+
Das Gärtnern in Kleingartenanlagen unterliegt strengen Auflagen.

Die wichtigsten Regeln

Grüne Oase: Das müssen Kleingärtner wissen

München - Ein eigenes Stück Grün mitten in der Stadt – davon träumen viele Mieter. Doch wer eine Parzelle in einer Kleingartenanlage pachtet, muss sich auch an viele Regeln halten.

Eine Mietwohnung ohne Garten oder Balkon? Wer daheim keinen Platz für seine grünen Vorstellungen hat, kann einen Kleingarten pachten. Doch die Nachfrage ist groß und Schrebergärten unterliegen strengen Regeln. Die wichtigsten Aspekt des Kleingartenlebens haben ARAG-Experten zusammengefasst.

Die wichtigste Rechtsgrundlage

Wichtigste Rechtsgrundlage für das Leben im Kleingarten ist das Bundeskleingartengesetz (BKleingG). Es bestimmt unter anderem, wann ein Garten überhaupt als Kleingarten gilt: Er muss in einer Anlage mit mehreren Einzelgärten und gemeinschaftlichen Einrichtungen – also einer Kleingartenanlage – liegen und darf nicht erwerbsmäßig genutzt werden. Im BKleingG finden sich auch Sondervorschriften zum Vereinsrecht und zum Pachtvertrag, die ergänzend zu den Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) gelten.

Nur für Mitglieder im Kleingarten-Verein

Voraussetzung für die Vergabe eines Gartens ist die Mitgliedschaft im gemeinnützigen Kleingartenverein. Der Verein erhebt Mitgliedsbeiträge und legt die regelmäßigen Arbeitseinsätze fest, in denen die Gemeinschaftsflächen gepflegt werden und die für die Mitglieder verpflichtend sind. Wer sich für einen Kleingarten interessiert, sollte deshalb neben der Liebe zu Pflanzen auch eine gewisse Affinität zum Vereinsleben mitbringen! Mit dem Verein wird auch der eigentliche Pachtvertrag geschlossen, in dem unter anderem die Höhe der Pacht vereinbart wird. Gut zu wissen: Der Pachtzins wird durch das BKleingG nach oben hin auf das Vierfache der ortsüblichen Pacht im erwerbsmäßigen Obst- und Gemüseanbau begrenzt. Welche Pacht vor Ort üblich ist, kann im Zweifelsfall beim zuständigen Gutachterausschuss für Grundstückswerte erfragt werden, der über die Stadt oder den Kreis erreicht werden kann.

Kündigung der Vereinsmitgliedschaft

Eine Kündigung des Pachtvertrages ist übrigens nur zum 30. November eines Jahres möglich. Je nach Kündigungsgrund gilt eine Kündigungsfrist von vier oder zehn Monaten

Die Satzung regelt das Vereinsleben

Die genauen Rechte und Pflichten, die für das Zusammenleben in der jeweiligen Anlage gelten, legt der Verein in der Kleingartenverordnung oder der Vereinssatzung fest. Dort können Öffnungs- und Ruhezeiten, die erlaubte Heckenhöhe, die zulässige Bepflanzung, das Verhältnis von Obst- und Gemüseanbau zu Zierbepflanzungen oder ein Hundeverbot geregelt werden. Auch Entgelte für nicht geleistete Arbeitsstunden auf den Gemeinschaftsflächen werden dort regelmäßig bestimmt.

Maximalgröße der Laube

Eine im Kleingarten errichtete Laube darf laut Kleingartengesetz höchstens eine Grundfläche von 24 Quadratmeter haben. Dass sich diese zulässige Grundfläche nicht verdoppelt, wenn zwei Parzellen nebeneinander gepachtet werden, musste ein Kleingärtner erfahren, der genau auf der Grenze zwischen seinen Gärten ein Massiv-Gartenhaus mit 48 Quadratmeter Grundfläche errichtet hatte. Das Gartenhaus stand so auf der Parzellengrenze, dass jeweils 24 Quadratmeter der Grundfläche auf jede der Parzellen entfielen. Das gefiel der zuständigen Behörde nicht, die ihn zur Beseitigung der Laube aufforderte. Seine dagegen erhobene Klage wurde in letzter Instanz vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen abgewiesen. Begründung des Gerichts: Das BKleingG stelle mit der Begrenzung der Grundfläche auf die einzelne Laube und nicht auf die Gartenparzelle ab. Wo diese Laube liege – gegebenenfalls auf der Grundstücksgrenze – sei für die zulässige Grundfläche egal (Az.: 10 A 1671/09).

