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Gespräche mit Jod AG: Erst später sinnvoll

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Vorerst wird es kein Gesprächsforum mit externem Moderator zwischen Stadt Bad Tölz und Jod AG geben, um die Eiszeit zu beenden. Angesichts mehrerer Gerichtsverfahren sieht es der Stadtrat nicht als sinnvoll an, parallel dazu Gespräche zu führen.

Bad Tölz Die FWG-Fraktion mit Michael Lindmair an der Spitze hatte Anfang des Jahres den Antrag eingebracht, ein Gesprächsforum mit einem externen Moderator einzurichten, um die zunehmende Sprachlosigkeit zwischen der Stadt und der Jod AG zu beenden. „Miteinander reden ist immer besser als übereinander“, hatte Lindmair, der 2020 als Bürgermeister-Kandidat antreten will, den Vorstoß begründet. Die FWG hatte sich im Vorfeld auch einmal mit Jod-AG-Chef Anton Hoefter getroffen, um sich „selbst einen Eindruck zu verschaffen. Man erfährt sonst immer alles nur aus zweiter Hand.“

Bei der Stadtratsklausur im April wurde das Thema intern diskutiert. In der Sitzung des Stadtrats am Donnerstag fasste Kämmerer Hermann Forster das Ergebnis zusammen. Derzeit sei es aus „prozessualen Überlegungen“ heraus nicht sinnvoll, mit der Jod AG ein Gesprächsforum einzurichten. Der Hintergrund: Es seien mehrere Klagen der Jod AG gegen die Ablehnung von Bauvorbescheiden sowie eine Normenkontrollklage gegen den Bebauungsplan Sondergebiet Bäderviertel anhängig. Dabei geht es um die Umwandlung von bisher touristischen Flächen in ein Wohngebiet. Solange diese Klagen nicht erstinstanzlich entschieden seien, sagte Forster, sei es nicht ratsam, parallel dazu Gespräche zu führen.

In Tölz seien die Positionen extrem unterschiedlich. Anton Hoefter sei nicht bereit, „ein Jota von seiner Maximalforderung“, sprich 100 Prozent Wohnungen, abzugehen. Forster: „Wenn man Gespräche führt, muss das lösungsorientiert sein.“ Plaudern bringe da nicht weiter.

Das Beispiel Bad Heilbrunn habe ja auch gezeigt, dass erst als die Gerichtsverfahren entschieden waren, mit der Jod AG lösungsorientiert gesprochen werden konnte.

Wichtig schien dem Kämmerer der Hinweis, dass die Ablehnung des Gesprächsforums nicht bedeute, „dass wir nicht reden wollen oder dass der Gesprächsfaden abgerissen ist“. Darum war in dem Beschluss auch nicht von einer Ablehnung des Gesprächsforums die Rede, sondern von einer „Zurückstellung“ des FWG-Antrags bis zur erstinstanzlichen Klärung der Klagen.

Michael Lindmair konnte die Argumente der Verwaltung nachvollziehen. „Das passt auch für uns.“ Alle Räte stimmten schließlich geschlossen für die Zurückstellung des Antrags.

Von Christoph Schnitzer

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