Gähnende Leere an der Veranstalktungstafel: Corona hat das öffentliche Leben in Bad Tölz zeitweise zum Stillstand gebracht. Nun werden allmählich die finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt absehbar.
+
Gähnende Leere an der Veranstalktungstafel: Corona hat das öffentliche Leben in Bad Tölz zeitweise zum Stillstand gebracht. Nun werden allmählich die finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt absehbar.

Finanzausschuss

Corona-Kassensturz fällt für Stadt Bad Tölz glimpflich aus

  • Andreas Steppan
    vonAndreas Steppan
    schließen

Die Corona-Pandemie führt zumindest in Bad Tölz heuer nicht zum finanziellen Fiasko. Der Stadtkämmerer warnt dennoch: „Wir werden noch schwere Zeiten durchmachen.“

Bad Tölz – „Kein Grund für Luftsprünge, aber auch kein Grund, in Depressionen zu verfallen“: So fasst Bürgermeister Ingo Mehner die aktuell absehbaren finanziellen Folgen der Corona-Pandemie auf die Finanzen der Stadt Bad Tölz zusammen. In der Sitzung des Finanzausschusses am Dienstag hatte Stadtkämmerer Hermann Forster einen Überblick zu dem Thema vorgetragen – und dabei eine überraschende Entwicklung bekannt gegeben: Heuer können die Verluste nämlich noch durch unerwartete Einnahmen bei der Gewerbesteuer mehr als aufgefangen werden. Das dicke Ende aber komme noch, warnte er.

Der Corona-Kassensturz erfolgte unter einem Tagesordnungspunkt, der routinemäßig jedes Jahr ansteht, heuer aber unter den gegebenen Umständen deutlich spannender ausfiel als sonst: der Bericht über außer- und überplanmäßige Ausgaben beziehungsweise Mindereinnahmen. Forsters Gesamtschau fiel nicht wirklich alarmierend aus. Die insgesamt 1,6 Millionen Euro an überplanmäßigen Ausgaben und 2 Millionen Euro an Mindereinnahmen machen laut dem Stadtkämmerer zusammen gerade einmal 5 Prozent des Gesamthaushalts aus. „Das ist kein Betrag, der den Haushalt total auf den Kopf stellt.“ Ein Nachtragshaushalt sei nicht nötig.

Wegen Kurzarbeit: Über 8 Prozent Rückgang bei Einkommensteuer

Der größte coronabedingte Verlust für die Stadt ist der Rückgang der Einkommensteuerbeteiligung. Der liegt nach Forsters aktueller Hochrechnung bei über 8 Prozent. Das liegt daran, dass wegen der Pandemie viele Menschen in Kurzarbeit waren und sind.

Auch die temporäre Absenkung der Mehrwertsteuer trifft die Stadt. Sie rechnet dadurch mit 100.000 Euro weniger an Einnahmen, wobei dieser Fehlbetrag vom Bund ausgeglichen werden soll.

Unerwartet fällt die derzeitige Bilanz in Sachen Gewerbesteuer aus. Weil sie heuer eine schlechtere Geschäftsentwicklung erwarten, haben zwar viele Betriebe eine Verminderung ihrer Vorauszahlung genehmigt bekommen – dadurch fließen 700.000 Euro weniger ins Stadtsäckel. Doch unterm Strich nimmt die Stadt 2020 immer noch 2,5 Millionen Euro mehr an Gewerbesteuer ein als im Haushalt veranschlagt. Ein Grund dafür ist laut Forster, dass die Gewerbesteuerzahlungen dieses Jahres noch auf den Zahlen von 2019 oder 2018 basieren – als die Geschäfte allgemein noch blendend liefen. Zum anderen verfüge Bad Tölz über eine „gesunde mittelständische Struktur, in der viele Betriebe coronabedingt in kein so tiefes Tal fallen – zumindest noch nicht“, so der Kämmerer.

