Durchbruch im Tarifkonflikt: Deutsche Bahn und EVG erzielen Einigung

Durchbruch im Tarifkonflikt: Deutsche Bahn und EVG erzielen Einigung
+
Der Blick vom Heilbrunner Rathaus - am Dienstag gab es im Sitzungssaal heftige Wortgefechte.

Bad Heilbrunn: Heftiger Streit im Gemeinderat - Deshalb sind wichtige Beschlüsse nun vertagt

  • schließen

Einem Heilbrunner Gemeinderat platzte in der letzten Sitzung der Kragen. Die Verwaltung hatte wiederholt versäumt, wichtige Infos zu anstehenden Beschlüssen bereit zu stellen.

Bad Heilbrunn – Heftig gestritten wurde am Dienstag im Heilbrunner Gemeinderat. Es ging bei dem Wortgefecht um die nachträgliche Aufnahme eines Tagesordnungspunkts durch Bürgermeister Thomas Gründl. Lautstark diskutiert wurde auch, dass die Gemeindeverwaltung Informationen zu Rats-Beschlüssen erst einen Tag vor der Sitzung zur Verfügung gestellt hatte. Beschlüsse zur Flutlichtanlage am Sportplatz, zur Grundstücksvergabe an der „Östlichen Birkenallee“ im Einheimischenmodell und der Ortsmitte wurden deshalb vertagt.

Der Streit spielte sich zwischen der Grünen-Fraktion, bestehend aus Norbert Deppisch und Bernd Rosenberger, und der Gemeinde-Verwaltung, also Bürgermeister Gründl und Rathaus-Geschäftsführer Andreas Mascher, ab. Rosenberger und Deppisch mahnten an, dass im Online-Ratsinformations-System Allris wiederholt Unterlagen erst so spät eingestellt wurden, dass sie sich nicht ausreichend auf Beschlüsse im Rat vorbereiten konnten. Konkret ging es ihnen am Dienstag um eine 17-seitige Information zur Grundstücksvergabe im Einheimischenmodell an der Birkenallee und um eine 34-seitige Information des Architektenbüros Lars Consult zur Gestaltung des Ortskerns. „Die Unterlagen wurden erst einen Tag vor der Sitzung eingestellt“, so Rosenberger.

Ausgelöst wurde die Diskussion durch die Ankündigung von Bürgermeister Gründl, die Finanzierung einer Flutlichtanlage für den Sportplatz mit auf die Tagesordnung zu nehmen. Das sei unzulässig, weil zwei Ratsmitglieder fehlen, merkte Bernd Rosenberger an. Außerdem brach aus dem Heilbrunner heraus, dass wiederholt wichtige Informationen erst kurz vor der Gemeinderatssitzung im Allris eingestellt worden waren. „Ich will darauf hinweisen, dass ich mich angemessen auf die Beschlüsse vorbereiten will.“ Das sei nicht möglich, wenn die Verwaltung Unterlagen zur Grundstücksvergabe im Einheimischenmodell erst am Tag vor der Sitzung im System einpflege.

Lücke in Bad Heilbrunn: Geplanter Radweg Richtung Penzberg - Sechs Varianten, ein Ziel

Für den Gemeinderat besteht eine fünftägige Ladungsfrist. In dieser Frist muss die Gemeinde die Räte über die anstehenden Tagesordnungspunkte informieren. Deppisch und Rosenberger forderten, diese fünf Tage in Zukunft einzuhalten und rechtzeitig Informationen zu den Beschlüssen zu erteilen. „Andauernd wird irgendwas geändert“, schaltete sich Deppisch ein. Er betonte, dass die Arbeit der Räte ehrenamtlich sei, und man nicht die Zeit habe, am Tag vor der Sitzung noch etliche, neu eingestellte Seiten zu lesen. Die Grünen erhielten dafür auch Zustimmung aus der CSU. Horst Kürzeder meldete sich gegen Ende der Sitzung zu Wort. Der Einwurf der Grünen sei „absolut gerechtfertigt“.

Doppelt Zwillinge – plötzlich Großfamilie: Jetzt sind diese Heilbrunner auf dringender Wohnungssuche

Anders sieht dies Bürgermeister Gründl. Deppisch sitze im Bauausschuss und verfüge deshalb über alle Informationen zu den Beschlüssen. Andreas Mascher sieht das Fehlen von Dokumenten nicht als Verstoß gegen die Gemeindeordnung: „Die Ladungsfrist gilt nicht für die eingestellten Informationen“, sagt Mascher.

„Ich habe das Thema mehrmals nichtöffentlich angesprochen“, sagte Rosenberger auf Nachfrage des Tölzer Kurier. Weil sich die Lage nicht besserte, habe er das Thema nun öffentlich zur Sprache gebracht.

Viele warten sehnsüchtig - Das erwartet die Kunden am Eröffnungstag des neuen Rewe in Bad Heilbrunn

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Diese Geschenke sind fair - und bringen nachhaltige Freude
Das „Fest der Liebe“ ist meist das Fest des Konsums. Statt auf Massenware kann man dabei auch auf Produkte setzen, mit denen man zudem ein gutes Gefühl mitverschenkt.
Diese Geschenke sind fair - und bringen nachhaltige Freude
Wenn Plastik im Biomüll auftaucht
Kompostierbare Plastiktüten für den Biomüll und leere Versprechungen, es gebe umweltfreundliche Verpackungen: All das ist für die WBV Quarzbichl ein Ärgernis, wie ein …
Wenn Plastik im Biomüll auftaucht
Tölz Live: Veranstaltungstipps für das Wochenende: Vom Flamenco-Abend bis zu Christkindlmärkten im Tölzer Land
Kleiner Blechschaden da, großer Stau dort, eine Gewitterfront zieht an, ein tolles Konzert startet in Kürze. Hier gibt‘s unseren Newsblog direkt aus der Redaktion.
Tölz Live: Veranstaltungstipps für das Wochenende: Vom Flamenco-Abend bis zu Christkindlmärkten im Tölzer Land
Tölzer Stausee: Ufer wird befestigt
Eifrig gearbeitet wurde in den vergangenen Tagen unterhalb des Tölzer Stausees. 
Tölzer Stausee: Ufer wird befestigt

Kommentare