+
"Mit der Arbeitsvergütung sind etwaige Überstunden abgegolten." So steht es in vielen Arbeitsverträgen. 

Ungültige Klausel

Wenn Sie diesen Satz im Arbeitsvertrag stehen haben, können Sie klagen

  • schließen

Wer einen neuen Job bekommt, sieht beim Arbeitsvertrag oft nicht genau hin. Doch das sollten Sie - denn beim Thema Überstunden verwenden Arbeitgeber gerne eine verbotene Klausel.

Arbeitsverträge enthalten oft Formulierungen, die für Laien zunächst in Ordnung erscheinen. Doch Arbeitgeber verwenden in der Praxis gerne Formulierungen, die von Gerichten bereits für ungültig erklärt worden sind, um sich vor Forderungen ihrer Mitarbeiter zu drücken. 

Arbeitsvertrag: Beliebte Klausel ist in Wahrheit ungültig

Besonders beliebt ist diese Klausel, die der Vergütung von Überstunden einen Strich durch die Rechnung machen soll: 

"Mit der Arbeitsvergütung sind etwaige Überstunden abgegolten."

Diese oder ähnliche Formulierungen sind jedoch rechtlich nicht zulässig und somit ungültig, wie das Jura-Fachmagazin lecturio schreibt. Der Grund: Für den Arbeitnehmer ist hier nicht ersichtlich, wie viele Überstunden er in welchem Zeitraum zu leisten hat. Die Regelung ist schlicht zu unklar formuliert. Das verstoße gegen das Transparenzgebot und benachteilige den Arbeitnehmer.

Wer diesen Satz in seinem Arbeitsvertrag stehen hat, kann vor Gericht die Vergütung seiner geleisteten Mehrarbeit einklagen.

Auch interessant: Darf mein Arbeitsvertrag ohne Grund befristet werden?

Achtung: Bei gut bezahlten Jobs werden Überstunden nicht vergütet

Doch Vorsicht: Bei Diensten "höherer Art" bzw. besonders gut bezahlten Jobs sieht dies anders aus: Wenn Ihr Gehalt über der Beitragsbemessungsgrenze zur Rentenversicherung liegt, ist die Bezahlung von Überstunden ausgeschlossen. Das ist dann der Fall, wenn Sie mehr als

  • 6.500 Euro brutto in Westdeutschland oder
  • 5.800 Euro brutto in Ostdeutschland (Stand: 2018) 

verdienen.

Lesen Sie auch: Sie bemerken diese Anzeichen? Dann sollten Sie den Job wechseln

Überstunden: Diese Formulierungen sind erlaubt

Rechtlich erlaubt sind dennoch eindeutige Formulierungen zu Überstunden, wie zum Beispiel: 

"Bis zu … Überstunden monatlich sind pauschal mit der Bruttovergütung gemäß § … dieses Vertrages abgegolten."

Mit vertraglichen Vereinbahrungen dieser Art weiß ein Arbeitnehmer genau, was ihn erwartet. Doch auch hier muss sich der Arbeitgeber selbstverständlich an das Arbeitszeitgesetz halten. 

Lesen Sie auch:  Kündigung des Arbeitsvertrags - Kennen Sie die wichtigsten Regeln und Fristen?

Wollen Sie über aktuelle Karriere-News auf dem Laufenden bleiben? Dann folgen Sie unserer Branchenseite auf dem Karriereportal Xing.

Von Andrea Stettner

Überraschend: Diese fünf Berufe machen krank

Was ist erlaubt?

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Frau kassiert 100 Absagen auf ihre Bewerbungen - bis sie ein Detail weglässt
Eine Frau auf  Jobsuche bewarb sich auf über 100 Stellen - doch sie bekam nur Absagen. Dann entschied sie sich, ein Detail aus ihrem Bewerbungsschreiben zu streichen.
Frau kassiert 100 Absagen auf ihre Bewerbungen - bis sie ein Detail weglässt
Queen sucht einen neuen Butler - die Vergütung lässt jedoch zu wünschen übrig
Das britische Königshaus hat eine Stellenausschreibung für einen Butler veröffentlicht. Aber beim Gehalt zeigt sich die Queen scheinbar geizig.
Queen sucht einen neuen Butler - die Vergütung lässt jedoch zu wünschen übrig
Wenn Sie dieses Programm nutzen, kann der Chef sogar Ihre E-Mail-Entwürfe live mitlesen
Es klingt erschreckend: Ein ehemaliger Mitarbeiter einer Softwarefirma bestätigte, dass bei der Verwendung ihres Programms der Chef sogar Ihre E-Mail-Entwürfe lesen kann.
Wenn Sie dieses Programm nutzen, kann der Chef sogar Ihre E-Mail-Entwürfe live mitlesen
Gibt es bald kein Homeoffice mehr? Düstere Aussichten nach Zeiterfassungs-Urteil
Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom Mai fürchten viele Arbeitgeber und -nehmer die Stechuhr. Aber wie sieht es mit Homeoffice und Reisezeiten aus?
Gibt es bald kein Homeoffice mehr? Düstere Aussichten nach Zeiterfassungs-Urteil

Kommentare