+
Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt (Archivbild).

Bundesarbeitsgericht urteilt

Kündigung "zum nächstmöglichen Zeitpunkt" rechtens

Erfurt - Kündigungen können auch ohne ein konkretes Entlassungsdatum ausgesprochen werden. Das Bundesarbeitsgericht erklärte am Donnerstag Kündigungen „zum nächstmöglichen Zeitpunkt“ für rechtens.

Allerdings müsse sich bei Schreiben mit derartigen Formulierungen für den Arbeitnehmer aus dem Kontext erschließen, wann sein Arbeitsverhältnis endet (6 AZR 805/11), entschieden die obersten Arbeitsrichter in Erfurt.

Damit scheiterte eine Frau aus Paderborn mit ihrer Klage. In den beiden Vorinstanzen hatte sich die Industriekauffrau noch erfolgreich gegen ihren Rauswurf gewehrt. Das Landesarbeitsgericht Hamm hatte die Kündigungserklärung für unbestimmt gehalten. Das sahen die Bundesrichter anders. Mit dem Erfurter Urteil ist daher nun ihre Kündigung zum 31. August 2010 wirksam geworden.

Top Ten der unbeliebten Berufe

Top Ten der unbeliebten Berufe

Der Frau war nach der Insolvenz ihres Betriebes im Mai 2010 „zum nächstmöglichen Zeitpunkt“ gekündigt worden. Das Entlassungsschreiben nannte kein genaues Datum, verwies aber auf die gesetzlichen Fristen. Weil die Kündigungsfrist im Insolvenzfall drei Monate betrage, habe die Klägerin auf ihren Entlassungstermin kommen können, so die Richter.

Eine Kündigung müsse bestimmt und unmissverständlich gefasst sein, erklärte der Sechste Senat. Der Empfänger einer ordentlichen Kündigungserklärung müsse erkennen können, wann das Arbeitsverhältnis enden solle. Dafür sei auch ein Hinweis auf die maßgeblichen gesetzlichen Fristen ausreichend, wenn der Mitarbeiter dadurch unschwer auf das Ende seines Arbeitsverhältnis schließen könne.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Diesen Fehler macht fast jeder im Bewerbungsgespräch
Sie kommen mit gutem Gefühl aus dem Bewerbungsgespräch und werden trotzdem abgelehnt? Vielleicht haben Sie DIESEN entscheidenden Fehler gemacht.
Diesen Fehler macht fast jeder im Bewerbungsgespräch
10 Sätze, die Sie Ihrem Chef schon immer mal sagen wollten
Es ist in der Arbeit nicht leicht, seine Meinung ungefiltert zu äußern - und nicht immer ratsam. Besonders nicht gegenüber dem Chef. Dabei würde es manchmal richtig gut …
10 Sätze, die Sie Ihrem Chef schon immer mal sagen wollten
Ursache für tödliche Unfälle am Bau sind oft Abstürze
Einmal kurz nicht aufgepasst - schnell können routinierte Arbeitsabläufe zu schwerwiegenden Unfällen führen. Gerade auf Baustellen ist es besonders wichtig, …
Ursache für tödliche Unfälle am Bau sind oft Abstürze
Alles zu Bewerbungsprozessen, Erfolg im Job und Fragen zur Kündigung
Was gehört in die Bewerbungsmappe? Wie sieht ein guter Lebenslauf aus? Wie setzen Sie sich von anderen Bewerbern ab? Hier finden Sie eine umfassende Übersicht.
Alles zu Bewerbungsprozessen, Erfolg im Job und Fragen zur Kündigung

Kommentare