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Ein Aufzug bringt Betriebskosten mit sich - und für die müssen auch die Mieter aufkommen.

Mieterfrage

Muss ich als Erdgeschoss-Bewohner am Aufzug mit zahlen?

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Es scheint auf den ersten Blick kurios: Warum sollte ein Bewohner des Erdgeschosses sich an den Kosten des Aufzugs beteiligen? Der Bundesgerichtshof sieht dies jedoch anders.

Wer im Erdgeschoss wohnt und an den Betriebskosten des Aufzugs beteiligt wird, wird vermutlich erst einmal die Stirn runzeln und sich beschweren - schließlich hat man ja selbst nichts vom Lift.

Kosten am Lift: Kann ich als Erdgeschoss-Bewohner beteiligt werden?

So ähnlich sahen es auch Mieter einer Erdgeschoss-Wohnung einer Seniorenanlage, die 2006 von ihrem Vermieter verklagt wurden (Az.: VIII ZR 106/06). Dieser forderte Nachzahlungen in Höhe von rund 140 Euro für die Betriebskosten des Aufzugs. Dabei berief er sich auf einen zwischen den Parteien geschlossenen Formularmietvertrag, der die Betriebskosten - unter anderem auch des Aufzugs - umlegte. Die Summe wurde nach Maßstab der Wohnfläche berechnet. Die Bewohner weigerten sich allerdings - schließlich gehörte zu ihrer Wohnung nicht einmal ein Keller oder ein Dachboden, der mit dem Aufzug zu erreichen gewesen wäre.

Ein Amtsgericht gab dem verklagten Mietern zunächst auch Recht. Allerdings ging der Kläger beim Landgericht in Berufung, welches entschied, dass die Mieter zahlen müssten. Der Fall ging wieder in Revision und wurde anschließend vom Bundesgerichtshof zugunsten des Vermieters entschieden.

Lesen Sie hier: Wer muss eigentlich Fenster, Rollläden und Jalousien von außen reinigen?

Erdgeschoss-Bewohner müssen sich an Kosten für Lift beteiligen - das ist die Begründung

Der Bundesgerichtshof begründete sein Urteil mit dem Paragraf 556 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), wonach Vertragsparteien generell vereinbaren können, dass Mieter einen Teil der Betriebskosten tragen. Eine differenzierte Umlage der Kosten nach tatsächlichen Gebrauch  - zum Beispiel eines Lifts, aber auch von Beleuchtung oder Reinigungskosten - sei für den Vermieter nicht praktikabel und für den Mieter zu unübersichtlich und nur noch schwer nachvollziehbar.

Auch eine interessantes Urteil für Mieter: Darum könnte es für Sie unangenehm werden, wenn Sie nachts die Rollläden schließen.

fk

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