OLG: Wohnrecht bleibt bei Auszug bestehen

Saarbrücken - Ein im Grundbuch eingetragenes Wohnrecht bleibt auch bestehen, wenn der Wohnberechtigte auszieht. Erst wenn das Wohnrecht nicht mehr genutzt werden kann, liegen die Dinge anders.

Das geht aus einem am Freitag veröffentlichten Beschluss des Saarländischen Oberlandesgerichts (OLG) Saarbrücken hervor. Anders sei der Fall, wenn der Betroffene sein Wohnrecht dauernd nicht mehr nutzen könne. Bei einem bloßen Auszug habe er jedoch jederzeit die Möglichkeit, zurückzukehren (Az.: 5 W 175/10-65).

Das Gericht wies mit seinem Spruch die Klage von Erben ab, die mit einer wohnberechtigten Frau gestritten hatten. Sie hatten erreichen wollen, dass die Frau der Löschung des Wohnrechts zustimmt, das zu ihren Gunsten im Grundbuch eingetragen war. Zur Begründung verwiesen sie darauf, die Frau sei ausgezogen.

Dem OLG genügte dies nicht. Selbst wenn die Berechtigte nach eigenen Angaben dauerhaft ausgezogen sei, könne sie ihre Meinung wieder ändern. Die Erben müssten daher das rechtlich besonders gesicherte Wohnrecht akzeptieren.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Den richten Schraubendreher finden
Sie gehören zum Heimwerker wie die Kälte zum Winter: Schraubendreher liegen in jeder Werkzeugkiste. Wer sich neue kauft, sollte auf jeden Fall testen, wie gut sie in der …
Den richten Schraubendreher finden
Zweig mit Knospen erst ins Kühle stellen
Gartenbesitzer müssen nicht bis zum Frühling warten, um sich an der Blüte der Zierkirsche zu erfreuen. Bereits jetzt können sie sich ein paar Zweige in die Vase stellen. …
Zweig mit Knospen erst ins Kühle stellen
Umweltschutz: Viele essen weniger Fleisch
Fleisch zu produzieren, erzeugt Treibhausgase und fördert die Abholzung von Wäldern: Aus verschiedenen Umweltgründen verzichtet jeder zweite Deutsche hin und wieder …
Umweltschutz: Viele essen weniger Fleisch
Wohn-Trends: Die neuen Tapeten sind grün
Paradiesisch soll es wirken, wie im Garten Eden: Tapeten in Dschungel-Optik sollen die Natur in die eigenen vier Wände holen. Doch Vorsicht, die Wandverkleidung wird …
Wohn-Trends: Die neuen Tapeten sind grün

Kommentare