Urteil: Sechs Euro-Hungerlohn ist sittenwidrig

Leipzig - Ein Stundenlohn von sechs Euro brutto war einer Fachverkäuferin aus Leipzig zu wenig. Sie klagte und bekam Recht. Laut Tarifvertrag stünde ihr doppelt so viel Lohn zu.

Ein Stundenlohn von sechs Euro brutto für eine Fachverkäuferin im Einzelhandel ist nach einem Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig sittenwidrig. Das Gericht gab mit dieser Begründung der Klage einer Verkäuferin statt, die einen Stundenlohn von 8,50 Euro verlangt hatte. Dies seien zwei Drittel des in Sachsen für vergleichbare Fälle geltenden Tariflohns von 12,34 Euro pro Stunde, erklärte das Gericht am Montag.

Die Klägerin ist den Gerichtsangaben zufolge gelernte Fachverkäuferin und bei ihrem derzeitigen Arbeitgeber, der bundesweit in 66 Filialen Wäsche, Nachtwäsche und Dessous vertreibt, im Werksverkauf tätig. Vereinbart wurde eine Arbeitszeit von 30 Wochenstunden, wofür die Frau einen Bruttolohn von 780,00 Euro monatlich erhielt, was einem Stundenlohn von sechs Euro entsprach. Eingesetzt wurde sie als Alleinverkäuferin, wobei ihre Arbeitsaufgaben von der Warenannahme über die Warenpräsentation, die Kundenberatung, die Kasse, Abrechnung, Umtausch und Reklamation bis hin zur Gewährung von Preisnachlässen bei Mängeln und Bankeinzahlungen reichte.

Das Gericht erklärte auf Klage der Frau die im Arbeitsvertrag vereinbarte Bezahlung von sechs Euro brutto je Stunde für sittenwidrig und damit nichtig, da sie in einem erheblichen Missverhältnis zu der geleisteten Arbeit stehe. Der Einzelhandelstarifvertrag in Sachsen sehe für die Arbeitsleistung von mit der Klägerin vergleichbaren Arbeitnehmern mehr als die doppelte Vergütung vor. Diese tarifliche Bezahlung sei als die für das Wirtschaftsgebiet übliche Vergütung anzusehen, auch wenn der Tarifvertrag mangels Tarifbindung der Arbeitsvertragsparteien keine Anwendung finde. Eine um etwa die Hälfte niedrigere Vergütung sei sittenwidrig.

dapd

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