+

Falsch gedacht als Grundstückskäufer

In einem konkreten Fall hat ein Käufer beim Erwerb eines Grundstücks einen Schwarzbau erworben. Er kann laut Oberlandesgericht trotzdem nicht mit einer Kaufpreisminderung rechnen oder das Grundstück wieder zurückgeben.

Ein Mann hatte ein bisher landwirtschaftlich genutztes Grundstück gekauft. Er wollte einen darauf befindlichen Schuppen in seinem Sinne verwenden − unter anderem als Stellplatz für seinen Geländewagen. Doch nach Vertragsabschluss stellte er fest, dass es sich um einen Schwarzbau handelte. Es existierte keine Baugenehmigung, die eine Nutzung der Hütte erlaubt hätte. Die Behörde hatte das Betreiben dieses Baus bisher ausschließlich für landwirtschaftliche Zwecke geduldet.

Beim nächsten Erwerber, der gar kein Bauer war, wollte sie das nicht tun. Deswegen sah sich der Käufer von den Verkäufern getäuscht. Sie hätten ihm diesen Aspekt arglistig verschwiegen. Er forderte entweder eine Rückabwicklung des Geschäfts (knapp 27.000 Euro) oder zumindest eine Kaufpreisminderung um 8.000 Euro.

Das Urteil

Das sah die Justiz nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS anders. Im konkreten Fall könne man weder von Arglist sprechen noch von einem erheblichen Sachmangel. Bei einem derartigen landwirtschaftlichen Grundstück müsse man als Erwerber mit solchen Hindernissen rechnen. (Oberlandesgericht Koblenz, Aktenzeichen 10 U 387/07) (lbs)

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Weihnachten 2017: So schmücken Sie Ihr Zuhause für die Festtage
Die Weihnachtszeit steht bald vor der Tür: Um diese feierliche Zeit einzuläuten, darf eine angemessene Dekoration nicht fehlen. Das sind die Trends 2017.
Weihnachten 2017: So schmücken Sie Ihr Zuhause für die Festtage
Zahlungsverzug mit Folgen: Vereinbarte Miete ist maßgeblich
Mieter können bei Mängeln die Miete mindern. Doch Vorsicht: Wer zu viel mindert, muss mit einer Kündigung rechnen. Denn durch die geringere Mietzahlung kann ein …
Zahlungsverzug mit Folgen: Vereinbarte Miete ist maßgeblich
Das bedeuten die Zahlen auf dem Heizungsregler wirklich
Sobald es kälter wird, drehen wir zuhause wieder fleißig die Heizungsregler hoch: Doch haben die Zahlen tatsächlich eine Bedeutung?
Das bedeuten die Zahlen auf dem Heizungsregler wirklich
Wohnungsdrama um Ex-Lindenstraße-Star
Mit diesem Streit ist es wirklich wie mit der Lindenstraße: Die Serie im Fernsehen läuft und läuft und läuft – und auch bei der Auseinandersetzung, die …
Wohnungsdrama um Ex-Lindenstraße-Star

Kommentare