+
Werden regelmäßig Graffitis von der Häuserwand entfernt, können sich dadurch die Betriebskosten erhöhen. Foto: Martin Schutt/dpa

Unerwünschte Gemälde

Graffitibeseitigung kann zu Betriebskosten zählen

Graffiti findet nicht jeder Eigentümer schön. Lässt er die Bilder an der Hauswand beseitigen, darf er dafür Geld von den Mietern fordern. Bei regelmäßiger Beseitigung können auch höhere Betriebskosten entstehen.

Berlin (dpa/tmn) - Die Kosten für die Beseitigung von Graffiti dürfen auf Mieter umgelegt werden. Müssen regelmäßig unerwünschte Gemälde von der Häuserwand entfernt werden, können die Ausgaben auch zu den sonstigen Betriebskosten gezählt werden.

Das entschied zumindest das Amtsgericht Berlin-Neukölln (Az.: 6 C 54/16), wie die Zeitschrift "Das Grundeigentum" (Heft 7/2017) des Eigentümerverbandes Haus & Grund Berlin berichtet.

In dem verhandelten Fall hatte eine Vermieterin die Kosten für die Graffitibeseitigung eingefordert. Ursprünglich war eine Inklusivmiete, später eine Nettomiete mit Vorauszahlung auf die kalten Betriebskosten vereinbart worden. Die Vermieterin hatte Graffiti zum ersten Mal für 2011 abgerechnet und auch in den folgenden Jahren bis einschließlich 2014 auf die Mieter umgelegt. Diese hatten bis dahin auch nicht widersprochen.

Daher entschied das Gericht: Die Kosten für die Graffitibeseitigung sind umlagefähig. Im konkreten Fall seien die Kosten vier Jahre hintereinander von den Mietern gezahlt worden. Durch dieses Verhalten hätten die Mieter die zusätzlichen Kosten quasi vereinbart - ohne dass sie ausdrücklich im Mietvertrag genannt wurden.

Die Auffassung, dass es sich bei der Beseitigung der Bilder um Instandsetzung handelt, teilten die Richter nicht. Sofern es sich um eine regelmäßige Reinigung der Fassade handle, ohne deren Substanz zu erneuern, handele es sich eher um die Aufrechterhaltung der optischen Gebäudesubstanz, die allen Mietern zugutekomme.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

DHL-Fahrer packt aus: Darum werden Pakete nicht abgegeben 
Hamburg - Ein Paketbote bezog in einem Chat Stellung zu den drängendsten Fragen oftmals genervter DHL-Kunden. Warum werden so oft Pakete nicht abgegeben?
DHL-Fahrer packt aus: Darum werden Pakete nicht abgegeben 
Immobilienbesitzer müssen Bäume auf Grundstück kontrollieren
Für Bäume auf ihrem Grundstück sind Eigentümer selbst verantwortlich. Deshalb sollten sie diese regelmäßig auf Schäden kontrollieren. Eine forstwirtschaftliche …
Immobilienbesitzer müssen Bäume auf Grundstück kontrollieren
Lassen sich Ameisen mit Kräuterpflanzen vertreiben?
Backpulver und Kreide kennen die meisten als natürliche Mittel gegen Ameisen. Von Kräuterpflanzen haben nicht so viele gehört. Deshalb beantwortet heute ein …
Lassen sich Ameisen mit Kräuterpflanzen vertreiben?
Betriebskosten: Vorjahres-Abrechnung ist kein Muss
Vermieter müssen eine formell richtige Betriebskostenabrechnung erstellen und dem Mieter innerhalb von einem Jahr zukommen lassen. Dann kann der Mieter die aktuelle …
Betriebskosten: Vorjahres-Abrechnung ist kein Muss

Kommentare