+
Barrierefreie Gebäude sind für Behinderte elementar. Foto: Arno Burgi

Sicherheitsleistung bei behindertengerechtem Umbau

Mieter haben einen Anspruch darauf, ihre Wohnung behindertengerecht umzubauen. Zur Erfüllung der Rückbaupflicht müssen sie dabei allerdings unter Umständen eine Sicherheitsleistung hinterlegen. Aber das gilt nicht in jedem Fall.

Berlin (dpa/tmn) - Will ein Mieter seine Wohnung umbauen, kann ein Vermieter eine Sicherheitsleitung verlangen. Das gilt auch bei behindertengerechten Umbaumaßnahmen. Allerdings ist eine solche Sicherheitsleistung nicht in jedem Fall zulässig.

In dem verhandelten Fall am Amtsgericht Berlin-Charlottenburg hatte eine Mieterin das Badezimmer ihrer Wohnung vor 25 Jahren auf eigene Kosten modernisiert. Die damals installierte Einbaubadewanne wollte sie nun aufgrund ihrer Behinderung gegen eine Dusche ersetzten. Da die Vermieterin dies ablehnte, schlug die Mieterin vor, eine Badewanne mit Tür einzubauen. Die Vermieterin verlangte hierfür eine Sicherheitsleistung von 15 000 Euro. Die konnte die Mieterin nicht aufbringen und zog vor Gericht.

Mit Erfolg: Die Richter verurteilten die Vermieterin zur Zustimmung der Umbaumaßnahmen (Az. : 233 C 543/14). Die vor 25 Jahren vorgenommene Modernisierung stelle eine Wertverbesserung dar, die vom Mieter nach Beendigung des Mietverhältnisses nicht hätte entfernt werden müssen. Eine Rückbaupflicht bestehe auch für die jetzt geplante Maßnahme nicht, da die Vermieterin keinen Anspruch auf Einbau der 25 Jahre alten und verbrauchten Badewanne habe. Über den Fall und das Urteil hat die Zeitschrift "Das Grundeigentum" (Heft 24/2015) berichtet.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Mit diesen Tricks wirken kleine Räume richtig groß
Dunkle, beengte Zimmer sind oft der Alltag in deutschen Wohnungen. Mit wenigen Tricks werden aber selbst aus den kleinsten Kämmerchen richtige Hingucker.
Mit diesen Tricks wirken kleine Räume richtig groß
Einbruchschutz: So machen Sie Ihr Zuhause sicher
Alarmanlage oder Bewegungsmelder? Smart-Home oder Oldschool? Hier finden Sie eine Übersicht rund um das Thema Einbruchschutz.
Einbruchschutz: So machen Sie Ihr Zuhause sicher
"Gemüse der Jahre 2017/18": Steckrüben ab Mitte Mai aussäen
Die Steckrübe gehört zu den wiederentdeckten Gemüsesorten und wurde jetzt sogar zum "Gemüse der Jahre 2017/18" gewählt. Ein Grund, dieses Wintergemüse vielleicht einmal …
"Gemüse der Jahre 2017/18": Steckrüben ab Mitte Mai aussäen
Zum Tag des Baumes: Das Sterben der Eschen
Die Eschen in Europa werden von einem Pilz befallen, der das Überleben der Baumart bedroht. Die Wissenschaftler haben die Hoffnung nicht aufgegeben. Zum Tag des Baumes …
Zum Tag des Baumes: Das Sterben der Eschen

Kommentare