Kurbeitrag in Bad Tölz bricht um 140.000 Euro ein

Problematisch sei die Lage in erster Linie für die Gaststätten, doch die seien in aller Regel nicht die großen Gewerbesteuerzahler. Der Einbruch im Tourismus macht sich freilich auch deutlich im Budget der Tourist-Info bemerkbar, wie Kurdirektorin Brita Hohenreiter berichtete. Weil – trotz eines starken Sommers – unterm Strich noch immer weniger Gäste nach Tölz kamen, nimmt die Stadt 140.000 Euro weniger an Kurbeitrag ein. Zudem musste mehr Geld für Werbung in die Hand genommen werden, um den Tourismus nach dem Lockdown wieder anzukurbeln. Im „Vitalzentrum“ mussten die Mieter ihre Kurse absagen, im Kleinen Kursaal fielen die internationalen Feldenkrais-Lehrgänge aus – und der Stadt gingen somit Mieteinnahmen flöten. Dass der Zuschussbedarf der Tourist-Info nun um 110 000 Euro höher liegt als geplant, „hätte ich mit aber schlimmer vorgestellt“, bilanzierte Forster.

Was den finanziellen Schaden ein klein wenig abfedert: In mancher Hinsicht spart sich die Stadt durch die Pandemie sogar gewisse Geldbeträge, etwa 20 000 Euro an Kosten für die Leonhardifahrt, 40.000 Euro an Unterstützung für Großveranstaltungen oder 8000 Euro für ausgefallene Fortbildungen der Rathaus-Mitarbeiter.

„Die Pandemie ist mit dem Haushalt 2020 nicht abgefrühstückt, sondern wir werden noch jahrelang daran zu knabbern haben und noch sehr schwere Zeiten durchmachen.“

Hermann Forster, Stadtkämmerer Bad Tölz

Trotz des vorläufigen Durchschnaufens wollte Forster keineswegs Entwarnung geben. In den kommenden Jahren sei noch mit „fatalen Auswirkungen“ im Umlagesystem zu rechnen. Das heißt: Es könne sein, dass die Stadt mehr Kreisumlage an den Landreis zahlen muss und deutlich weniger Schlüsselzuweisungen vom Freistaat bekommt, weil andere gebeutelte Kommunen – möglicherweise gar München – große Summen aus diesem Topf benötigen.

„Die Pandemie ist mit dem Haushalt 2020 nicht abgefrühstückt, sondern wir werden noch jahrelang daran zu knabbern haben und noch sehr schwere Zeiten durchmachen“, sagte Forster. Deswegen regte er an, das aktuelle Plus bei der Gewerbesteuer zu nutzen, um den Rücklagen eine Million Euro weniger zu entnehmen als geplant. „Das verschafft uns einen gewissen Puffer.“ 2021 aber gehe es ans Eingemachte. „Dann müssen wir uns genau überlegen, was mir uns leisten können, wie viel Schulden wir aufnehmen und was wir einsparen.“

  • Geschätzte Mindereinnahmen beim Einkommensteueranteil der Stadt: 1,2 Millionen Euro (Hochrechnung).
  • Geringere Gewerbesteuervorauszahlungen: 700.000 Euro.
  • Rückgang Gemeindeanteil an der reduzierten Umsatzsteuer: 100.000 Euro (Schätzung; wird laut Stadtkämmerer aber komplett vom Bund ausgeglichen).
  • Weggefallene Kurbeiträge: 140.000 Euro.
  • Kosten Arbeitssicherheit in städtischen Einrichtungen (Plexiglasscheiben, Desinfektionsmittel, Sicherheitsdienst nach Rathausöffung: 15.000 Euro.
  • Höherer Aufwand für Landrats-Stichwahl als reine Briefwahl: 27.500 Euro Budgetüberschreitung, die aber auf mehrere Faktoren zurückzuführen ist.
  • Bestreifung Stadtgebiet durch Sicherheitsdienst, zum Beispiel wegen Partys im Freien: 15 000 Euro.
  • Entgangene Einnahmen aus Parkplatzgebühren nach Shutdown und wegen Christkindlmarkt-Ausfall: 130.000 Euro sowie 20 000 Euro im Zentralparkhaus.
  • Ausfall Verwarnungsgelder und Geldbußen aus kommunaler Verkehrsüberwachung (Helmut Forster: „Wenn keiner mehr parkt, parkt auch keiner mehr falsch“): 40.000 Euro.

Auch interessant

Kommentare