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Sitzung des Kreistags

FDP-Kreisrat legt direkt nach Vereidigung Amt nieder  - CSU  findet das „befremdlich“

  • Veronika Ahn-Tauchnitz
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Bereits in der ersten Arbeitssitzung des Kreistags musste bei der FDP ein Nachrücker vereidigt werden. Das ging nicht ohne Kritik über die Bühne.

Bad Tölz-Wolfratshausen – Dass in der ersten Arbeitssitzung eines neu gewählten Kreistags direkt ein Nachrücker vereidigt werden muss, das gibt es vermutlich nicht oft. Genau dieser Punkt stand aber am Montag in der Sitzung in der Wolfratshauser Loisachhalle auf der Tagesordnung. FDP-Kreisrat Lorenz Terwey hatte bereits am Tag der konstituierenden Sitzung Anfang Mai sein Amt niedergelegt. Tatsächlich hatte der Geretsrieder eigentlich schon vorher bekannt gegeben, dass er das Amt nicht antreten werde. Weil er das aber nach der Kommunalwahl nicht in der dafür festgelegten Frist getan hatte, musste er vereidigt werden.

Auch der erste Nachrücker bei der FDP will das Amt nicht

Erster Nachrücker auf der Liste wäre eigentlich Günther Fuhrmann gewesen, der die FDP die vergangenen Jahre im Kreistag vertreten hatte. Der aber wollte das Mandat ebenfalls nicht. Vereidigt wurde am Montag daher der zweite Nachrücker, Edmund Häner aus Geretsried.

Wurde am Montag in der Sitzung als Kreisrat vereidigt: Edmund Häner (FDP).

Ganz geräuschlos ging das nicht über die Bühne. Der Kreistag muss dem Ganzen nämlich zustimmen. Und vor dem Beschluss hatte CSU-Fraktionschef Martin Bachhuber schon noch einige Anmerkungen. „Ich möchte für die CSU mein Befremden zum Ausdruck bringen“, sagte der Heilbrunner. Vor der Wahl hätten alle Kandidaten um das Vertrauen der Wähler gebeten, hübsche Werbedrucksachen verteilt, „und acht Tage nach der Wahl heißt es dann: Das war alles mehr oder weniger Spaß“, echauffierte sich Bachhuber. 

CSU-Fraktionschef:  „Ich muss das den FDP-Wählern nicht erklären“

Der erste gewählte Vertreter der FDP wolle das Mandat nicht, der zweite auch nicht, nun komme also der dritte zum Zug. „Ich muss das den FDP-Wählern nicht erklären. Aber vielleicht hätte man sich mal vorher damit auseinandersetzen sollen, was es heißt, sich um ein Mandat zu bewerben.“ Er finde das befremdlich. „Und ich werde dem nicht zustimmen.“ Das sahen einige Kreisräte – aus der CSU, aber auch aus anderen Fraktionen – genauso. Mit 16:45 blieben sie aber in der Minderheit.

„Ich darf Sie herzlich willkommen heißen“, sagte Landrat Josef Niedermaier bei der Vereidigung zu Edmund Häner. Der FDP-Kreisrat gehört der fünfköpfigen Ausschussgemeinschaft mit der ÖDP, der Bayernpartei und den Freien Unabhängigen Wählern an. 

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