+
Symbolbild

Amtsgericht 

Ehepaar betrügt Jobcenter: Ein Jahr Gefängnis auf Bewährung

  • schließen

Durch Betrügereien hatte sich ein Tölzer Ehepaar „ein ordentliches Zubrot ergaunert“, wie es Richter Helmut Berger formulierte. Dafür standen die beiden nun vor Gericht.

Wolfratshausen/Bad TölzEs war kein Kavaliersdelikt, das die Eheleute, die mit verschämtem Blick auf der Anklagebank saßen, begangen hatten. Daran ließ Richter Helmut Berger keinen Zweifel. „Sie haben sich über die Jahre ein ordentliches Zubrot ergaunert“, hielt er dem Tölzer (47) und dessen Ehefrau (39) vor. Jeweils ein Jahr Gefängnis war die Strafe für die fortgesetzten Betrügereien, welche die Zwei seit 2010 begangen hatten. Die Bewährungsstrafe wäre deutlich höher ausgefallen, wenn das Ehepaar nicht geständig gewesen wäre, zudem war ein Teil der Taten bereits verjährt. Übrig blieben sechs Fälle und ein Schaden von rund 14 000 Euro.

Wenn sie für sich und ihren Mann beim Jobcenter „Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts“ beantragte, gab die Ehefrau ihren eigenen Verdienst als Reinigungskraft stets korrekt an. Für ihren Ehemann wiesen die Anträge ein Einkommen in Höhe von 636,20 Euro aus. So viel stand auch auf den Lohnzetteln des gelernten Kfz-Mechanikers. Tatsächlich erhielt er von seinem Arbeitgeber, bei dem er als Prospektausfahrer tätig war, zusätzlich jedoch erhebliche Summen bar ausgezahlt.

Die Sache flog auf, als der Zoll dem Tölzer Unternehmen auf die Schliche kam. Dabei fiel den Ermittlern ein Terminplaner in die Hände, in dem die inzwischen zu Haftstrafen verurteilten Firmeninhaber penibel jede Schwarzzahlung mit Datum, Summe und Empfänger notiert hatten. Die Anklageschrift listete Beträge von 250 bis zu 1600 Euro. Moniert wurde vom Angeklagten nur eine Zahlung von 2500 Euro. Das sei kein Lohn gewesen, sondern der Preis für seinen Transporter, den er der Firma verkauft habe, als er festgestellt habe, dass er nicht zum selbstständigen Unternehmer geschaffen sei.

Als Motiv für den fortgesetzten Betrug gab das Paar, das vier Kinder zu versorgen hat, eine finanzielle Notsituation an. „Sie haben jahrelang auf Kosten der Allgemeinheit profitiert“, hielt Staatsanwalt Michael Steinlein den Angeklagten vor. „Das war kein einmaliges Versehen, sondern kontinuierlich gemeinschädliches Verhalten – man hat das Geld vom Jobcenter gesehen und gerne genommen.“ Er beantragte ein Jahr Gefängnis auf Bewährung für jeden der beiden Angeklagten.

Richter Berger folgte dem Antrag. Als Bewährungsauflage muss das Paar monatlich mindesten 100 Euro des entstandenen Schadens abzahlen.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Kein Bürgerentscheid - Tölzer Hotelprojekt wackelt trotzdem
Das vom Investor Arcus geplante Hotel an der Arzbacher Straße scheint in weite Ferne gerückt. Das Bürgerbegehren dazu ist allerdings kein Hinderungsgrund: Der Stadtrat …
Kein Bürgerentscheid - Tölzer Hotelprojekt wackelt trotzdem
Dreirad-Fahrt endet im Krankenhaus
Ein schmerzhaftes Ende fand die Heimfahrt eines 69-jährigen Tölzers am Montagabend. 
Dreirad-Fahrt endet im Krankenhaus
Tipps gegen Langeweile: Das ist los am Dienstagabend
Tipps gegen Langeweile: Das ist los am Dienstagabend

Kommentare