+
Viele Demenzkranke sind im Alltag auf Hilfe angewiesen. Eine Lösung kann der Umzug aus der eigenen Wohnung in eine Pflegeeinrichtung sein.

LG-Urteil

Wohnung aufgeben: Umzug ins Pflegeheim ist kein Grund für fristlose Kündigung

Bei einer Demenzerkrankung ist ein Umzug ins Pflegeheim meist die bessere Option, als Zuhause zu bleiben. Aber was passiert dann mit der alten Wohnung?

Berlin - Mieter sind nach ihrer Kündigung in der Regel noch drei Monate lang an ihren Vertrag gebunden. Schneller geht es auch dann nicht, wenn sie an Demenz erkrankt sind und deshalb in eine Pflegeeinrichtung umziehen.

Das geht aus einem Beschluss des Landgerichts (LG) Berlin hervor, über den die Zeitschrift "Das Grundeigentum" (Nr. 15/2019) des Eigentümerverbandes Haus & Grund Berlin berichtet.

Bei Umzug ins Pflegeheim ist keine fristlose Kündigung der Wohnung möglich

Im verhandelten Fall zogen die Mieter wegen ihrer Demenzerkrankung in ein Pflegeheim um und kündigten ihre bisherige Wohnung durch ihre Betreuerin fristlos (Az.: 64 S 2/19). Bis zum regulären Ende des Mietverhältnisses zahlten sie keine Miete mehr. Der Vermieter sah das als Mietrückstand und rechnete die Summe mit der Kaution auf. Dagegen klagten die Mieter. Das Amtsgericht wies ihre Klage ab. Auch die Berufung vor dem LG Berlin blieb erfolglos.

Tapetenwechsel gefällig? Im Onlineshop von Segmüller finden Sie garantiert die richtigen Möbel für Ihr Zuhause!*

Mieter tragen das Verwendungsrisiko der Wohnung, so die Richter. Sie haben demnach keine Rechte gegenüber dem Vermieter, wenn sie die Immobilie nicht mehr brauchen - unabhängig vom Grund. Eine schwere Erkrankung berechtige nicht zur außerordentlichen Kündigung. Außerordentlich können Mieter nur aus Gründen kündigen, die in der Person oder im Risikobereich des Vermieters liegen. Hinderlich war in diesem Fall zudem, dass die Kläger nicht sofort kündigten, als sie auszogen.

Lesen Sie auch: Kann ich bei übermäßiger Hitze in der Wohnung die Miete mindern?

dpa

"Unverbaute Lage" und "gut erhalten": Das bedeuten Immobilien-Codes

*Werblicher Link

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Abfluss reinigen: Dieses Hausmittel reinigt Ihre verstopften Rohre ohne Probleme
Es ist eines der nervigsten Probleme im Haushalt: verstopfte Rohre. Allerdings gibt es ein Hausmittel, das den Abfluss im Nu frei macht.
Abfluss reinigen: Dieses Hausmittel reinigt Ihre verstopften Rohre ohne Probleme
Sie wollen strahlend weiße Fugen? Mit diesen Tricks funktioniert es bestimmt
Fugen zu reinigen ist meist mit viel Schrubberei verbunden - doch mit ein paar Hausmitteln geht die Arbeit viel leichter und wirkungsvoller von der Hand.
Sie wollen strahlend weiße Fugen? Mit diesen Tricks funktioniert es bestimmt
Wer diesen Schritt beim Heizen vergisst, zahlt bares Geld drauf - und schädigt die Umwelt
Kaltes Wetter hält in Deutschland Einzug und lässt die Menschen wieder ihre Heizungen aufdrehen. Wer allerdings eine Sache vergisst, zahlt drauf.
Wer diesen Schritt beim Heizen vergisst, zahlt bares Geld drauf - und schädigt die Umwelt
Spinnen-Invasion im Herbst: Experte offenbart Detail, das Hausbewohner erschauern lässt
Wer nicht gut auf Spinnen in seinem Zuhause zu sprechen ist, wird sich über dieses Detail, das ein Experte nun offenbart, umso weniger freuen.
Spinnen-Invasion im Herbst: Experte offenbart Detail, das Hausbewohner erschauern lässt

Kommentare