Wegen der Corona-Abstandsregeln tagte der Kreistag in der Wolfratshauser Loisachhalle. Die konstituierende Sitzung fand im Tölzer Kurhaus statt. 
+
Wegen der Corona-Abstandsregeln tagte der Kreistag in der Wolfratshauser Loisachhalle. Die konstituierende Sitzung fand im Tölzer Kurhaus statt. 

Kreistag 

Kreistagssitzung: SPD ergattert Sitz auf Umwegen

  • Veronika Ahn-Tauchnitz
    vonVeronika Ahn-Tauchnitz
    schließen

In erster Linie ging es in der Kreistagssitzung in der Wolfratshauser Loisachhalle um Personalien. Ganz oben auf der Liste stand die Besetzung der Ausschüsse, Fachbeiräte und sonstigen Gremien.

Bad Tölz-Wolfratshausen – Vor allem die Besetzung des Ausschusses für Jugend und Familie hatte in der konstituierenden Sitzung Anfang Mai für Debatten gesorgt (wir berichteten). Zu Erinnerung: Es gibt zwei fünfköpfige Ausschussgemeinschaften im neuen Kreistag. Einmal bilden die SPD und die Linke einen Zusammenschluss, zum Zweiten haben sich ÖDP, Bayernpartei, Freie Unabhängige Wähler und FDP zusammengetan. Beide Ausschussgemeinschaften hätten aufgrund des gewählten Verteilverfahrens Anrecht auf einen Sitz im Jugendausschuss, dem acht Kreisräte angehören. In der Theorie. Praktisch gibt es aber nur einen Sitz zu vergeben. Die zwei möglichen Lösungen des Problems: Entweder der Sitz wird verlost oder es zählen die Stimmen, die die in den Ausschussgemeinschaften zusammengeschlossenen Listen bei der Kommunalwahl auf sich vereint haben. Letzteres steht in der Geschäftsordnung, und die wurde so vom Kreistag in der konstituierenden Sitzung beschlossen. SPD und Linke hatten so das Nachsehen, der Sitz im Jugendausschuss ging an das Bündnis rund um die ÖDP.

Bündnis um ÖDP ergattert Sitz im Jugendausschuss 

Fraktionschefin Filiz Cetin (SPD) hatte seinerzeit zwar angekündigt, das rechtlich prüfen lassen zu wollen, weil sie nur das Losverfahren für rechtlich zulässig erachtete, in der ersten Arbeitssitzung des Kreistags war das aber nun kein Thema mehr.

Tatsächlich hat die SPD einen anderen Weg gefunden, einen Platz im Jugendausschuss zu ergattern. Der besteht nämlich nicht nur aus Kreisräten, sondern auch aus sechs Vertretern von Trägern der freien Jugendhilfe. Diese werden in geheimer Wahl vom Kreistag bestimmt. Und einer der Gewählten ist Fritz Meixner – Geschäftsführer des Kinder- und Jugendfördervereins Wolfratshausen und gleichzeitig amtierender SPD-Kreisrat. Meixner gehört dem Ausschuss bereits seit zwölf Jahren an – die letzten sechs saß er als Kreisrat im Gremium, die sechs Jahre davor als Stadtjugendpfleger.

Die Besetzung der Ausschüsse im Einzelnen:

Kreisausschuss:CSU: Martin Bachhuber, Thomas Holz, Michael Müller, Werner Weindl. FW: Hubert Oberhauser, Klaus Heilinglechner, Susanne Merk. Grüne: Klaus Koch, Hans Urban, Barbara Schwendner. SPD: Filiz Cetin. Ausschussgemeinschaft 02: Monika Achermann-Weinert (ÖDP).

Schul- und Bauausschuss: CSU: Stefan Fadinger, Thomas Gründl, Thomas Holz, Bernhard Simon. FW: Alois Bauer, Markus Landthaler, Ludwig Schmid. Grüne: Klaus Mair, Felix Mattes, Prof. Wolfgang Goymann. SPD: Reiner Berchtold. AG 02: Wolfgang Morlang (Bayernpartei).

Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur, Tourismus: CSU: Michael Häsch, Lydia Hofherr, Ingo Mehner, Franz Schöttl. FW: Georg Riesch,Toni Ortlieb, Cornelia Irmer. Grüne: Christine Mair, Felix Mattes, Jakob Koch. SPD: Wolfgang Werner. Ausschussgemeinschaft 02: Max Korntheuer (ÖDP).

Ausschuss für soziale und kulturelle Angelegenheiten: CSU: Sabine Lorenz, Birgitta Opitz, Franz Schöttl, Maria Urban. FW: Ursula Fiechtner, Michael Grasl, Konrad Specker. Grüne: Maria Demmel, Barbara Schwendner, Teresa Wimmer. SPD: Fritz Meixner. Ausschussgemeinschaft 02: Edmund Häner (FDP).

Ausschuss für Jugend und Familie: Kreisräte: Sabine Lorenz, Michael Müller, Christine Rinner (alle CSU); Susanne Merk, Ursula Fiechtner (beide FW); Annelies Wiedenbauer-Schmidt, Teresa Wimmer (beide Grüne); Monika Achermann-Weinert (Ausschussgemeinschaft 02/ÖDP).Vertreter der Träger freien Jugendhilfe: Heiko Arndt (Kreisjugendring), Roland Herzog (Jugendsiedlung Hochland), Fritz Meixner (Kinder- und Jugendförderverein Wolfratshausen), Rudi Mühlhans (Trägerverein Jugend- und Sozialarbeit Geretsried), Wolfgang Schweiger (Caritas Bad Tölz-Wolfratshausen), Ulrike Stehle (Jugendhilfe Oberbayern, Diakonie Rosenheim). Dazu kommen noch beratende Mitglieder – beispielsweise vom Schulamt, der Polizei und vom Amt für Jugend und Familie.

Verwaltungsrat des Abfallwirtschafts-Unternehmens des Landkreises: CSU: Michael Häsch, Ingo Mehner, Klaus Rauchenberger. FW: Alois Bauer, Moritz Sappl. Grüne: Prof. Wolfgang Goymann, Klaus Mair. Ausschussgemeinschaft 02: Edmund Häner (FDP).

Lesen Sie auch: 

FDP-Kreisrat legt direkt nach Vereidigung Amt nieder - CSU findet das „befremdlich“ 

Raiffeisenbank im Oberland: 1000 Kunden bekamen Soforthilfe 

Tölzer Wirte kämpfen weiter um ihre Existenz 

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Benediktbeuern: Parken vorm Kloster kostet ab 1. August
Das Kassenhäuschen steht, die Schranken sind installiert, aber noch immer offen. Das ändert sich demnächst. Ab 1. August wird das Parken auf den Stellplätzen im Norden …
Benediktbeuern: Parken vorm Kloster kostet ab 1. August
Lenggrieser Bürgermeisterwahl: SPD hat Termin für Nominierung
Nach dem Tod von Bürgermeister Markus Landthaler muss in Lenggries in zwei Monaten neu gewählt werden. Die Grünen haben als erste einen Kandidaten benannt. Jetzt gibt es …
Lenggrieser Bürgermeisterwahl: SPD hat Termin für Nominierung
Selbstbewusster Mittelpunkt des Stadtteils: Tölzer Kirche Heilige Familie wird 60
Genau 60 Jahre ist die Kirche „Heilige Familie“ in der Tölzer Karwendelsiedlung alt. Gefeiert wird das am 11./12. Juli.
Selbstbewusster Mittelpunkt des Stadtteils: Tölzer Kirche Heilige Familie wird 60
Reichersbeurer Gymnasiasten lassen „Lebenssaft fließen“
Schüler des Reichersbeurer Max-Rill-Gymnasiums spenden gemeinsam Blut. Die Aktion scheint schon fast zur Tradition geworden zu sein.
Reichersbeurer Gymnasiasten lassen „Lebenssaft fließen“

Kommentare