin. Ab März 2022 soll in Einrichtungen wie Krankenhäusern oder Pflegeheimen eine Impfpflicht für Mitarbeiter gelten.
Ab März 2022 soll in Einrichtungen wie Krankenhäusern oder Pflegeheimen eine Impfpflicht für Mitarbeiter gelten. (Archivbild) © Kay Nietfeld/dpa

Bund und Länder bringen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht auf den Weg. Diese soll ab 15. März 2022 gelten, sofern der Bundestag zustimmt. Welche Mitarbeiter sind betroffen?

Um die Bewohner und Patienten besser vor einer Ansteckung mit Sars-CoV-2 zu schützen, bringen Bund und Länder die erste bundesweite Impfpflicht in der Corona-Pandemie auf den Weg. Diese sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht soll nur in bestimmten Einrichtungen gelten und betrifft das dort arbeitende Personal. Den entsprechenden Vorschlag für einen Gesetzentwurf hat das Bundesgesundheitsministerium bereits erarbeitet, dieser soll bis spätestens Mitte Dezember im Bundestag beschlossen werden, meldet tagesschau.de. Wie die Pläne genau aussehen, zeigen wir im Folgenden.

Welche Mitarbeiter wären von der „einrichtungsbezogenen Impfpflicht“ betroffen?

Die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht soll ab 15. März für Beschäftigte in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Arzt- und Zahnarztpraxen, Reha-Kliniken, Geburtshäusern oder auch bei Rettungsdiensten gelten, berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa). „Sie müssen dann einen Nachweis vorlegen, dass sie vollständig geimpft oder genesen sind oder ein Attest, dass sie nicht geimpft werden können.“, heißt es im Bericht weiter.

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Was passiert, wenn sich Mitarbeiter nicht impfen lassen wollen?

Mitarbeiter, die sich nicht impfen lassen möchten oder keinen entsprechenden Nachweis über eine erfolgte Impfung bzw. Genesung vorlegen, müssen vom Arbeitgeber an das Gesundheitsamt gemeldet werden. Dieses wiederum kann dann ein Betretungsverbot für den Arbeitsplatz aussprechen. Auch die Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber entfiele dann laut Gesetzesentwurf.

„Einrichtungsbezogene Impfpflicht“ soll Heimbewohner und Patienten vor Corona-Ansteckung schützen

Die Gesundheitspolitikerinnen der Grünen und der FDP, Maria Klein-Schmeink und Christine Aschenberg-Dugnus, verteidigten die Pläne der Ampel-Regierung mit dem Schutz der besonders gefährdeten Menschen, die in Kliniken und Pflegeeinrichtungen behandelt und betreut werden. „Ausbrüche in diesen Bereichen haben und hatten katastrophale Folgen, deswegen müssen sie verhindert werden.“, sagte Aschenberg-Dugnus am Dienstag, deshalb müssten alle Menschen, die dort arbeiten, auch geimpft sein.

Bestimmte Berufsgruppen dürfen sich schon bald über einen satten Corona-Bonus freuen. Welche dazugehören, lesen Sie hier. (as) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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