+
Die Brücke „Am Schuss“ soll nach der Sanierung wieder für den Autoverkehr freigegeben werden. Dagegen regt sich Protest bei den Anwohnern.

Bürgerantrag im Bauausschuss

„Bahnbrücke“ wird erneut diskutiert

Die bevorstehende Öffnung der Bahnbrücke an der Gaißacher Straße bereitet den Anwohnern Sorge. Das Thema kam nun im Bauausschuss erneut auf. 

Bad Tölz – Der Artikel 18 der Bayerischen Gemeindeordnung regelt das Mitspracherecht der Bürger. In Teil A geht es um Bürgerentscheid und -begehren. In Teil B wird der sogenannte „Bürgerantrag“ behandelt. Er legt fest, dass Bürger das Gemeindekollegium auffordern können, eine Angelegenheit zu behandeln. Das haben mit Schreiben vom 28. Februar sechs Anwohner vom „Schuss“ und der „Gaißacher Straße“ im Namen weiterer Anlieger getan und eine nochmalige Behandlung des Punktes „Öffnung der Bahnbrücke für den Autoverkehr“ gefordert. Sie legten eine Liste mit 320 Unterschriften bei.

Hintergrund: Im Dezember hatte der Bauausschuss mit der Gegenstimme von Bürgermeister Josef Janker für eine Wiederöffnung der kleinen Bahnbrücke „Am Schuss“ für den Autoverkehr gestimmt. Dagegen hatte sich Protest formiert (wir berichteten).

In der Sitzung des Bauausschusses am Dienstag hatte das Gremium nun darüber zu befinden, ob der Bürgerantrag korrekt gestellt ist. Das sei er, wie Bauamtsleiter Christian Fürstberger ausführte. 190 Unterschriften sind laut Gesetz nötig. Von den 320 abgegeben Unterschriften hat das Rathaus 290 anerkannt. Auch gebe es eine Begründung, und es seien Vertretungsberechtigte in ausreichender Zahl genannt worden, sagte Fürstberger. Der Ausschuss stimmte also dem Bürgerantrag zu. Innerhalb von drei Monaten muss der Bauausschuss nochmals über die Brücke diskutieren.

Dann liegen nach den Worten Fürstbergers auch ein Vorentwurf des Planers sowie eine Kostenschätzung für die auf jeden Fall nötige Sanierung der Brücke vor.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Demenzkranken die Würde lassen
Am 21. September ist  Welt-Alzheimertag. Dazu gibt es eine Kundgebung in der Tölzer Marktstraße. Die Veranstalter wünschen sich eine Gesellschaft, in der die Menschen …
Demenzkranken die Würde lassen
Namensproblem bei AfD-Kandidat: Stimmzettel bleiben gültig
Liegt im Fall um den Namen des AfD-Kandidaten Constantin Prinz von Anhalt ein strabares Verhalten vor? Vermutlich noch vor der Bundestagswahl soll das geklärt sein. Bis …
Namensproblem bei AfD-Kandidat: Stimmzettel bleiben gültig
Heute um 19.30 Uhr: Lenggrieser SC empfängt Herakles München
Heute um 19.30 Uhr: Lenggrieser SC empfängt Herakles München
Hier finden Sie am Sonntag alle Ergebnisse des Wahlkreises Bad Tölz-Wolfratshausen-Miesbach
Wie haben die Wähler in Bad Tölz, Wolfratshausen und Miesbach entschieden? Hier finden Sie am Sonntag alle Ergebnisse der Bundestagswahl im Detail.
Hier finden Sie am Sonntag alle Ergebnisse des Wahlkreises Bad Tölz-Wolfratshausen-Miesbach

Kommentare