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Beschwerde wegen Schneeräum-Lärm: Tölzer Bürgermeister kontert

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Von: Tobias Gmach

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© Symbolfoto: Thomas Plettenberg

Ein Tölzer beschwert sich wegen Schneeräum-Lärm am Sonntag und macht damit den Bürgermeister wütend. Der sagt: „Ich bin fassungslos.“

Bad Tölz – Dass Menschen im Rathaus anrufen, wenn der Schnee nicht geräumt wird, kennt Bürgermeister Josef Janker. „Das kriegen wir immer sofort zu hören“, sagt er. Nun hat sich ein Tölzer aber verärgert an die Stadt gewandt, weil der Schnee weggeräumt wird. Sein Vorwurf: Ein „unsagbares Getöse“ werde vor der Haustür seiner Lebensgefährtin im Wohngebiet auf der Flinthöhe veranstaltet. Und das alles nur wegen „1,5 Zentimetern Schneematsch“, und auch noch am Sonntag um 6 Uhr morgens. Wer soll da noch schlafen können?

Mit Bezug auf den Schneeräumdienst-Fahrer hat Achim Rücker eine Mail an Bürgermeister Janker und Bauamtsleiter Christian Fürstberger geschrieben. „Die Häuser beben, wenn er ohne nennenswerten Schnee mit dem Pflug über Teer, Pflastersteinreihen und Gullideckel donnert“, heißt es darin. Rücker, der den Mailverkehr an die Kurier-Redaktion weitergeleitet hat, findet: Man solle sonntags erst um kurz vor 8 Uhr auf der Flinthöhe räumen – oder nur etwas Salz streuen, „wenn abzusehen ist, dass der Schnee eh gleich wieder schmilzt“. Schließlich sei an jenem Sonntagvormittag nur noch dort Schnee zu sehen gewesen sein, wo er zusammengeschoben worden war.

„Da regt sich einer auf, weil unsere Leute früh aufstehen?“

Bürgermeister Janker lacht laut los, als er erfährt, dass Rücker seinen Zwist mit der Stadt an die Zeitung weitergegeben hat. „Ich bin fassungslos“, sagt er. „Da regt sich einer auf, weil unsere Leute um halb fünf Uhr morgens aufstehen, damit keiner auf der Straße ausrutscht?“ Janker beruft sich auf die Haftungsfrage: Die Stadt habe die gesetzliche Pflicht, unter der Woche bis 7 Uhr und sonn- und feiertags bis 8 Uhr morgens zu räumen.

Rücker hält dagegen: An seiner eigenen Wohnung – sie liegt an einer Seitenstraße der Lenggrieser Straße – sei das nie der Fall. Janker: „Es gibt natürlich Prioritäten. Die Osterleite oder der Friedhofsberg sind wichtiger als ein Wohngebiet.“ Die Räumfahrzeuge seien zum Schutz bei Haftungsfragen mit einem GPS-System ausgestattet, das den Weg aufzeichne. Janker: „So können wir im Nachhinein beweisen: Wann waren wir wo?“

Für Rücker war die Schneeräum-Firma mit dem schweren Fahrzeug eindeutig zu früh auf der Flinthöhe. Die Maßnahme sei völlig übertrieben gewesen und er nicht der einzige, der sich dadurch gestört fühle. Für den Tölzer ist die Sache klar: „Die Stadt versteckt sich hinter Paragrafen.“ Der Buhmann will Rücker nicht sein, schließlich habe er Lösungsvorschläge gebracht: erst ab drei Zentimetern und am Sonntag erst ab 9 Uhr zu räumen.

Das nimmt Josef Janker – wieder mit Verweis auf den gesetzlichen Rahmen – zur Kenntnis. Bei einer anderen Frage Rückers wird er richtig sauer. Der Tölzer wollte wissen, ob die Schneeräumer pauschal oder pro Einsatz bezahlt werden. „Wir machen das doch nicht aus Jux und Tollerei.“ Natürlich sei im Vertrag eine Pauschale und keine Provision vereinbart.

Der Bürgermeister beteiligte sich übrigens nur mit einem kurzen Satz am Mailverkehr zwischen Rücker und Verwaltungsdirektor Fürstberger: „Guten Morgen zusammen, ich denke, hier ist jedes weitere Wort umsonst und Zeitvergeudung.“

Räum- und Streupflicht

Die Stadt weist Grundstücksbesitzer in einer amtlichen Bekanntmachung auf ihre Pflicht hin, Geh- und Radwege an ihren Anwesen an Werktagen bis 7 Uhr und an Sonn- und Feiertagen bis 8 Uhr zu räumen – oder bei Glätte mit Sand, Splitt oder Granulat zu bestreuen. Abgesehen von haftungsrechtlichen Problemen bei Unfällen könne das Nichtbefolgen mit einer Geldbuße geahndet werden. Autofahrer sollten beim Parken darauf achten, nicht den Räumdienst zu behindern.

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