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Jod AG contra Stadt: Richter tagen am 2. Juni in Tölz

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Die Tölzer Wandelhalle wird seit Jahren nur noch selten genutzt. Die Jod AG würde gerne Wohnungen hineinbauen, die Stadt stellt sich Eventgastronomie vor. Zur Zukunft des Alpamare-Areals fällt das Gericht noch kein Urteil.
Die Tölzer Wandelhalle wird seit Jahren nur noch selten genutzt. Die Jod AG würde gerne Wohnungen hineinbauen, die Stadt stellt sich Eventgastronomie vor. Zur Zukunft des Alpamare-Areals fällt das Gericht noch kein Urteil. © cs

Am 2. Juni kommt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof nach Tölz. Bei zwei Ortsterminen schauen sich die Richter sowohl die Wandelhalle als auch das Alpamare-Areal an.

Bad Tölz – Dieser Termin wird wohl von Jod AG und Stadt gleichermaßen seit Langem herbeigesehnt, damit der Stillstand bei der Entwicklung der wichtigsten Flächen im Tölzer Badeteil endlich ein Ende hat. Am Donnerstag, 2. Juni, kommt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof, also die höchste Verwaltungsgerichtsbarkeit in Bayern, nach Bad Tölz, um die Normenkontrollklagen der Jod AG gegen die Stadt Bad Tölz zu verhandeln. Mit Normenkontrollverfahren werden Rechtsnormen überprüft, in diesem Fall Bebauungspläne.

VGH-Senat schaut sich Wandelhalle und Alpamare-Areal an

Bemerkenswert: Der mit drei Richtern besetzte Erste VGH-Senat unter Vorsitz von Gertraud Beck wird sich bei zwei (nichtöffentlichen) Ortsterminen zwar sowohl die Wandelhalle mit Umgriff als auch das Alpamare-Areal anschauen. Bei der anschließenden mündlichen Verhandlung, so sagt VGH-Sprecher Andreas Spiegel, wird aber nur zu den Flächen nördlich der Ludwigstraße (Wandelhallen-Komplex) verhandelt. Warum dies so ist, ließ Spiegel offen.

Zur Zukunft des Alpamare-Areals fällt Gericht noch kein Urteil

Worum geht es? Die Jodquellen AG mit ihrem Vorstand Anton Hoefter wehrt sich zum einen gegen die per Bebauungsplan festgelegte 100-prozentige touristische Nutzung des Alpamare-Areals mit Hotelnutzung für den „Jodquellenhof“. Das wird in diesem ersten Schritt des Verfahren nicht verhandelt.

Geprüft wird: Ist der Bebauungsplan für Wandelhallen-Areal rechtens?

Mit der Normenkontrollklage soll aber auch überprüft werden, ob der Bebauungsplan für das Wandelhallen-Areal rechtens ist. Die Stadt hatte im Mai 2021 nochmals die städtebauliche Planung nachgeschärft. Die Jod AG kann sich in der denkmalgeschützten Wandelhalle Wohnungen vorstellen.

Die Stadt stellt sich eine Eventgastronomie in der Wandelhalle vor

Für die Stadt besitzt das Bauwerk hingegen „hohe Attraktivität“ im Hinblick auf die Etablierung einer Tagungs- und Veranstaltungsstätte mit eigener Gastronomie. Das Rathaus stützt sich bei diesem Urteil auf ein Gutachten der Treugast-Unternehmensberatung. Darin werden auch die Synergiepotenziale mit den städtischen Einrichtungen (Kurhaus, Vitalzentrum, Kneippgarten) sowie die zahlreich vorhandenen Parkflächen betont.

Die beschriebenen Nutzungen rechneten sich durchaus, so die Treugast. Letztere Feststellung ist vor dem Hintergrund zu sehen, dass das Gericht prüfen wird, ob die Stadt auch die wirtschaftlichen Interessen des Eigentümers sorgfältig abgewogen hat. Zum Bestand des Herderparks hat die Stadt ein denkmalpflegerisches Gutachten vorgelegt, das dem früher sehr gepflegten Park eine hohe Qualität zuspricht.

Hotel oder Wohnhäuser?

Bei der Verhandlung des VGH geht es um die Flächen nördlich der Ludwigstraße. Also wohl auch um das Jod-AG-Grundstück westlich der Seppstraße, für die die Jod AG im Oktober 2021 Bauanträge für drei Wohnhäuser vorlegte. Die Stadtverwaltung und der Stadtrat wünschen sich dort hingegen nach wie vor ein Hotel, das perfekt zum Veranstaltungsbereich Wandelhalle passen würde.

Grundsätzlich, so ist im Bebauungsplan festgelegt, sollen der Charme und die städtebauliche Charakteristik der einzigarten Wandelhalle mit Herderpark erhalten bleiben. Denkbar seien auch weitere Nutzungsarten aus dem touristischen und gesundheitlichen Sektor wie etwa Spa, Tagungs- oder Kunstveranstaltungen.

Info zur Verhandlung:

Das Gericht wird am 2. Juni nach den nichtöffentlichen Ortsterminen um 10.45 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses öffentlich tagen.

Von Christoph Schnitzer

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