Im Kleingarten darf man nicht wohnen

Das Gesetz begrenzt aber nicht nur die Größe der Laube, sondern stellt auch klar, dass die Laube nicht zum dauernden Wohnen geeignet sein darf.Dennoch errichtete ein Pächter in einem vom Oberlandesgericht (OLG) Naumburg entschiedenen Fall in seinem Kleingarten ein Haus inklusive Telefonanschluss und Hundezwinger und zog schließlich auch dort ein. Der Verpächter kündigte und verklagte das Paar schließlich auf Rückbau und Räumung des Gartens. Mit Erfolg: Das OLG hielt die Kündigung für gerechtfertigt. Der Pächter habe den Kleingarten entgegen der gesetzlichen Vorschrift nicht nur kleingärtnerisch, sondern auch zum Wohnen genutzt (Az.: 13 U111/00).

Entschädigung für gekündigten Gärtner

Ein gekündigter Gärtner hat Anspruch auf Entschädigung. Wird ein Kleingartenpachtvertrag vom Verpächter aus anderen Gründen als einer Pflichtverletzung des Pächters ordentlich gekündigt, steht dem Pächter nach dem BKleingG eine angemessene Entschädigung zu. Sie umfasst diejenigen Pflanzen oder Anlagen, die er im Rahmen einer üblichen kleingärtnerischen Nutzung eingebracht hat. Dieser Anspruch verjährt nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) allerdings nicht nach den mietrechtlichen Vorschriften des BGB in sechs Monaten ab der Beendigung des Pachtvertrages, sondern erst in der regelmäßigen dreijährigen Verjährungsfrist (Az.: III ZR 181/01).

Bepflanzung - Ruhezeiten - Tierhaltung

Bepflanung:
Wildwuchs im Kleingarten? Keine Chance. Auch die Bepflanzung ist genau geregelt. Mindestens die Hälfte der Fläche, die nicht von der Gartenlaube belegt ist, muss kleingärtnerisch genutzt werden. Das heißt: Hier müssen Obst und Gemüse angepflanzt werden. Die übrige Fläche kann als Erholungsfläche mit Zierpflanzen und Gras bepflanzt werden. Bäume, die in ausgewachsenem Zustand höher als vier Meter werden, haben in den Kleingärten nichts zu suchen – außer Obstbäume. Waldbäume sind grundsätzlich verboten. „Da kann man schließlich nicht davon abbeißen“, erklärt Kapp. Für alle anderen Gehölze gilt: maximal drei Meter Höhe.

Ruhezeiten:
„Ruhestörender Lärm ist zu vermeiden“, heißt es in den Richtlinien des Münchner Kleingartenverbandes. Laute Haus- und Gartenarbeit darf an Werktagen nur zwischen 8 und 12 Uhr sowie zwischen 15 und 18 Uhr verrichtet werden.

Tierhaltung:
Das Halten von Tieren ist in Münchner Kleingartenanlagen verboten. Kleine Haustiere dürfen allerdings mitgebracht werden, wenn sich die Nachbarn dadurch nicht gestört fühlen. Hunde müssen an der Leine geführt werden.

LESEN SIE AUCH:

Zu wenig Natur: Stadtmenschen sind unzufrieden

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Diese genialen Tricks mit Natron kennen Sie bestimmt noch nicht
Natron ist ein uraltes Hausmittel, das mittlerweile immer seltener im Haushalt angewendet wird. Das sollten Sie ändern! Denn es hat einiges auf dem Kasten.
Diese genialen Tricks mit Natron kennen Sie bestimmt noch nicht
Deshalb wird Wäsche auch bei kaltem Wasser sauber
Dreckige Wäsche muss immer heiß gewaschen werden – dieses Mantra hat sich in jedes Hirn gebrannt. Doch tatsächlich reicht auch ein Waschgang mit kaltem Wasser.
Deshalb wird Wäsche auch bei kaltem Wasser sauber
Frau überwacht Haustür mit Kamera - plötzlich erblickt sie sonderbare Erscheinung
Weil sich Merkwürdiges vor ihrer Haustür abspielte, sah eine Frau mit der Überwachungskamera nach - und traute kurz darauf ihren Augen nicht.
Frau überwacht Haustür mit Kamera - plötzlich erblickt sie sonderbare Erscheinung
Rauchmelder: Eigentümergemeinschaft entscheidet für alle
Rauchmelder in Wohnungen sind gesetzlich vorgeschrieben und können Leben retten. Bei Streit um die Zuständigkeit in Gebäuden mit mehreren Eigentumswohnungen hilft ein …
Rauchmelder: Eigentümergemeinschaft entscheidet für alle

Kommentare