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Da war die Welt noch in Ordnung: Kanzlerin Angela Merkel mit dem Landtagsabgeordneten Martin Bachhuber (re.) und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am Rande des G7-Gipfels bei einer Veranstaltung in Krün.

Nach der Klausurtagung in Wildbad Kreuth

Bachhuber: Kein Verständnis für Merkels „sture Haltung“

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Bad Heilbrunn – Er habe „anstrengende Tage“ hinter sich, sagt Landtagsabgeordneter Martin Bachhuber. Bis Donnerstag war der Heilbrunner mit der CSU-Landtagsfraktion in Klausur in Wildbad Kreuth. Höhepunkt war der Besuch der Kanzlerin am Mittwoch.

„Niemand meiner Kollegen konnte sich daran erinnern, dass schon mal ein Kanzler bei einer unserer Klausurtagungen war“, sagt Bachhuber. Gut fand der 60-Jährige, dass sich Merkel „sehr viel Zeit für uns genommen hat“. Rund zwei Stunden – 30 Minuten länger als geplant – dauerte ihr Gastspiel in Kreuth. „Allerdings habe ich sie bei ihrem Eingangsstatement als sehr fahrig, fast nervös erlebt“, sagt Bachhuber. „Sonst ist sie ja immer so souverän.“

Auch die Inhalte, die die Kanzlerin transportierte, gefielen dem Heilbrunner, der seit 2008 im Landtag sitzt, weniger. „Ihr einziger Satz, der uns entgegengekommen ist, war, dass die Zahl der Flüchtlinge, die zu uns kommen, deutlich reduziert werden muss. Aber das Wort Obergrenze hat sie nicht in den Mund genommen.“ Genau diese Obergrenze – 200 000 Flüchtlinge pro Jahr – fordert aber die CSU-Fraktion. In Kreuth wurde dazu eine Resolution beschlossen. „Die Kanzlerin drängt aber auf eine europäische Lösung. Die sollte man auch nicht außer Acht lassen. Aber meine, unsere Meinung ist, dass wir jetzt eine Obergrenze und Grenzkontrollen brauchen“, sagt Bachhuber.

Dass das Verhältnis zwischen Kanzlerin und Ministerpräsident Horst Seehofer „angespannt ist, war deutlich spürbar“, schildert der Landtagsabgeordnete. „Aber durch ihre sture Haltung ist es auch nicht leicht, einen Kompromiss zu finden. Ich kann nicht nachvollziehen, dass die Kanzlerin den Wunsch eines Großteils der Bevölkerung ignoriert.“

Die Abgeordneten konnten auch Fragen vorbringen. „Für meine hat die Zeit aber leider nicht mehr gereicht“, sagt Bachhuber. Das Thema, das ihm auf den Nägeln brennt, ist die Frage nach der Integration. „Ich hätte gerne gewusst, wie sie sich eine vernünftige Integration vorstellt, wenn der Zustrom an Flüchtlingen so weitergeht.“

Den Brandbrief an Merkel, in dem mehr als 30 CSU-Landtagsabgeordnete einen drastischen Kursschwenk in der Asylpolitik und eine Obergrenze fordern, hat Bachhuber übrigens nicht unterschrieben. Nicht, weil er die Haltung nicht teilen würde: „Aber das ging von der 2013er-Gruppe aus. Unterschrieben haben nur die Abgeordneten, die erst seit 2013 im Landtag sitzen.“

Generell hatte sich Martin Bachhuber in Wildbad Kreuth mehr von Merkel erhofft. „Das gute Bild, das sie beim G7-Gipfel in Elmau hinterlassen hat, gerät in Schieflage“, sagt er. Am Rand des Gipfels hatte Bachhuber auch die Möglichkeit, sich kurz mit Merkel zu unterhalten. „Aber auch auf den Charme, den sie damals hatte, sind bei mir jetzt etliche Schatten gefallen.“

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