+
Paketboten arbeiten oft selbstständig und sind daher meistens nicht sozialversicherungspflichtig. Foto: Stefan Sauer

Keine Sozialversicherungspflicht für Paketboten

Paketzusteller sind meistens selbstständig tätig - doch was, wenn eine Paketbotin als Subunternehmerin arbeitet? Laut einem Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf macht das keinen Unterschied - das hat Auswirkungen auf die Sozialversicherungspflicht.

Düsseldorf (dpa/tmn) - Eine als Subunternehmerin arbeitende Paketzustellerin ist selbstständig tätig. Sie unterliegt damit nicht der Sozialversicherungspflicht. Das teilt die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mit.

Der Fall: Ein bundesweit tätiger Paketzustelldienst beauftragte ein Subunternehmen mit der Zustellung von Paketsendungen. Das Subunternehmen wiederum beauftragte eigene Subunternehmer. Das erste Subunternehmen wollte verbindlich klären lassen, ob für eine einzelne Subunternehmerin Sozialversicherungsbeiträge abzuführen sind. Die Rentenversicherung ging davon aus, dass Sozialversicherungspflicht besteht. Die Subunternehmer seien weisungsgebunden, hätten ein festes Auftragsgebiet und die Kleidung der Logistikfirma zu tragen.

Das Urteil: Das Sozialgericht Düsseldorf ist in seinem Urteil (Az.: S 45 R 1190/14) anderer Auffassung. Die als Subunternehmerin arbeitende Frau sei selbstständig tätig. Sie trage ein eigenes wirtschaftliches Risiko. Da sie auswählen könne, welche Sendungen sie übernehme, habe sie es selbst in der Hand, in welchem Bezirk sie zustelle. Sie hafte für Sendungsverluste und Schäden. Es sei ihr freigestellt, ob und wann sie ihre Tätigkeit ausübe. Sie werde nicht pro Stunde bezahlt, sondern pro Zustellung. Aufgrund dieser Umstände überwögen die Indizien für eine selbstständige Tätigkeit.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Grenzt an ein Wunder: Frau heilt ihr Alzheimer - mit dieser simplen Diät
Sylvia Hatzer erkannte nicht mal mehr ihren eigenen Sohn. Zudem fühlte sie sich verfolgt. Bis sie ihre Ernährung umstellte - und sich ihr Leben komplett veränderte.
Grenzt an ein Wunder: Frau heilt ihr Alzheimer - mit dieser simplen Diät
Heißen Kaffee vor dem Trinken fünf Minuten abkühlen lassen
Die meisten Menschen trinken ihren Kaffee am liebsten heiß. Doch überschreitet das Heißgetränk eine bestimmte Temperatur, steigt das Krebsrisiko. Daher gilt: vor dem …
Heißen Kaffee vor dem Trinken fünf Minuten abkühlen lassen
Burger-Liebe: Paar feiert irre Fast-Food-Hochzeit
Ein Pärchen liebt Fast Food über alles und hat deshalb für seine Gäste eine ganz besondere Überraschung für die Hochzeitsfeier im Ärmel.
Burger-Liebe: Paar feiert irre Fast-Food-Hochzeit
Fotonetzwerke können unrealistisches Körperbild vermitteln
Es werden Selfies geteilt und neue Klamotten präsentiert. In Foto-Netzwerken will jeder möglichst perfekt rüberkommen. Worauf müssen Eltern bei dem Nutzungsverhalten …
Fotonetzwerke können unrealistisches Körperbild vermitteln

Kommentare