+
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe befand eine Klausel in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen einer Krankentagegeldversicherung für unwirksam. Foto: Uli Deck

Krankentagegeld: Versicherer darf Höhe nicht kürzen

Ein Krankentagegeldversicherer kürzte den vertraglich vereinbarten Tagessatz, weil der Versicherte in einem Jahr weniger verdient hatte. Dabei berief er sich auf eine Klausel in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen. Der BGH hat dazu ein Urteil gesprochen.

Karlsruhe (dpa/tmn) - Anbieter einer Krankentagegeldversicherung dürfen vertraglich vereinbarte Leistungen wie den Tagessatz nicht einfach kürzen. Auch dann nicht, wenn der Versicherte weniger Einkommen als beim Vertragsabschluss hat - weil er etwa als Selbstständiger in einem Jahr weniger verdient.

Versicherer können sich nicht mehr auf eine entsprechende Klausel in ihren Allgemeinen Versicherungsbedingungen berufen. Denn sie ist unwirksam, entschied der Bundesgerichtshof in einem Urteil (Az.: IV ZR 44/15), wie der Bund der Versicherten berichtet.

Im verhandelten Fall wollte sich ein selbstständiger Ofensetzer- und Fliesenlegermeister gegen Einkommenseinbußen im Krankheitsfall absichern. Er vereinbarte mit dem Versicherer einen Tagessatz von 100 Euro. Nachdem der Mann dem Versicherer einen Einkommensbescheid vorgelegt hatte, minderte dieser den Tagessatz auf 62 Euro. Und verwies auf eine entsprechende Klausel in den Vertragsbedingungen. Demnach sei für die Berechnung des Nettoeinkommens der durchschnittliche Verdienst der letzten zwölf Monate vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit oder der Antragstellung maßgebend.

Die Richter erklärten diese Klausel nun für unwirksam. Dem Versicherungsnehmer müsse das einseitige Recht auf Herabsetzung der Versicherungsleistung deutlicher vor Augen geführt werden.

BGH-Urteil

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Wer in diesem Online-Shop kauft, kriegt alles zum Schnäppchenpreis
Premium-Shoppingclubs locken oft mit günstigen Schnäppchen - doch die Masche lohnt sich oft nur für die Anbieter - und nicht die Kunden.
Wer in diesem Online-Shop kauft, kriegt alles zum Schnäppchenpreis
IKEA-Rekruiterin: Das ist meine Lieblingsfrage im Bewerbungsgespräch
Bei IKEA spielen Werte eine besondere Rolle in der Firmenkultur. Eine Personalerin verrät, wie sie am meisten über die Einstellung ihrer Bewerber erfährt.
IKEA-Rekruiterin: Das ist meine Lieblingsfrage im Bewerbungsgespräch
So ordnen Sie Ihren Kleiderschrank richtig
Mehr Platz für neue Klamotten muss her? Wir verraten die besten Tricks, wie im Kleiderschrank wieder mehr Platz und alles ordentlich ist.
So ordnen Sie Ihren Kleiderschrank richtig
Neue Stotter-Therapien online: Sprechübungen weltweit
Geschätzt gibt es in Deutschland mehr als 800 000 Menschen, die stottern. Viele von ihnen ziehen sich komplett zurück, weil sie Ablehnung fürchten. Einer der Auswege: …
Neue Stotter-Therapien online: Sprechübungen weltweit

Kommentare